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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 02. 2016
12.17
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 15 und 45 (Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem): Integration kann nur durch Bildung gelingen
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11.25
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 20 und 21 (Asylpaket I und II): Aufnahme von Flüchtlingen ist nicht nur Rechtspflicht, sondern Gebot der Humanität, aber kein Grund zu euphorischer Freude
mehr Infos12. 02. 2016
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Diffenzierte Lösungen sind sinnvoller als der starre gesetzliche Mindestlohn
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12.07
Uhr
FDP
Anita Klahn: Der vollmundigen Ankündigung von Ministerin Ernst müssen die richtigen Taten folgen
mehr Infos11. 02. 2016
17.01
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Erklärung des Innenministeriums zu Schwemer-Äußerungen ist peinlich
mehr Infos10. 02. 2016
15.52
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck verpasst Vorlage neuer Erkenntnisse zu geplanten Kitesurfverbotszonen
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11.59
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Merkwürdiges Rechts- und Demokratieverständnis Dr. Stegners
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10.48
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig
mehr Infos09. 02. 2016
15.57
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
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12.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach der A20 vermasselt die Landesregierung jetzt auch noch die Beltquerung
mehr Infos08. 02. 2016
15.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Koalition und CDU müssen sich für den LNG-Terminal in Brunsbüttel einsetzen
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10.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Mit Dr. Stegner für und gegen die Eingruppierung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer
mehr Infos05. 02. 2016
14.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Brandschutzgesetz muss Probleme lösen und keine neuen schaffen
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12.59
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU-Chef Liebing sollte sich lieber in Berlin gegen Wettbewerbsbeschränkungen einsetzen
mehr Infos04. 02. 2016
14.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Eine klare Perspektive für das UKSH mit fairen Bedingungen
mehr Infos03. 02. 2016
16.30
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Kritik des Innenministers an der Presseberichterstattung ist angesichts seiner Kommunikationspannen erstaunlich
mehr Infos
15.54
Uhr
FDP
Anita Klahn: Eine von erfahrenen und verantwortungsvollen Grundschullehrern ausgestellte Schulübergangsempfehlung ist der richtige Weg
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13.43
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss endlich ihre westküstenpolitischen Hausaufgaben machen
mehr Infos02. 02. 2016
14.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Ministerin Spoorendonk hat nicht ohne Grund auf Pressekonferenz verzichtet
mehr Infos29. 01. 2016
28. 01. 2016
27. 01. 2016
22. 01. 2016
13.02
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 41 (Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt): Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine der größten Zukunftsaufgaben
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13.02
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 19 (Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen): Die GOÄ-Novelle ist ein Kernstück zum Erhalt eines freiheitlichen Gesundheitswesens
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12.48
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 23 und 25 (Verkehrswegebeschleunigungsgesetz): Den Ankündigungen von Minister Meyer müssen endlich Taten folgen
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12.06
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion fordert Sondersitzung des Innenausschusses zur Berichterstattung von NDR 1 Welle Nord
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11.30
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 11 und 24 (Industriestandort Unterelbe): Der Wirtschaftsstandort Unterelbe muss endlich besser angebunden und entwickelt werden
mehr Infos21. 01. 2016
18.22
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Landtag beschließt FDP-Initiative für ein modernes Einwanderungsrecht
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17.23
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe): Kommunalisierung der Suchtkrankenhilfe war richtig
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16.42
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 45 (Situation der Pflege in Schleswig-Holstein): Pflege bleibt politisches Schwerpunktthema!
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16.12
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Ausbildung bei der Landespolizei): Wir müssen die Attraktivität der Landespolizei steigern
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10.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 16, 18 und 40 (Einbruchskriminalität): Wir brauchen eine personelle Stärkung der Polizei
mehr Infos20. 01. 2016
18.12
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Städte und ländlicher Raum): Die Landesregierung zerstört Chancen für den ländlichen Raum
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17.12
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die SPD läuft in der Verkehrspolitik immer öfter den Grünen hinterher
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17.08
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Änderung der Lehrkräftebesoldung): Bei gleicher Ausbildung ist die Eingruppierung in unterschiedliche Besoldungsklassen nicht begründbar
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16.36
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Der Schutz der Allgemeinheit rechtfertigt keine Ungleichbehandlung
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15.35
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Gesetz über Sonn- und Feiertage): Eine nach Hamburger Muster gestaltete Regelung ist für unser Land sinnvoll und richtig
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15.04
Uhr
FDP
Korrektur! Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden
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13.33
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden
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11.00
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 14 (Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt): Der Rechtsstaat muss in allen Ecken unseres Landes durchgesetzt werden
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