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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

27. 03. 2019

16.18 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu Rückführungen von Geflüchteten

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16.15 Uhr

AfD

Claus Schaffer (zu TOP 5): Jamaikas Vollzugsgesetz ist derart lücken- und fehlerhaft, dass es nicht funktionieren kann

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12.52 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Gute frühkindliche Bildung sichert gute Startchancen

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12.40 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Vorstellung der Eckpunkte zur Kita-Reform

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12.02 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 2) Ein echter Durchbruch in der Finanzierung der KiTa-Reform

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26. 03. 2019

14.33 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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25. 03. 2019

17.28 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Abschiebungen und Abschiebehaft, Pflege und Europa

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22. 03. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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20. 03. 2019

16.34 Uhr

Landtag

Jugend debattiert: Überzeugende Argumente im Landtag widmen vier Schleswig-Holsteinern den Weg nach Berlin

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10.23 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landesfinale Jugend debattiert 2019

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08. 03. 2019

12.58 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zum Mieterschutz und zur Mietpreisbremse

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12.57 Uhr

CDU

Peter Lehnert: (TOP 19) Wohnungssituation in Schleswig-Holstein entlasten

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07. 03. 2019

18.08 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Der Norden darf nicht abgehängt werden

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17.28 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund

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15.03 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 12+43 "Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank"

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12.22 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 24 "Pflegekosten dürfen nicht in die Armut führen"

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10.33 Uhr

CDU

Tobias Loose: (TOP 28) Der Start des Digitalpakts ist auf der Zielgeraden

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10.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 28: Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell, nachvollziehbar und verlässlich fließen

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06. 03. 2019

15.30 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zu waffenrechtlichen Prüfungen bei Extremist*innen

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15.17 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 30) Wir wollen ein restriktives Waffenrecht

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11.56 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Schleswig-Holstein hat Windenergie-Branche zu einem Wirtschaftsmotor gemacht

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11.53 Uhr

CDU

Tobias Koch: Korrektur (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.15 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP4: Wir müssen Teil der Lösung werden!

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05. 03. 2019

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Jamaika setzt neue Impulse bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

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15.59 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu Alternativen zur Mietpreisbremse

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Grundsteuermodell der SPD treibt Mieten in die Höhe

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15.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mittel müssen jetzt schnellstmöglich bei Schulen ankommen

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15.18 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte fordert Pflegevollversicherung

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14.47 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Stumpfe Messer muss man schärfen

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13.52 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinschaftsschulen sind keine Auffangbecken für Gymnasien

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09.44 Uhr

Landtag

Mit Reihenfolge der Beratung - Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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04. 03. 2019

18.05 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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01. 03. 2019

13.03 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 20. Tagung

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28. 02. 2019

11.23 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Närrisches Treiben mit schleswig-holsteinischen Tollitäten im Landeshaus

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21. 02. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte der Länder fordern mehr Gerechtigkeit beim Krankenversicherungsschutz

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19. 02. 2019

09.04 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Itzehoe

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15. 02. 2019

11.49 Uhr

CDU

Tobias Loose: (TOP 11 und 24) Bildung ist der Schlüssel zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit

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14. 02. 2019

17.57 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Regionale Zusammenarbeit der deutsch-polnischen Wirtschaft im Ostseeraum stärken (TOP 22, 30, 43, 44)

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16.21 Uhr

AfD

Claus Schaffer (zu TOP 27): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht bereits humanitären Grundsätzen – auch ohne Show-Antrag der SPD“

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12.42 Uhr

SSW

Lars Harms: Begriff "sicherer Herkunftsstaat" suggeriert heile Welt

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10.48 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Alle Menschen haben Anspruch auf ausreichende Altersversorgung

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13. 02. 2019

17.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Eine fatale Markierung einer einzelnen Schülergruppe

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12.34 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zum Küstenschutz

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12.03 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Der Küstenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

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10.41 Uhr

AfD

Claus Schaffer (TOP 1): Wir unterstützen eine bundesweite Lösung auf Basis des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes

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11. 02. 2019

17.23 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Cannabis-Freigabe, Klimaschutz-Streiks und sichere Herkunftsländer

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08. 02. 2019

14.20 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 19. Tagung

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06. 02. 2019

09.50 Uhr

SPD

Kai Vogel und Bernd Heinemann: Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

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05. 02. 2019

18.16 Uhr

SPD

Özlem Ünsal: Wohnraum darf nicht zum sozialen Pulverfass werden!

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