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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 05. 2020
05. 05. 2020
14.34
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zur Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und zum aktuellen Stand
mehr Infos28. 04. 2020
16.41
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jetzt geht es darum, die tatsächlichen Gründe für Grotes Rücktritt umgehend aufzuklären
mehr Infos17. 04. 2020
15.46
Uhr
Landtag
Untersuchungsausschuss plant weitere Beweisaufnahme und lehnt einen Antrag auf Feststellung des Betroffenenstatus ab
mehr Infos
15.21
Uhr
SPD
Kai Dolgner: Verweigerung des Betroffenheitsstatus für Herrn Höhs ist ein schwerer Fehler
mehr Infos09. 03. 2020
02. 03. 2020
24. 02. 2020
18. 02. 2020
11.36
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zur Notwendigkeit und Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
mehr Infos12. 02. 2020
13.16
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Weitere Kosten für den Untersuchungsausschuss sind nicht zu rechtfertigen
mehr Infos10. 02. 2020
03. 02. 2020
13. 01. 2020
16. 12. 2019
02. 12. 2019
25. 11. 2019
18. 11. 2019
04. 11. 2019
30. 09. 2019
18.35
Uhr
Landtag
Untersuchungsausschuss hört weiteren Zeugen an und stellt fest, dass eine Auskunftsperson Betroffener ist
mehr Infos16. 09. 2019
18.41
Uhr
Landtag
Untersuchungsausschuss informiert sich über Umgang mit Vertrauenspersonen
mehr Infos09. 09. 2019
15.57
Uhr
Landtag
Untersuchungsausschuss befragt weitere Zeugen und einigt sich auf Umgang mit nicht öffentlichen Zeugenaussagen
mehr Infos02. 09. 2019
29. 08. 2019
13.58
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zum PUA und zu der Durchsuchung von Räumen der deutschen Polizeigewerkschaft
mehr Infos22. 08. 2019
19. 08. 2019
12. 08. 2019
17. 07. 2019
24. 06. 2019
19. 06. 2019
15.53
Uhr
SPD
Tobias von Pein: Verrohende Sprache pflastert den Weg, den Rechtsterroristen zu Ende gehen
mehr Infos04. 06. 2019
17.16
Uhr
FDP
Jan Marcus Rossa: Öffentlichkeit und Transparenz finden ihre Grenzen bei der Sicherheit von Zeugen
mehr Infos
16.32
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss vom 03.06.2019
mehr Infos
15.55
Uhr
CDU
Claus Christian Claussen: Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig
mehr Infos03. 06. 2019
16.08
Uhr
SPD
Kathrin Wagner-Bockey: Die SPD steht weiterhin für Öffentlichkeit und größtmögliche Transparenz
mehr Infos06. 05. 2019
17.08
Uhr
FDP
Gemeinsame PM von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag: Sachlich aufklären und nicht spekulieren
mehr Infos29. 04. 2019
15.28
Uhr
FDP
Gemeinsame PM von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag: Wir raten Herrn Breitner zu etwas mehr Zurückhaltung
mehr Infos16. 04. 2019
08.36
Uhr
SPD
Kai Dolgner: Die „Besorgnis der Befangenheit“ im Sinne der Strafprozessordnung gibt es bei einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht!
mehr Infos