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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 03. 2023

15.17 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr und mehr Kulturdenkmmale fallen wirtschaftlichen Interessen zum Opfer

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14.10 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 3 "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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12.59 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün schränkt demokratische Errungenschaften ein - aber nicht mit uns!

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12.55 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zu Kinderarmut

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12.42 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 3: Wir brauchen funktionierende Kommunalvertretungen

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12.20 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu den TOP's 20+45: Armutsspiralen durchbrechen - Kindern die Chance auf ein gutes Aufwachsen geben

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11.42 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Kinderarmut beenden!

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10.59 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den schulischen Bildungskosten

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10.53 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Selbst Familien mit mittlerem Einkommen und schulpflichtigen Kindern bleiben auf der Strecke

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10.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 13 "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger"

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10.28 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 13: Gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif

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10.25 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13: Landesregierung absichtlich erkenntnisfrei

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22. 03. 2023

19.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Der SSW steht für soziale und nachhaltige Haushaltspolitik

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19.22 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 2,4,7,28+58: Die Umsetzung politischer Projekte ist aktuell keine Frage des Geldes, sondern des politischen Willens!

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18.05 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Am Rand unserer Gesellschaft ist längst kein Spielraum mehr

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18.03 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zum Haushaltsplan 2023 (Einzelplan 10, Soziales)

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17.33 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 2ff: Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz

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16.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Mit dem SSW bekommen Sie gute Bildung für alle

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16.24 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 2ff: Bildungsinvestitionen bieten immer die höchsten Renditen

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15.54 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir fordern das 49-Euro-Ticket kostenlos für FSJler und FÖJler

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15.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Planungssicherheit für die Wasserrettung

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14.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden

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12.12 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Errichtung eines Friesischen Bildungsinstituts ist ein minderheitenpolitischer Quantensprung

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11.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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11.32 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

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11.21 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zur Aktuellen Stunde: Wir brauchen Klarheit, wie die Landesregierung zu dieser zentralen Frage steht

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10.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz

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21. 03. 2023

12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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20. 03. 2023

14.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Wer keine Erkenntnisse hat, kann auch keine Lösungen entwickeln

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13.37 Uhr

SSW

Imland-Verkauf mit Licht und Schatten

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13.26 Uhr

SSW

Lars Harms: Man kann nicht für jedes Problem einen Notkredit aufnehmen

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16. 03. 2023

14.54 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen keine Doppelstrukturen

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11.33 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Klimabeirat und Bildungsangeboten für Kommunalpolitiker*innen

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15. 03. 2023

11.41 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Schnellläuferprojekte: Für dieses Ergebnis hätte Schleswig-Holstein kein eigenes Digitalisierungsministerium gebraucht

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14. 03. 2023

15.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Koalitionspläne führen zu mehr Klagen und Politikverdruss

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13. 03. 2023

14.25 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Von der Decken kann die offensichtlichen Investitionsbedarfe nicht durchsetzen

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10. 03. 2023

12.11 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Schulbau: Große Probleme ohne Lösung

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09. 03. 2023

15.44 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Vielen Dank, Frau Samadoni und Team

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08. 03. 2023

16.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Leben in Schleswig-Holstein muss für alle bezahlbar bleiben

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10.20 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook & Sandra Redmann: Die Landesregierung muss die Fakten zur Bäderbahn unverzüglich vorlegen

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07. 03. 2023

16.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Wo bleibt das angekündigte Wohnraumschutzgesetz?

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06. 03. 2023

14.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

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02. 03. 2023

14.11 Uhr

SSW

Lars Harms: CDU und Grüne sollten ihren Gesetzesentwurf zurück ziehen

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12.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Land muss Minderheiteninitiative aktiv unterstützen

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01. 03. 2023

16.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün betreibt Raubbau an der Demokratie

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13.09 Uhr

SSW

Denkmalschutz: SSW fordert mehr Personal und wirksame Bußgelder

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28. 02. 2023

15.39 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wenig Neues und eine Menge Halbgares

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24. 02. 2023

16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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