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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

09. 06. 2016

17.42 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 26 (Für eine integrative Pflegeausbildung): Wir brauchen eine Stärkung der Pflegeberufe

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17.30 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 27: Gute Arbeit und sichere Rente gehören zusammen

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16.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?

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15.43 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 58 (Sprachenchartabericht): Abwicklung des Bremer Niederdeutsch-Instituts schafft Spielräume zur Niederdeutsch-Förderung innerhalb unseres eigenen Landes

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12.35 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 20 (Ausweisung als Nebenstrafe): Wir sollten eine sachliche Debatte zur Ausweisung als Nebenstrafe führen

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11.55 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 25 (Einführung des Pflichtfaches Informatik): Zur flächendeckenden Umsetzung brauchen wir Fachlehrer

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11.21 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Schleswig-Holsteins Finanzpolitik erhält eine Ohrfeige aus Berlin

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10.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 31 und 34 (Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten): Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung

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10.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss in Sachen Wasser- und Bodenverbände unverzüglich handeln

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08. 06. 2016

17.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Polizeibeauftragte): Regelungen zum Polizeibeauftragten sind verfassungsrechtlicher Murks

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17.07 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 16 (Änderung des Jugendförderungsgesetzes): Ziel des Gesetzes soll eine gute Versorgung und nachhaltige Integration sein

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17.01 Uhr

FDP

Anita Klahn: Platte politische Instrumentalisierung des deutschen Schulpreises durch die Sozialdemokratie

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15.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 40 und 59 (Strukturbruch in der Landwirtschaft): Marktwirtschaftliche Lösung und Bürokratieabbau statt Milchgipfelei und Gängelung

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11.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran

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06. 06. 2016

14.46 Uhr

FDP

Anita Klahn: Heimaufsicht hatte gravierende Vorgänge schon 2013 wahrgenommen

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14.07 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Eine bedauerliche, aber nachvollziehbare Entscheidung

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03. 06. 2016

14.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Region braucht einen gemeinsamen Fahrplan von Bund, Land und Kommunen

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02. 06. 2016

15.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert Kosten- statt Mietpreisbremse

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01. 06. 2016

15.05 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: Albig und Habeck müssen ihren Worten endlich auch Taten folgen lassen

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14.53 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die volkswirtschaftlichen Schäden sind schon jetzt enorm und erlauben keine weiteren vermeidbaren Verzögerungen

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12.31 Uhr

FDP

Heiner Garg: Was lange währt, wird endlich gut

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30. 05. 2016

11.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Dr. Breyer sind grundlegende Inhalte politischer Bildung fremd

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27. 05. 2016

13.51 Uhr

FDP

Korrektur!!! Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden

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13.45 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden

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12.01 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Hamburg liegt näher an Kiel als Sylt

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11.12 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Zu Recht stellt der Rechnungshof der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus

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09.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion macht Verzögerungen bei A7 und Rendsburger Kanaltunnel zum Thema im Ausschuss

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25. 05. 2016

17.11 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Grüne Totschlagargumente lösen das Problem nicht

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12.53 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert Stopp des Personalabbaus beim Landesbetrieb und aufgabengerechte Ausstattung

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09.37 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Ministerin Spoorendonk muss zur NDR-Berichterstattung Stellung nehmen

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24. 05. 2016

17.00 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg und Anita Klahn: Gut gemeint ist nicht gut gemacht

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10.34 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Landesregierung muss über die Satzungsänderung bei den Landesforsten aufklären

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23. 05. 2016

16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Langer industriepolitischer Dämmerschlaf der Landesregierung schadet dem Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

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20. 05. 2016

15.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Landtagsfraktion begrüßt den weiteren Schritt von Vattenfall beim Rückbau Krümmels

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14.47 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Ernst lässt Fürsorge vermissen

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11.53 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Größere Abstände bei der Ausweisung von Windenergieanlagen notwendig

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19. 05. 2016

16.32 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Gesetzesentwurf zum Kommunalprüfungsrecht ein

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14.29 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss bürokratische Belastungen ab- statt aufbauen

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12.21 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Tourismus-Studie sollte Weckruf für Minister Meyer sein

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10.21 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Aufklärungsbedarf bei den "Lübecker Nachrichten"

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18. 05. 2016

15.57 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss seine Pflicht als Minister erfüllen, um den Landwirten zu helfen

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15.04 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Vorwürfe nicht bewiesen oder konkret belegt

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13. 05. 2016

15.30 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Alheit reagiert immer erst dann, nachdem Vorwürfe öffentlich geworden sind

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14.08 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten ist richtig

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11. 05. 2016

13.50 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Ole Schröder soll seine Kritik im Innenausschuss näher erläutern

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10. 05. 2016

14.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung

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13.43 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Plumpes Ablenkungsmanöver Stegners

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12.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss aufhören, der Industrie Steine in den Weg zu legen

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09. 05. 2016

17.13 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Rechtsstaatliche Verfahren müssen respektiert werden

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13.55 Uhr

FDP

Anita Klahn: Meldeketten im Ministerium funktionieren - bis zur Staatssekretärin

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