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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 09. 2011
SSW
PM Kommunale Konsolidierung: Diktat des Landes darf nicht die freiwilligen Leistungen erdrosseln
mehr Infos13. 09. 2011
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Glücksspielstaatsvertrag, Europa und HSH Nordbank
mehr Infos24. 08. 2011
23. 08. 2011
29. 07. 2011
B 90/Grüne
Luise Amtsberg und Robert Habeck zur Abschiebung einer armenischen Familie
mehr InfosLinke
Antje Jansen zur geplanten Abschiebung einer armenischen Familie aus Stockelsdorf: "Innenminister Schlie muss die Abschiebung sofort aussetzen."
mehr Infos20. 07. 2011
B 90/Grüne
Thorsten Fürter zum Pfefferspray-Urteil: Es ist immer besser zu wissen, worüber man redet, bevor man den Mund aufmacht
mehr InfosB 90/Grüne
Thorsten Fürter zum Pfefferspray-Urteil: Es ist immer besser zu wissen, worüber man redet, bevor man den Mund aufmacht
mehr Infos15. 07. 2011
Linke
Uli Schippels: "Herr Schlie ist auf dem Holzweg, die Elternbeteiligung ist und bleibt in höchstem Maße ungerecht!"
mehr Infos07. 07. 2011
B 90/Grüne
Robert Habeck zu den von Innenminister Schlie angekündigten Konsolidierungshilfen für Kommunen
mehr Infos05. 07. 2011
01. 07. 2011
CDU
Markus Matthießen zu TOP 57: Die Herausforderung durch die Aussetzung der Wehrpflicht sind erheblich
mehr InfosFDP
Katharina Loedige: Der Innenminister muss das rechtswidrige Verhalten verfolgen
mehr Infos30. 06. 2011
Linke
Björn Thoroe: "Minister sollte Widerstand gegen Neonazis unterstützen, statt zu diffamieren."
mehr Infos29. 06. 2011
B 90/Grüne
Thorsten Fürter zur Debatte um die Richterschelte durch Innenmister Schlie
mehr InfosCDU
Dr. Christian von Boetticher: Auch die Justiz steht nicht außerhalb von Kritik
mehr InfosLinke
Heinz-Werner Jezewski zur Aktuellen Stunde: "Minister Schlie, Sie machen Stammtischpolitik!"
mehr Infos28. 06. 2011
B 90/Grüne
Thorsten Fürter zum offenen Brief der Richterverbände und des Anwalt- und Notarverbandes an Innenminister Schlie
mehr Infos21. 06. 2011
Linke
DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunde: Brief des Innenministers an Richterin nach Pfefferspray-Urteil
mehr Infos20. 06. 2011
Linke
Heinz-Werner Jezewski: "Beim Thema Gewaltenteilung ist Nachlesen angesagt."
mehr InfosB 90/Grüne
Thorsten Fürter zur Verletzung der Unabhängigkeit der Justiz durch den Innenminister
mehr Infos10. 06. 2011
SPD
Dr. Kai Dolgner und Thomas Rother: Polizeibeamte nicht im Regen stehen lassen
mehr Infos26. 05. 2011
19. 05. 2011
CDU
Tobias Koch: 2010 hat Lübeck zehn Millionen mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten als 2005 die Stadt hat ein Ausgabenproblem !
mehr Infos03. 05. 2011
FDP
Gerrit Koch: Verfassungsschutz belegt hohe Gewaltbereitschaft der linksextremen und islamistischen Szene
mehr InfosCDU
Werner Kalinka: Der internationale Terrorismus macht vor keiner Landesgrenze halt
mehr Infos30. 03. 2011
23. 03. 2011
B 90/Grüne
Thorsten Fürter zur Zukunft der Justizvollzugsanstalten in Flensburg und Itzehoe
mehr Infos18. 03. 2011
03. 03. 2011
Linke
Heinz-Werner Jezewski: "Sexueller Missbrauch an Kindern steigt an und dem Minister ist das keine Erwähnung wert!"
mehr Infos25. 02. 2011
FDP
Christopher Vogt und Gerrit Koch: Wir begrüßen den Lübecker Ikea-Kompromiss
mehr InfosLinke
Antje Jansen begrüßt die Kompromisslösung um die IKEA-Ansiedlung in Lübeck: "Druck auf den Innenminister war nötig."
mehr Infos24. 02. 2011
CDU
Dr. Christian von Boetticher: Durch die politische Führung dieser Landesregierung wird Schleswig-Holstein endlich wieder respektiert
mehr Infos23. 02. 2011
SPD
Hans Müller (SPD) und Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Schlie soll IKEA-Planung im Innen- und Rechtsausschuss erläutern
mehr Infos