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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 09. 2011

17.07 Uhr

SSW

PM Kommunale Konsolidierung: Diktat des Landes darf nicht die freiwilligen Leistungen erdrosseln

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13.55 Uhr

B 90/Grüne

Monika Heinold zur Vorhabenplanung der Landesregierung (Korrektur)

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13.47 Uhr

B 90/Grüne

Monika Heinold zur Vorhabenplanung der Landesregierung

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13. 09. 2011

15.44 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Glücksspielstaatsvertrag, Europa und HSH Nordbank

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24. 08. 2011

16.36 Uhr

B 90/Grüne

Robert Habeck zur Verwaltungsstrukturreform

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23. 08. 2011

13.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Grenzkontrollen, A 20 und Datenschutzgesetz

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29. 07. 2011

15.23 Uhr

B 90/Grüne

Luise Amtsberg und Robert Habeck zur Abschiebung einer armenischen Familie

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14.23 Uhr

Linke

Antje Jansen zur geplanten Abschiebung einer armenischen Familie aus Stockelsdorf: "Innenminister Schlie muss die Abschiebung sofort aussetzen."

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20. 07. 2011

16.57 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zum Pfefferspray-Urteil: Es ist immer besser zu wissen, worüber man redet, bevor man den Mund aufmacht

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16.57 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zum Pfefferspray-Urteil: Es ist immer besser zu wissen, worüber man redet, bevor man den Mund aufmacht

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15. 07. 2011

14.53 Uhr

Linke

Uli Schippels: "Herr Schlie ist auf dem Holzweg, die Elternbeteiligung ist und bleibt in höchstem Maße ungerecht!"

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07. 07. 2011

17.04 Uhr

Linke

Uli Schippels: "Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben."

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14.29 Uhr

B 90/Grüne

Robert Habeck zu den von Innenminister Schlie angekündigten Konsolidierungshilfen für Kommunen

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05. 07. 2011

14.22 Uhr

FDP

Günther Hildebrand: Landesregierung legt optimierte Kommunalverfassung vor

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01. 07. 2011

16.32 Uhr

CDU

Markus Matthießen zu TOP 57: Die Herausforderung durch die Aussetzung der Wehrpflicht sind erheblich

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15.04 Uhr

B 90/Grüne

Anke Erdmann zu den Schülerbeförderungskosten

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13.05 Uhr

FDP

Katharina Loedige: Der Innenminister muss das rechtswidrige Verhalten verfolgen

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30. 06. 2011

17.27 Uhr

Linke

Björn Thoroe: "Minister sollte Widerstand gegen Neonazis unterstützen, statt zu diffamieren."

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29. 06. 2011

15.41 Uhr

FDP

Ingrid Brand-Hückstädt: Ratlosigkeit der Grünen erleben wir häufiger

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14.54 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur Wohnungsbaupolitik der Landesregierung

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14.01 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zur Debatte um die Richterschelte durch Innenmister Schlie

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11.45 Uhr

CDU

Dr. Christian von Boetticher: Auch die Justiz steht nicht außerhalb von Kritik

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11.44 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 1: Der Innenminister sollte sich entschuldigen!

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10.28 Uhr

Linke

Heinz-Werner Jezewski zur Aktuellen Stunde: "Minister Schlie, Sie machen Stammtischpolitik!"

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28. 06. 2011

12.00 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zum offenen Brief der Richterverbände und des Anwalt- und Notarverbandes an Innenminister Schlie

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10.22 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Energiewende, Glücksspiel und Soziales

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21. 06. 2011

15.10 Uhr

Linke

DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunde: Brief des Innenministers an Richterin nach Pfefferspray-Urteil

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20. 06. 2011

17.16 Uhr

Linke

Heinz-Werner Jezewski: "Beim Thema Gewaltenteilung ist Nachlesen angesagt."

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15.00 Uhr

SPD

Thomas Rother: Stoppt Schlie!

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11.19 Uhr

B 90/Grüne

Luise Amtsberg zum Weltflüchtlingstag

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10.27 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zur Verletzung der Unabhängigkeit der Justiz durch den Innenminister

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10. 06. 2011

14.28 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner und Thomas Rother: Polizeibeamte nicht im Regen stehen lassen

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26. 05. 2011

15.29 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zur Sicherungsverwahrung in Schleswig-Holstein

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15.23 Uhr

SPD

Andreas Beran zu TOP 38: Bevölkerung schützen, Grundrechte beachten

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19. 05. 2011

13.50 Uhr

CDU

Tobias Koch: 2010 hat Lübeck zehn Millionen mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten als 2005 – die Stadt hat ein Ausgabenproblem !

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12.07 Uhr

Linke

Uli Schippels: "Vorstoß des Innenministers gefährdet Kinderbetreuung."

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03. 05. 2011

16.53 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter und Luise Amtsberg zum Verfassungsschutzbericht

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16.28 Uhr

FDP

Gerrit Koch: Verfassungsschutz belegt hohe Gewaltbereitschaft der linksextremen und islamistischen Szene

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16.12 Uhr

SPD

Serpil Midyatli: Den rechten Rand nicht verharmlosen!

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15.26 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Der internationale Terrorismus macht vor keiner Landesgrenze halt

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30. 03. 2011

14.31 Uhr

SPD

Thomas Rother und Kai Dolgner: Innenminister Schlie auf dem Holzweg!

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23. 03. 2011

16.16 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zur Zukunft der Justizvollzugsanstalten in Flensburg und Itzehoe

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18. 03. 2011

13.52 Uhr

CDU

Markus Matthießen: Katastrophenschutz und Feuerwehr gehören zusammen!

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03. 03. 2011

15.06 Uhr

Linke

Heinz-Werner Jezewski: "Sexueller Missbrauch an Kindern steigt an und dem Minister ist das keine Erwähnung wert!"

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13.53 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Der Erfolg hat viele Väter!

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25. 02. 2011

14.59 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich zu IKEA in Lübeck: Eine gute Lösung für alle Beteiligten!

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14.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Gerrit Koch: Wir begrüßen den Lübecker Ikea-Kompromiss

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14.37 Uhr

Linke

Antje Jansen begrüßt die Kompromisslösung um die IKEA-Ansiedlung in Lübeck: "Druck auf den Innenminister war nötig."

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24. 02. 2011

12.03 Uhr

CDU

Dr. Christian von Boetticher: Durch die politische Führung dieser Landesregierung wird Schleswig-Holstein endlich wieder respektiert

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23. 02. 2011

12.48 Uhr

SPD

Hans Müller (SPD) und Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Schlie soll IKEA-Planung im Innen- und Rechtsausschuss erläutern

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