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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 12. 2015
FDP
Christopher Vogt: SPD, Grüne und SSW tragen gemeinsam die Verantwortung für das A20-Desaster
mehr Infos18. 12. 2015
FDP
Christopher Vogt zu TOP 31, 32 und 33 (Industriepolitik): Die Landesregierung muss durch konkrete Taten zeigen, dass sie die Stärkung des Industriestandortes ernst nimmt
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 19 (Unabhängige Verbraucherberatung absichern): Landesregierung hat einen Pseudo-Dialog geführt
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Eine Abwicklung der HSH im Jahre 2018 wäre teurer als heute
mehr Infos17. 12. 2015
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 39 (Folgen aus der Strukturreform der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau): Krankenhäuser brauchen eine auskömmliche Finanzierung
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel): Brunsbüttel ist optimaler LNG-Standort
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 21 (Kein Einbau von "Smart Metern"): Wahlfreiheit statt Zwang
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 24 (Asylverfahren entlasten): Schnelles Anerkennungsverfahren ist zwingende Voraussetzung für das Gelingen von Integration
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 18 (Polizeibeauftragter): Wir brauchen nicht mehr Beauftragte, sondern eine bessere Personal- und Sachausstattung unserer Landespolizei
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 2 (Hochschulgesetz): Den Koalitionären bricht kein Zacken aus der Krone, wenn sie einer dritten Lesung zustimmen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 42 (Rückbau der Atomkraftwerke): Ein verbindlicher Zeitplan für die Nutzung von Schacht Konrad ist notwendig
mehr Infos16. 12. 2015
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 17 (Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie): Abstände vergrößern und mehr Transparenz bei Windenergie schaffen
mehr InfosSPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 17: Transparenz und Beteiligung beim Ausbau der Windkraft
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3, 4 20, 26 und 44 (Haushalt 2016 â Zweite Lesung): FDP-Fraktion zeigt, dass Haushalt anders geht
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Entscheidungsgrundlage ist nicht ausreichend
mehr Infos15. 12. 2015
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Kooperation darf nicht zulasten eines familienorientierten Strafvollzuges gehen
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vier Jahre Glücksspielstaatsvertrag - vier Jahre ohne Spielerschutz und Suchtprävention bei Sportwetten im Internet
mehr Infos14. 12. 2015
11. 12. 2015
FDP
Christopher Vogt: Für die grünen Blockierer kommt der Adlerhorst wie gerufen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: CDU sollte ihre Haltung zum Pairing mit der SPD überdenken
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Seit Jahrzehnten der schwerste Rückschlag im deutsch-dänischen Verhältnis - FDP fordert ministerpräsident Albig auf, aktiv zu werden
mehr InfosCDU
Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Opposition beantragt dritte Lesung des Hochschulgesetzentwurfs
mehr Infos10. 12. 2015
09. 12. 2015
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Antrag zur HSH Nordbank ein - Kein Blankoscheck für die Landesregierung
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr für Innere Sicherheit, Bildung, Infrastruktur
mehr Infos08. 12. 2015
07. 12. 2015
FDP
Christopher Vogt: Anstatt die Hochschulen durch neue Vorgaben einzuschnüren, sollte man sie durch echte Autonomie stärken
mehr Infos04. 12. 2015
FDP
Christopher Vogt: Die unwirschen Vorwürfe von Herrn Peters sind völlig inakzeptabel und zeugen von einer erschreckenden Hilflosigkeit im Regierungslager
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: FDP fordert mit Landtagsantrag mehr Transparenz und größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie
mehr Infos02. 12. 2015
FDP
Oliver Kumbartzky: Das neue Naturschutzgesetz lässt die Interessen der Landnutzer vollkommen außer Acht
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Das sind haushaltspolitische Vorschläge eines Regierungsentscheidungs-Abnickverein
mehr Infos01. 12. 2015
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Schaffung eines Polizeibeauftragten ist schädlich und unvernünftig
mehr Infos30. 11. 2015
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Ruf sportlicher Großereignisse muss gründlich in Ordnung gebracht werden
mehr Infos27. 11. 2015
FDP
Christopher Vogt: Minister Meyer sollte auch in anderen verkehrspolitischen Fragen seine grünen Fesseln abstreifen
mehr Infos26. 11. 2015
25. 11. 2015
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Hält der Sozialdemokrat Albig (Schleswig-Holstein) den Sozialdemokraten Löfven (Schweden) für einen Zyniker?
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Landesregierung muss ihre bisherige Wirtschaftspolitik korrigieren
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Wir erwarten von Justizministerin Spoorendonk weniger Hinterzimmerpolitik und mehr Transparenz
mehr Infos23. 11. 2015
CDU
Katja Rathje-Hoffmann und Anita Klahn: Kampfkunst im Landtag - WingTsun-Meister Markus Waßmann zeigt Selbstverteidigungstechniken für Frauen und Mädchen
mehr Infos20. 11. 2015
SPD
Ralf Stegner und Jürgen Weber: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Christian Meyer-Heidemann!
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 32 (Bestandsabbau ermöglichen - Belastungsspitzen abfedern): CDU-Antrag läuft auf eine verfassungsrechtlich zweifelhafte Einmischung des Landtages hinaus
mehr Infos