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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

04. 02. 2016

11.37 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Investitionen im Krankenhausbereich erleichtern

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03. 02. 2016

16.30 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Kritik des Innenministers an der Presseberichterstattung ist angesichts seiner Kommunikationspannen erstaunlich

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15.54 Uhr

FDP

Anita Klahn: Eine von erfahrenen und verantwortungsvollen Grundschullehrern ausgestellte Schulübergangsempfehlung ist der richtige Weg

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13.43 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss endlich ihre westküstenpolitischen Hausaufgaben machen

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02. 02. 2016

14.22 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Spoorendonk hat nicht ohne Grund auf Pressekonferenz verzichtet

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29. 01. 2016

13.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Nur ein kleiner Schritt nach vorn

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28. 01. 2016

15.20 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium missachtet den Landtag

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15.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Sozialministerium hat dem PUA nicht alle Akten vorgelegt

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09.30 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Innenminister Studt muss umgehend Stellung nehmen

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27. 01. 2016

14.28 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Habecks Kitesurfverbot ist an den Haaren herbeigezogen

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22. 01. 2016

15.28 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Landesregierung gefährdet Vertrauen in den Rechtsstaat

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15.03 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Entscheidung des Landtages ist unvernünftig

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13.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 41 (Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt): Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine der größten Zukunftsaufgaben

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13.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 19 (Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen): Die GOÄ-Novelle ist ein Kernstück zum Erhalt eines freiheitlichen Gesundheitswesens

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12.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 23 und 25 (Verkehrswegebeschleunigungsgesetz): Den Ankündigungen von Minister Meyer müssen endlich Taten folgen

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12.06 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion fordert Sondersitzung des Innenausschusses zur Berichterstattung von NDR 1 Welle Nord

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11.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 und 24 (Industriestandort Unterelbe): Der Wirtschaftsstandort Unterelbe muss endlich besser angebunden und entwickelt werden

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21. 01. 2016

18.22 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Landtag beschließt FDP-Initiative für ein modernes Einwanderungsrecht

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17.23 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 37 (Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe): Kommunalisierung der Suchtkrankenhilfe war richtig

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16.42 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 45 (Situation der Pflege in Schleswig-Holstein): Pflege bleibt politisches Schwerpunktthema!

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16.12 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Ausbildung bei der Landespolizei): Wir müssen die Attraktivität der Landespolizei steigern

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10.39 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 16, 18 und 40 (Einbruchskriminalität): Wir brauchen eine personelle Stärkung der Polizei

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20. 01. 2016

18.12 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Städte und ländlicher Raum): Die Landesregierung zerstört Chancen für den ländlichen Raum

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17.59 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 7: Perspektiven eröffnen und die Lebensqualität sichern

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17.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die SPD läuft in der Verkehrspolitik immer öfter den Grünen hinterher

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17.08 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 4 (Änderung der Lehrkräftebesoldung): Bei gleicher Ausbildung ist die Eingruppierung in unterschiedliche Besoldungsklassen nicht begründbar

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16.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Der Schutz der Allgemeinheit rechtfertigt keine Ungleichbehandlung

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15.35 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Gesetz über Sonn- und Feiertage): Eine nach Hamburger Muster gestaltete Regelung ist für unser Land sinnvoll und richtig

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15.04 Uhr

FDP

Korrektur! Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden

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13.33 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden

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11.00 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 14 (Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt): Der Rechtsstaat muss in allen Ecken unseres Landes durchgesetzt werden

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15. 01. 2016

13.29 Uhr

Landtag

Termine 18. bis 24. Januar 2016

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14. 01. 2016

16.29 Uhr

FDP

Anita Klahn: Gesetz wird vor Gericht Schiffbruch erleiden

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14.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Minister Meyer hat den Bogen überspannt, jetzt muss er Konzepte präsentieren

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13. 01. 2016

15.40 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Dialogverfahren zur Nutzung der Windenergie gestartet

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15.12 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Volksfeste und Jahrmärkte - aber sicher!

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15.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine einzige Katastrophe für unser Bundesland

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14.53 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Aufklärungsquote von deutlich unter zehn Prozent ist Kapitulation des Rechtsstaates

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14.45 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Koalition ist offensichtlich nicht zu einem Dialog bereit

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11.42 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Habeck handelt bei Castoren unverantwortlich und nach dem Prinzip Hoffnung

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09.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Taten statt Worte: FDP-Fraktion beantragt die Erarbeitung eines Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes

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12. 01. 2016

16.37 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Auf Antrag der FDP-Fraktion befasst sich der Landtag im Januar bereits mit dem Thema Einbruchskriminalität

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14.37 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Akzeptanz der Energiewende steht auf dem Spiel

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11. 01. 2016

14.44 Uhr

FDP

Anita Klahn: Welche Qualität, Frau Ministerin?

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14.18 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Haushaltsabschluss 2015 zeigt, Rot-Grün-Blau handelt zulasten künftiger Generationen

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08. 01. 2016

12.38 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Anstieg der Einbruchskriminalität muss Landesregierung zum Handeln veranlassen

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11.40 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Ferienwohnungen brauchen endlich Rechtssicherheit

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07. 01. 2016

14.20 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Überall gut leben!

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05. 01. 2016

15.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Kein großer Wurf von Ministerin Ernst

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04. 01. 2016

13.29 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Grenzkontrollen sind ein Debakel für die nordeuropäische Gutmenschen-Sozialdemokratie

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