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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 04. 2020

16.05 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter dankt für hohes Engagement in der Eingliederungs-hilfe

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02. 04. 2020

16.31 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Hilfe in sozialen Notlagen muss für eine weiter andauernde Krise ausgestattet sein

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31. 03. 2020

08.17 Uhr

Landtag

Migrant*innen und Flüchtlinge in der Corona-Pandemie

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24. 03. 2020

16.46 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte: Beratung zum „Corona Sozialschutz-Paket“ – Erleichterungen bei vielen sozialen Leistungen

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17. 03. 2020

14.10 Uhr

Landtag

Neu: Aktuelle Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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16. 03. 2020

16.12 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung und Bericht zum Coronavirus, Nachtragshaushalt, Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts und der Bürgerbeauftragten

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12.31 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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11. 03. 2020

14.25 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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10. 03. 2020

15.09 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Ein glaubwürdiges Signal gegen Linksextremismus sendet Jamaika weiterhin nicht aus

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09. 03. 2020

15.26 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Wer Tiere vernachlässigt, darf keine Landesmittel erwarten

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14.26 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Das brüllende Schweigen der CDU-Minister bestätigt, dass Jamaika auf dem linken Auge blind ist

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06. 03. 2020

12.34 Uhr

Landtag

Landtag bringt Gesetzentwurf zur Alterssicherung der Abgeordneten ins März-Plenum ein

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11.38 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Itzehoe

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05. 03. 2020

18.13 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Energiewende steht im Widerspruch zu den Interessen des Umwelt- und Naturschutzes

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13.54 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Linksextremisten wird an den Unis Schleswig-Holsteins weiter ein Forum geboten – das muss ein Ende haben

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12.24 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Land schafft Voraussetzung für die stationäre Gesundheitsversorgung von morgen

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04. 03. 2020

14.50 Uhr

Landtag

Vorsichtsmaßnahme wegen Coronavirus: Landtag sagt Veranstaltungen für die kommenden zwei Wochen ab

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02. 03. 2020

07.20 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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21. 02. 2020

11.14 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Justizvollzug

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20. 02. 2020

15.00 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 16: Glücksspiel muss bundeseinheitlich reguliert werden – dem eingeschlagenen Weg dorthin stimmen wir zu

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12.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Spielen mit Regeln und illegales Glücksspiel im Internet verfolgen

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19. 02. 2020

17.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 15: Dieser Jamaika-Antrag zeigt, dass die Energiewende auch auf kommunaler Ebene längst gescheitert ist

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17.17 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 9 "Änderung des Rettungsdienstgesetzes"

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16.44 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: TOP 9: Endlich Rechtssicherheit bei der Rettungsdienstvergabe

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15.36 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 14: Der SSW geht linken Extremisten und der Terrororganisation PKK auf den Leim

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12.09 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Einziges Defizit des Schleiprogramms ist die finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes

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11.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zum Thema: Eklat in Thüringen - Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein"

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10.53 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Altparteien sollten auf den Boden der Demokratie zurückkehren, statt sich wie Blockparteien aufzuführen

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18. 02. 2020

16.27 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter zur schleswig-holsteinischen Entscheidung, UMA aus Griechenland aufnehmen zu wollen

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17. 02. 2020

16.05 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, kurdische Minderheit, Tarifbindung, Glücksspiel, Brandschutz in Garagen und Parkhäusern, Rauchverbot auf Spielplätzen

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13. 02. 2020

22.06 Uhr

Landtag

Standing Ovations für fulminante Premiere der szenischen Lesung "Amphibien" im Landeshaus

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08.58 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Heide

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12. 02. 2020

14.36 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung

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13.16 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Weitere Kosten für den Untersuchungsausschuss sind nicht zu rechtfertigen

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11. 02. 2020

16.37 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Demokratiefeinde sind die, die Wahlergebnisse nicht akzeptieren und rückgängig machen

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14.28 Uhr

SPD

Kai Dolgner: FAG Reform: Das hätte man sich sparen können - alles bleibt so wie es ist

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10. 02. 2020

12.27 Uhr

AfD

Claus Schaffer: "Linksextremismus ist ein Kind linker Politik – das erfährt jetzt auch die FDP"

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07. 02. 2020

09.53 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs verkommt zum Kuhhandel

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06. 02. 2020

13.00 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: "Amphibien - ein deutsch-dänisches Abstimmungsschauspiel" feiert Premiere im Landeshaus

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05. 02. 2020

20.00 Uhr

FDP

Thüringen braucht sofortige Neuwahlen

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18.12 Uhr

FDP

Pressemitteilung zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

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14.51 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Rot-Rot-Grün ist abgewählt und das ist gut so

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14.00 Uhr

Landtag

UN-Konvention umsetzen: "Wir machen das zusammen!"

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09.18 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung und Bildungsministerin beglückwünschen erfolgreiche NS-Gedenkstätten im Programm "Jugend erinnert"

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30. 01. 2020

09.06 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Gedenkstätten aus Schleswig-Holstein erfolgreich im bundesweiten Förderprogramm "Jugend erinnert"

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24. 01. 2020

12.25 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: TOP 26: Präventionsmaßnahmen wirken

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11.16 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 26 B: Marine-Überwasserschiffbau muss endlich Schlüsseltechnologie werden

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23. 01. 2020

15.47 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 35: Deutliche, aber leider langsame Erfolge

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22. 01. 2020

17.28 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu Elektrokleinstfahrzeugen

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15.24 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: TOP 17: Friesisch wird erhalten bleiben

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