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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

02. 06. 2023

14.37 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 1: In diesen Zeiten brauchen wir einen Ministerpräsidenten, der führt und sich stellt

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01. 06. 2023

10.29 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Wer eine Weiterbildungsstrategie unterkomplex anlegt, wird zu kurz springen

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30. 05. 2023

13.31 Uhr

SSW

Lars Harms; Das haben die Menschen nicht verdient!

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25. 05. 2023

13.18 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir sehen dem Verfahren gelassen entgegen

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24. 05. 2023

13.57 Uhr

SSW

Lars Harms: CDU und Grünen droht der Landeshaushalt zu entgleiten

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16. 05. 2023

15.54 Uhr

SSW

Lars Harms: Finger weg von den Beschäftigten!

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14.16 Uhr

Landtag

MIT SPERRFRIST: Landtagsvizepräsidentin Jette Waldinger-Thiering eröffnet Ausstellung "Willy Brandt - Freiheitskämpfer, Friedenskanzler, Brückenbauer" im Landeshaus

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12. 05. 2023

16.44 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 40: Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden

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16.11 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Bürgerbeauftragte leistet mit ihrem Team Großartiges

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15.45 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Innenstädte können nach wie vor sehr attraktiv sein

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15.45 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 40: Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren

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15.40 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum Schulabschluss an Förderzentren

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15.20 Uhr

SSW

Die Lockerung der Grenzkontrollen ist ein Etappensieg - Rede zu Protokoll gegeben

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15.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 20+21 "Mündlicher Bericht zu jungen Menschen ohne Schulabschluss"

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14.44 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Inklusion gibt es nicht zum Nulltarif!

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14.33 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 7+41 "Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"

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14.20 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der ländliche Raum braucht jeden Euro

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13.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 19: Tausende Kinder können nicht schwimmen

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12.57 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ein guter Tag für das Grenzland

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12.44 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Jedes Kind muss flächendeckend Schwimmunterricht erhalten können

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11.41 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir nähern uns dem Kollaps des Kitasystems

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz und Fachkräftemangel

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10.28 Uhr

SSW

Lars Harms: Polizeieinsätze sind durch die Allgemeinheit zu tragen

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10.23 Uhr

CDU

Tim Brockmann: TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

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11. 05. 2023

18.23 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Norden kommt auch bei den Krankenhäusern zu kurz

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17.57 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 14 ff: Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung

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17.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Gesellschaft muss wachsam und wehrhaft sein

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16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 16 "Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz"

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16.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir wollen ein Kulturfördergesetz anstelle eines Musikfördergesetzes

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16.15 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"

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16.14 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum Musikschulfördergesetz

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16.01 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 16: Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum PerspektivSchul-Programm

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15.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Chancengleichheit bei der Schulbildung schaffen

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15.14 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 9ff: Die Zukunft unserer Kinder liegt in unseren Händen

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13.59 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 32+33: Das System funktioniert

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12.45 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Landesverfassungsgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung

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12.44 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen die Mittelschicht und junge Familien entlasten

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12.42 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Unterstützung für Volksinitiative jetzt wichtiger denn je

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12.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Signal für eine lückenlose Aufklärung muss vom Landtag ausgehen

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12.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren

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11.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Dieses Gesetz bringt leider wenig für die Gleichstellung

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Betriebsrenten und zum Mindestlohn

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11.16 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 32+33: Gute Arbeit verdient einen guten Lohn

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10.39 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Armutsfeste Löhne und Renten für die Menschen im Land

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10.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Alle Verkehrswege und Verkehrsmittel zusammendenken

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10.28 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 51: Die Landesstraßenstrategie ist ein Erfolgsprojekt

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10. 05. 2023

18.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"

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18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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17.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Weniger Geld für mehr Aufgaben

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