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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
09. 06. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 26 (Für eine integrative Pflegeausbildung): Wir brauchen eine Stärkung der Pflegeberufe
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Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?
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Dr. Ekkehard Klug zu TOP 58 (Sprachenchartabericht): Abwicklung des Bremer Niederdeutsch-Instituts schafft Spielräume zur Niederdeutsch-Förderung innerhalb unseres eigenen Landes
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Wolfgang Kubicki zu TOP 20 (Ausweisung als Nebenstrafe): Wir sollten eine sachliche Debatte zur Ausweisung als Nebenstrafe führen
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Anita Klahn zu TOP 25 (Einführung des Pflichtfaches Informatik): Zur flächendeckenden Umsetzung brauchen wir Fachlehrer
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Dr. Heiner Garg: Schleswig-Holsteins Finanzpolitik erhält eine Ohrfeige aus Berlin
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Wolfgang Kubicki zu TOP 31 und 34 (Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten): Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung
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Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss in Sachen Wasser- und Bodenverbände unverzüglich handeln
mehr Infos08. 06. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Polizeibeauftragte): Regelungen zum Polizeibeauftragten sind verfassungsrechtlicher Murks
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Anita Klahn zu TOP 16 (Änderung des Jugendförderungsgesetzes): Ziel des Gesetzes soll eine gute Versorgung und nachhaltige Integration sein
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Platte politische Instrumentalisierung des deutschen Schulpreises durch die Sozialdemokratie
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Oliver Kumbartzky zu TOP 40 und 59 (Strukturbruch in der Landwirtschaft): Marktwirtschaftliche Lösung und Bürokratieabbau statt Milchgipfelei und Gängelung
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Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran
mehr Infos06. 06. 2016
FDP
Anita Klahn: Heimaufsicht hatte gravierende Vorgänge schon 2013 wahrgenommen
mehr Infos03. 06. 2016
FDP
Christopher Vogt: Region braucht einen gemeinsamen Fahrplan von Bund, Land und Kommunen
mehr Infos02. 06. 2016
01. 06. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: Albig und Habeck müssen ihren Worten endlich auch Taten folgen lassen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die volkswirtschaftlichen Schäden sind schon jetzt enorm und erlauben keine weiteren vermeidbaren Verzögerungen
mehr Infos30. 05. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Dr. Breyer sind grundlegende Inhalte politischer Bildung fremd
mehr Infos27. 05. 2016
FDP
Korrektur!!! Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden
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Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Zu Recht stellt der Rechnungshof der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion macht Verzögerungen bei A7 und Rendsburger Kanaltunnel zum Thema im Ausschuss
mehr Infos25. 05. 2016
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert Stopp des Personalabbaus beim Landesbetrieb und aufgabengerechte Ausstattung
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Ministerin Spoorendonk muss zur NDR-Berichterstattung Stellung nehmen
mehr Infos24. 05. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Landesregierung muss über die Satzungsänderung bei den Landesforsten aufklären
mehr Infos23. 05. 2016
FDP
Christopher Vogt: Langer industriepolitischer Dämmerschlaf der Landesregierung schadet dem Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein
mehr Infos20. 05. 2016
FDP
Christopher Vogt: FDP-Landtagsfraktion begrüßt den weiteren Schritt von Vattenfall beim Rückbau Krümmels
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Größere Abstände bei der Ausweisung von Windenergieanlagen notwendig
mehr Infos19. 05. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Gesetzesentwurf zum Kommunalprüfungsrecht ein
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss bürokratische Belastungen ab- statt aufbauen
mehr Infos18. 05. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss seine Pflicht als Minister erfüllen, um den Landwirten zu helfen
mehr Infos13. 05. 2016
FDP
Anita Klahn: Ministerin Alheit reagiert immer erst dann, nachdem Vorwürfe öffentlich geworden sind
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten ist richtig
mehr Infos11. 05. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Ole Schröder soll seine Kritik im Innenausschuss näher erläutern
mehr Infos10. 05. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Landesregierung muss aufhören, der Industrie Steine in den Weg zu legen
mehr Infos09. 05. 2016
FDP
Anita Klahn: Meldeketten im Ministerium funktionieren - bis zur Staatssekretärin
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