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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 04. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Forderung Stegners ist gleichzeitig eine Rücktrittsankündigung
mehr Infos01. 04. 2016
31. 03. 2016
29. 03. 2016
FDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen unseres Landes brauchen eine bessere Hochschulpolitik
mehr Infos23. 03. 2016
FDP
Anita Klahn: Das Verbot von neuen G9-Gymnasien ist das Gegenteil von Wahlfreiheit
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die FDP erwartet von der Landesregierung endlich ein belastbares Konzept zur Erhöhung der Planungskapazitäten
mehr Infos21. 03. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Übernahme notleidender Kredite kein zwingender Bestandteil der heutigen Lösung
mehr Infos18. 03. 2016
FDP
Anita Klahn: SPD und Grüne senden am Equal Pay Day ein starkes Signal an die Grundschullehrerinnen im Land
mehr Infos16. 03. 2016
FDP
Christopher Vogt: Der Bund muss endlich dauerhaft deutlich mehr Investitionsmittel bereitstellen und das Land braucht dringend mehr Planungskapazitäten
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Frau Heinold, räumen Sie Ihren Platz - wir zeigen Ihnen, wie es geht
mehr Infos15. 03. 2016
14. 03. 2016
Landtag
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss hört Zeugen an und beschließt weiteres Vorgehen
mehr Infos13. 03. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki und Dr. Heiner Garg: Ein wichtiger Schritt für die Wahlen in 2017
mehr Infos11. 03. 2016
FDP
Christopher Vogt zu TOP 38 (Hochwasserschutz in Lauenburg): Der Landesregierung ist es nicht gelungen, mit der vorgestellten Lösung vor Ort zu überzeugen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 18 und 40 (Jahr der Integration): Integrationsbemühungen erreichen nur einen Teil der Flüchtlinge
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 17 und 20 (Umgang mit sexualisierter Gewalt): Eine Verschärfung des Sexualstrafrechts wird das Problem nicht beheben
mehr Infos10. 03. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 11 (Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben): Einen Weg finden zwischen Nicht-Diskriminierung und Risikominimierung
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 15 (Sicherheitskonzept für Kassensoftware): Noch zu viele Fragen offen
mehr InfosB 90/Grüne
Rasmus Andresen zur Aufhebung des Aufschlusses von homo-und bisexuellen Männern von der Blutspende
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 (Vorratsdatenspeicherung): Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist ein verfassungswidriger Eingriff in Grundrechte der Bürger
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 4, 13 und 16 (Wohnungsbau): Sonderrechte können und wollen wir nicht akzeptieren
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 24 (Länderübergreifenden A20-Projektkoordinator einsetzen): Wir brauchen einen länderübergreifenden Projektkoordinator für die A20
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 14 (Einführung Bargeldobergrenze verhindern): Transparenter Staat statt gläserner Bürger
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 22 (Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen): Mit Prämien steigert man keine Qualität
mehr Infos09. 03. 2016
FDP
Christopher Vogt zu TOP 19 und 36 (Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum): Die Qualität des regionalen und überregionalen ÖPNV muss weiter ausgebaut werden
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Änderung Kommunalabgabengesetz): Wenn es das überflüssige Bundesgesetz nicht gäbe, gäbe es auch keine erhöhte Steuer mehr für bestimmte Rassen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25 (Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen): Freiheit und Vielfalt schmecken besser als Vorschriften
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 42 (Europabericht 2015-2016): Mit den Partnern in der Ostseeregion über die Krise Europas sprechen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 6 (Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung): Kein Windenergieausbau gegen den Willen der Bevölkerung
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 5 (Änderung des Bestattungsgesetzes): Würdevollen Abschied gewährleisten
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Das Thema Breitbandausbau muss endlich zur Chefsache werden
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Umsetzung des Digitalen Lernens): Das digitale Lernen wird und soll den Lehrer nicht ersetzen
mehr Infos07. 03. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister wirkt angesichts der wachsenden Zahl von Wohnungseinbrüchen "phänomenal ratlos"
mehr Infos04. 03. 2016
02. 03. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug zum Bericht der Landesregierung zu den Vorfällen im Sophienhof
mehr Infos01. 03. 2016
29. 02. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky: Erfolgreiche Energiewende ist von der Akzeptanz der Bevölkerung abhängig
mehr Infos26. 02. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Falsch verstandene Rücksichtnahme ist das Gegenteil von Integration
mehr Infos25. 02. 2016
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen einen länderübergreifenden Koordinator für die A20
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes
mehr Infos24. 02. 2016
FDP
Christopher Vogt: Das verkehrspolitische Irrlichtern der Koalition geht in die nächste Runde
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Der anhaltende industriepolitische Tiefschlaf der Landesregierung ist brandgefährlich
mehr Infos23. 02. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Absenkung von Baustandards ist vernünftig - jedoch nicht nur als Sonderrecht für Flüchtlingsunterkünfte
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesfinanzminister-Volksfront Söder/Heinold drückt auf die Tube
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Sozialdemokraten machen Politik gegen kinderreiche Gemeinden
mehr Infos