presseticker

Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"

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12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"

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12.18 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Aufarbeitung der NS-Zeit in der Finanzverwaltung

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12.18 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 17: Die Rolle der Finanzverwaltung im Nationalsozialismus aufklären

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12.17 Uhr

FDP

Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren

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10. 05. 2023

18.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"

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18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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18.15 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 18: Wir brauchen eine sinnvolle und langfristige Regelung

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17.50 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

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17.29 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Abwasserdichtheitsprüfung

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17.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. "Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz"

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17.22 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wo fängt Bürokratisierung an oder ab wann wird Kontrolle zur Manie?

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17.20 Uhr

CDU

Sönke Siebke: TOP 18: FDP-Antrag verstößt gegen gesetzliche Vorgaben und schadet der Umwelt

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16.40 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 13+31+43A: Wir sind bei der Wärmewende auf dem richtigen Weg

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15.19 Uhr

SPD

Thomas Hölck zur Aktuellen Stunde: Wer kann grüne Verkehrspolitik noch durchschauen?

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14.31 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 47A+47B: Unnötig und unvernünftig: Schwarzgrün hätte die Entscheidung des Gerichtes abwarten sollen

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12.49 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 15 "Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS"

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12.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 38 "Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen"

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12.38 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 47A "Normenkontrollklage gegen Änderungen im Kommunalrecht"

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12.30 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zum Schutz der Ostsee

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12.00 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Ausbau der A23

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11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"

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11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit

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10.31 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Überragendes öffentliches Interesse A23

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09. 05. 2023

15.12 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kita hat bei CDU und Grünen keine Priorität

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14.38 Uhr

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Ausbau der A23, Wohnungsbau in Schleswig-Holstein, Gleichstellung bei der Besetzung von Organen in Landesunternehmen, Schulgesetz, Stärkung des ländlichen Raumes und Kindertagesförderungsgesetz

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09.07 Uhr