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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 12. 2015
17.41
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 39 (Folgen aus der Strukturreform der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau): Krankenhäuser brauchen eine auskömmliche Finanzierung
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17.35
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel): Brunsbüttel ist optimaler LNG-Standort
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16.22
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 21 (Kein Einbau von "Smart Metern"): Wahlfreiheit statt Zwang
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15.42
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 24 (Asylverfahren entlasten): Schnelles Anerkennungsverfahren ist zwingende Voraussetzung für das Gelingen von Integration
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15.26
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 18 (Polizeibeauftragter): Wir brauchen nicht mehr Beauftragte, sondern eine bessere Personal- und Sachausstattung unserer Landespolizei
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11.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 (Hochschulgesetz): Den Koalitionären bricht kein Zacken aus der Krone, wenn sie einer dritten Lesung zustimmen
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10.28
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 42 (Rückbau der Atomkraftwerke): Ein verbindlicher Zeitplan für die Nutzung von Schacht Konrad ist notwendig
mehr Infos16. 12. 2015
17.34
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 17 (Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie): Abstände vergrößern und mehr Transparenz bei Windenergie schaffen
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13.11
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3, 4 20, 26 und 44 (Haushalt 2016 â Zweite Lesung): FDP-Fraktion zeigt, dass Haushalt anders geht
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11.15
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Entscheidungsgrundlage ist nicht ausreichend
mehr Infos15. 12. 2015
15.11
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Kooperation darf nicht zulasten eines familienorientierten Strafvollzuges gehen
mehr Infos14. 12. 2015
11. 12. 2015
15.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Für die grünen Blockierer kommt der Adlerhorst wie gerufen
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13.50
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: CDU sollte ihre Haltung zum Pairing mit der SPD überdenken
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13.34
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Seit Jahrzehnten der schwerste Rückschlag im deutsch-dänischen Verhältnis - FDP fordert ministerpräsident Albig auf, aktiv zu werden
mehr Infos10. 12. 2015
09. 12. 2015
12.25
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Antrag zur HSH Nordbank ein - Kein Blankoscheck für die Landesregierung
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12.25
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr für Innere Sicherheit, Bildung, Infrastruktur
mehr Infos08. 12. 2015
07. 12. 2015
16.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Anstatt die Hochschulen durch neue Vorgaben einzuschnüren, sollte man sie durch echte Autonomie stärken
mehr Infos04. 12. 2015
15.01
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die unwirschen Vorwürfe von Herrn Peters sind völlig inakzeptabel und zeugen von einer erschreckenden Hilflosigkeit im Regierungslager
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15.00
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zur Diskussion um den Zustand der Sicherheit in Schleswig-Holstein
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10.18
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: FDP fordert mit Landtagsantrag mehr Transparenz und größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie
mehr Infos02. 12. 2015
16.29
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Das neue Naturschutzgesetz lässt die Interessen der Landnutzer vollkommen außer Acht
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11.00
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Das sind haushaltspolitische Vorschläge eines Regierungsentscheidungs-Abnickverein
mehr Infos01. 12. 2015
15.13
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner: Die regelmäßige Evaluation des Finanzausgleichs steht im Gesetz
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15.03
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Schaffung eines Polizeibeauftragten ist schädlich und unvernünftig
mehr Infos30. 11. 2015
15.06
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Ruf sportlicher Großereignisse muss gründlich in Ordnung gebracht werden
mehr Infos27. 11. 2015
14.16
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Minister Meyer sollte auch in anderen verkehrspolitischen Fragen seine grünen Fesseln abstreifen
mehr Infos26. 11. 2015
25. 11. 2015
15.05
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Hält der Sozialdemokrat Albig (Schleswig-Holstein) den Sozialdemokraten Löfven (Schweden) für einen Zyniker?
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14.48
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung muss ihre bisherige Wirtschaftspolitik korrigieren
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12.45
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Wir erwarten von Justizministerin Spoorendonk weniger Hinterzimmerpolitik und mehr Transparenz
mehr Infos23. 11. 2015
20. 11. 2015
12.42
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 32 (Bestandsabbau ermöglichen - Belastungsspitzen abfedern): CDU-Antrag läuft auf eine verfassungsrechtlich zweifelhafte Einmischung des Landtages hinaus
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10.31
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 28 (Industriepolitische Strategie): FDP fordert mehr industriepolitisches Engagement des Landes
mehr Infos19. 11. 2015
15.44
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 9 und 57 (Stärkung autochtoner Minderheiten/Handlungsplan Sprachenpolitik): Doppelte Regelungen vermeiden und Kosten nicht ausufern lassen
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12.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 30 (Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche Ostsee): Landesregierung muss für die Umsetzung der Resolution die richtigen Schlüsse ziehen
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11.24
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 2 (Regierungserklärung HSH Nordbank): Wir brauchen eine ordentliche parlamentarische Beratung
mehr Infos18. 11. 2015
18.00
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 11 (Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen): Personalmehrbedarf ist eindeutig vorhanden
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17.07
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Teile der vorgeschlagenen Änderungen schaffen zusätzliche Bürokratie und sind nicht wirklich schlüssig
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