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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

21. 03. 2023

16.18 Uhr

CDU

Manfred Uekermann: Das EU-Maßnahmenpaket bedeutet das Aus für die heimischen Fischereibetriebe

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16.10 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Landesstraßenstrategie

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13.19 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Lübeck persönlich

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12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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16. 03. 2023

17.45 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Kindertagesförderungsgesetz

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14.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Finanzministerin sucht schon nach der nächsten Verschuldungsmöglichkeit

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14.54 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen keine Doppelstrukturen

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14.47 Uhr

CDU

Tim Brockmann: Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

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14.36 Uhr

FDP

KORREKTUR: Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen

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13.14 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

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13.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2022

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12.49 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Der Landtag ist ein Ort der Debatte und hat nicht die Aufgabe, einzelne Fraktionen oder die Regierung in politischen Fragen zu beraten

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12.47 Uhr

CDU

Hermann Junghans: Datenschutz mit Augenmaß!

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12.46 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Die Landesregierung muss jetzt liefern!

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12.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Das Land verhält sich rechtlich zweifelhaft und politisch inakzeptabel gegenüber der Beamtenschaft

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2022

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11.33 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Klimabeirat und Bildungsangeboten für Kommunalpolitiker*innen

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Vertrauensperson Tierschutz in der Landwirtschaft

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15. 03. 2023

19.05 Uhr

Landtag

Blick auf Meilensteine der Demokratiegeschichte: Landtagsdirektor Utz Schliesky eröffnet Ausstellung "Auf dem Weg zur modernen Demokratie" im Landeshaus

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18.09 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 9. Tagung

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16.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schwarz-Grün zieht Demokratieabbau durch

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zu den Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften

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10. 03. 2023

13.51 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landtagspräsidentin Kristina Herbst eröffnet die Ausstellung "Auf dem Weg zur modernen Demokratie"

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09. 03. 2023

16.50 Uhr

CDU

Anette Röttger: Zwei Projekte aus Schleswig-Holstein mit dem Deutschen Lesepreis geehrt

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08. 03. 2023

16.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Leben in Schleswig-Holstein muss für alle bezahlbar bleiben

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16.09 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald in Schleswig-Holstein

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07. 03. 2023

16.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Wo bleibt das angekündigte Wohnraumschutzgesetz?

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06. 03. 2023

12.57 Uhr

CDU

Anette Röttger: Bildende Kunst und Kunst im öffentlichen Raum vom Land gefördert

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03. 03. 2023

14.13 Uhr

Landtag

Geschäftsstelle des Petitionsausschusses bietet Sprechstunde an

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02. 03. 2023

17.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen

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16.51 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Wir stärken das kommunale Ehrenamt

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16.17 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Recht auf Ganztag 2026 - Es gibt viel noch zu tun!

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01. 03. 2023

16.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün betreibt Raubbau an der Demokratie

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24. 02. 2023

16.59 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuer

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 31 "Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen"

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16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.33 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

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16.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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16.03 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022

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16.03 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 7+19+28 "Mobilitätsgarantie und ein Bildungsticket für Schleswig-Holstein sowie grenzüberschreitenden Schienenverkehr"

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.28 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Mobilitätsgarantie

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Unterbringungssituation von Geflüchteten

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12.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"

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