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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

26. 09. 2024

12.44 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 12: Es braucht kein zweites Welcome-Center!

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12.39 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 12: Das Welcome-Center darf kein Luftschloss bleiben!

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12.18 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

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11.54 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Personalnot und Unterfinanzierung prägen den Kita-Bereich

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11.48 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 9: Schwarz-Grün bricht Kita-Versprechen

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11.43 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 9: Eltern entlasten, Verlässlichkeit schaffen, Bürokratie abbauen

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11.21 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 17: Probleme sachlich lösen – Extremismus rhetorisch nicht unterstützen

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10.58 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Migrationspolitik

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10.43 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 "Irreguläre Migration entschlossen eindämmen"

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10.36 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 17: Wir schaffen einen sachlichen und vernünftigen Ausgleich

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10.28 Uhr

SSW

Lars Harms: Es geht auch um die große Aufgabe der Integration!

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10.12 Uhr

Landtag

Die Landeszuwanderungsbeauftragte zum Maßnahmenpaket Sicherheit, Migration und Prävention der Landesregierung und zur Bundesratsinitiative „Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität in der Migrationspolitik sicherstellen“

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25. 09. 2024

17.13 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt über die Grundsteuer

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17.12 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Das Land muss sein Wolfsmanagement ändern und wolfsfreie Zonen definieren

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17.05 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 2 "Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Schleswig-Holstein"

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17.03 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 25 "Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung und Infrastrukturen für die Schlei-Region entwickeln und sicherstellen"

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17.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Grundsteuerreform ist ein chaotisches Desaster

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17.00 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 2: Schwarz-Grün erweist den Kommunen mal wieder einen Bärendienst

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16.55 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 2: Differenzierte Hebesätze können regionale Unterschiede lösen!

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16.30 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Mobilität in der Schlei-Region

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16.25 Uhr

CDU

Hauke Göttsch: CDU begrüßt die Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention

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16.24 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 25: Die Verkehrssituation an der Schlei bleibt eine echte Posse

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16.08 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 25: Keine Parallelstrukturen in der Schlei-Region schaffen!

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15.53 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Angeln und Schwansen endlich entlasten!

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15.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Gute Kommunikation geht anders

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15.39 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 33: Zeit zum Handeln: Wir brauchen jetzt unsere Millionär*innen

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15.37 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt über die Vermögensteuer

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15.35 Uhr

SSW

Lars Harms: Starke Schultern können und sollen mehr tragen

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15.34 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 33 "Gerechte Vermögensbesteuerung in Deutschland wieder einführen"

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15.20 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 33: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns als CDU nicht geben!

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15.12 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Richterverband kritisiert zu Recht die Justizministerin

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14.30 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Zusammenlegung von Gerichtsstandorten

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13.41 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger über die unterschiedlichen Abiturnoten in den Bundesländern

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13.37 Uhr

SPD

Marc Timmer: Gerichtsstrukturreform par ordre du mufti

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12.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 15 "Aufdecken: Wir wollen sehen"

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12.34 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 15: Aufdecken: Wir wollen sehen

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12.30 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit fördern

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12.28 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Sparpolitik: Den Schulen geht es doppelt an den Kragen

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12.27 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Regierungserklärung zum Maßnahmepaket zu Sicherheit, Migration und Prävention

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12.20 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 15: Schleswig-Holstein hält beim Abitur sein Leistungsniveau

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11.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Regierungserklärung 'Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention'"

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11.06 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 1: Konkrete Maßnahmen für die Sicherheit im Land

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10.59 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 1: Gutes Regieren schafft Sicherheit

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09.03 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: Zukunftschancen für die Landwirtschaft in Deutschland sichern – Bürokratie entschlossen abbauen

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24. 09. 2024

16.45 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Landesregierung plant leider wieder mit Notkredit

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16.44 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Beate Raudies: Regieren auf Sparflamme

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15.50 Uhr

SSW

Lars Harms: Kürzungen bei Städtebau gefährden Zukunft des Landes

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Haushaltsentwurf 2025

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15.33 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Konsolidieren und Investieren

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14.29 Uhr

CDU

Hauke Hansen und Andrea Tschacher: Regierungstragende Fraktionen beantragen Sondersitzung des Sozialausschusses zu Johanniter-Standort Geesthacht

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