Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 05. 2024
FDP
Heiner Garg zu TOP 45 "Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes "
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Wir verurteilen dieses rassistische und wohlstandsverwahrloste Verhalten auf das Schärfste
mehr Infos23. 05. 2024
CDU
Martin Balasus: TOP 60: Die Quote ist gut, aber wir geben uns noch nicht zufrieden
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 60 "Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 18 "Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung"
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 43 "Service Stern Nord in den Tarifvertrag der Länder überleiten"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 21 u.a. "Keine Toleranz bei Drohungen, Schmähungen und Verunglimpfungen"
mehr Infos22. 05. 2024
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 11 "Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten"
mehr InfosCDU
Lukas Kilian: TOP 11: Es braucht eine verfassungskonforme Lösung und gesellschaftlichen Konsens
mehr InfosSPD
Kianush Stender zu TOP 11: Wir dürfen keine Arbeitnehmerrechte beschneiden!
mehr InfosCDU
Tobias Koch: TOP 1A+24+29: Ausfinanzierte und verlässliche Kitas – ohne Erhöhung der Elternbeiträge
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu den TOP's 1A+24+29: Diese Regierung braucht den Praxis-Check
mehr Infos21. 05. 2024
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von FDP, CDU, Bündnis 90/DieGrünen, SPD und SSW
mehr Infos16. 05. 2024
FDP
Christopher Vogt: Kleine Lösung beim Trave-Campus ist eine verpasste Chance
mehr InfosCDU
Dagmar Hildebrand: Ampelkoalition will deutsche Straßen zu ‚Highways‘ umbauen
mehr Infos15. 05. 2024
FDP
Heiner Garg: Bund und Länder müssen sich bei der Umsetzung der Krankenhausreform zusammenraufen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Der von der CDU geplante Demokratieabbau wird immer öfter zum peinlichen Bumerang für Schwarz-Grün
mehr Infos13. 05. 2024
FDP
Christopher Vogt: Wie viele schlechte Noten braucht die Landesregierung noch, bis sie endlich reagiert?
mehr Infos11. 05. 2024
07. 05. 2024
03. 05. 2024
02. 05. 2024
FDP
Heiner Garg: Bundesfamilienministerin muss Kindergrundsicherung wie vereinbart umsetzen
mehr Infos30. 04. 2024
SPD
Serpil Midyatli und Sophia Schiebe: Sachlösungen statt Streit - Keine Erhöhung der Kita-Gebühren
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Günther und Heinold wollen offenbar zentrales Versprechen brechen
mehr Infos26. 04. 2024
25. 04. 2024
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss beim Ganztagsausbau endlich liefern
mehr Infos23. 04. 2024
FDP
Christopher Vogt: Daniel Günther wirbt immer offener für eine linke Finanzpolitik
mehr Infos