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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
15. 06. 2023
CDU
Seyran Papo: TOP 22: Es ist kein Geheimnis, dass meine Fraktion die Einstufung von Georgien und Moldau als Sichere Herkunftsstaaten unterstützt
mehr Infos14. 06. 2023
FDP
Annabell Krämer zu TOP 16 "Bundesratsinitiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 15 u.a. "Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften"
mehr InfosB 90/Grüne
Catharina Nies zum Änderungspaket für das Kindertagesförderungsgesetz
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 4 "Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren"
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Apotheken machen auf Notlage aufmerksam – Bund und Länder müssen handeln
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 3 "Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 10 "Politische und wirtschaftliche Bildung in den Schulen stärken"
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 31 Erlass zur Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen weiterentwickeln
mehr Infos13. 06. 2023
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Resolution zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR, Sichere Herkunftsstaaten, Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie, Biotopkartierung und Minderheitenschutz
mehr Infos08. 06. 2023
FDP
Annabell Krämer: Die Grundsteuerreform droht für das Land zum absoluten Fiasko zu werden
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün muss endlich einen gemeinsamen Kurs in der Migrationspolitik finden
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Die Landesregierung lässt die maritime Wirtschaft im Stich
mehr Infos07. 06. 2023
FDP
Bernd Buchholz: Schwarz-Grün wird Ziele der Landesstraßenstrategie krachend verfehlen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün muss sich endlich klar von der ‚Letzten Generation‘ distanzieren
mehr Infos06. 06. 2023
05. 06. 2023
FDP
Bernd Buchholz: Schwarz-Grün verweigert der Wehrtechnik nach wie vor die aktive Unterstützung
mehr Infos02. 06. 2023
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zum mündlichen Bericht der Landesregierung zur Haushaltssperre
mehr InfosSPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 1: In diesen Zeiten brauchen wir einen Ministerpräsidenten, der führt und sich stellt
mehr Infos01. 06. 2023
FDP
Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss vor dem Parlament versichern, dass der schwarz-grüne Haushalt jetzt endlich tragfähig ist
mehr Infos31. 05. 2023
30. 05. 2023
FDP
Annabell Krämer: Die Haushaltssperre war nur ein Vorwand, um Disziplin im Kabinett zu schaffen
mehr Infos25. 05. 2023
FDP
Bernd Buchholz zur Begründung des Landesverfassungsgerichts über die Ablehnung der einstweiligen Anordnung
mehr Infos24. 05. 2023
23. 05. 2023
22. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion macht Schließung der Dorfschule in Lübeck zum Thema im Bildungsausschuss
mehr Infos19. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Monika Heinold muss darlegen, wie sie ihr selbstverschuldetes Haushaltsdesaster in den Griff bekommen will
mehr Infos16. 05. 2023
FDP
Annabell Krämer: Die Landesregierung muss jetzt langfristige Prioritäten festlegen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss auf die Ergebnisse der Iglu-Studie mit geeigneten Maßnahmenpaket reagieren
mehr Infos12. 05. 2023
FDP
Heiner Garg zu TOP 44+46 "Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 40 "Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 20+21 "Mündlicher Bericht zu jungen Menschen ohne Schulabschluss"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 26 "EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 19 "Verbindlichen Schwimmunterricht in der Schule sicherstellen"
mehr Infos