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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 06. 2024

10.37 Uhr

Landtag

Das Ergebnis der Juniorwahl zur Europawahl in SH: Schülerinnen und Schüler wählen CDU vor SPD

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07. 06. 2024

14.36 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schutz vor häuslicher Gewalt ist keine freiwillige Aufgabe des Landes

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06. 06. 2024

14.13 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Zahlen des Verfassungsschutzberichtes sind ein Warnsignal

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05. 06. 2024

15.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Auch das zweite Paket zur Stärkung basaler Kompetenzen reicht nicht aus

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12.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Landesregierung hält beim Dithmarschen-Tempo nicht mit

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04. 06. 2024

13.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Ministerin Prien muss das Startchancen-Programm zu einem Erfolg für Schleswig-Holstein machen

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11.06 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Ministerin kapituliert vor der eigenen Reform

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03. 06. 2024

14.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung soll über Situation an der Geesthachter Schule aufklären

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28. 05. 2024

14.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Integrationsministerin feiert völlig faktenbefreit Integration in den Arbeitsmarkt

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27. 05. 2024

12.44 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Landesregierung muss besser haushalten

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24. 05. 2024

14.41 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Mobilitätswende und zur Finanzierung des ÖPNV

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14.13 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28+42 u.a. "Mobilitätswende nicht ausbremsen"

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14.04 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 3+13 u.a. "Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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13.58 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 28+42: Nehmen Sie die Kürzungen beim ÖPNV zurück!

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12.20 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 45 "Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes "

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12.07 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 41: Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus

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11.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 6+27 u.a. "Schutz und Erhalt von Wohnraum"

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11.27 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 6+27: Das Wohnraumschutzgesetz ist längst überfällig!

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11.04 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 41: Antisemitismus ist ein Problem von uns allen

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11.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir verurteilen dieses rassistische und wohlstandsverwahrloste Verhalten auf das Schärfste

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10.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 41 "Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus"

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23. 05. 2024

17.28 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 60: Die Quote ist gut, aber wir geben uns noch nicht zufrieden

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17.22 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 60 "Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe"

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16.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 33 "Ein Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte"

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16.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 25 "Künstliche Intelligenz im Schulalltag"

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16.25 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 15 "Prävention in Schleswig-Holstein"

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12.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 18 "Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung"

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12.29 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 43 "Service Stern Nord in den Tarifvertrag der Länder überleiten"

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11.05 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes

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10.44 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 21 u.a. "Keine Toleranz bei Drohungen, Schmähungen und Verunglimpfungen"

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22. 05. 2024

17.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 11 "Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten"

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17.45 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu automatisierten Lebensmittelgeschäften

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17.36 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 11: Es braucht eine verfassungskonforme Lösung und gesellschaftlichen Konsens

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17.30 Uhr

SPD

Kianush Stender zu TOP 11: Wir dürfen keine Arbeitnehmerrechte beschneiden!

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17.08 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 31 "Einsamkeit aktiv entgegenwirken"

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16.58 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 24+29 "Evaluation des Kindertagesförderungsgesetzes"

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15.59 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1A+24+29: Ausfinanzierte und verlässliche Kitas – ohne Erhöhung der Elternbeiträge

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15.48 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 1A+24+29: Diese Regierung braucht den Praxis-Check

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13.29 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mangelnder Respekt vor dem Parlament

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13.00 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 5 "Gesetz zum Bodycam-Einsatz in Wohnungen"

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11.43 Uhr

FDP

Heiner Garg zu Top 17 u.a. "Europapolitische Debatte"

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21. 05. 2024

14.54 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung Mai

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12.32 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von FDP, CDU, Bündnis 90/DieGrünen, SPD und SSW

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16. 05. 2024

14.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Kleine Lösung beim Trave-Campus ist eine verpasste Chance

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13.24 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: Ampelkoalition will deutsche Straßen zu ‚Highways‘ umbauen

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15. 05. 2024

14.43 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bund und Länder müssen sich bei der Umsetzung der Krankenhausreform zusammenraufen

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14.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der von der CDU geplante Demokratieabbau wird immer öfter zum peinlichen Bumerang für Schwarz-Grün

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11.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schwarz-Grün muss endlich Lehren aus Brokstedt ziehen

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13. 05. 2024

12.32 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wie viele schlechte Noten braucht die Landesregierung noch, bis sie endlich reagiert?

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11. 05. 2024

23.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Herzlichen Glückwunsch zum Aufstieg, Holstein Kiel!

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