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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

02. 03. 2023

16.17 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Recht auf Ganztag 2026 - Es gibt viel noch zu tun!

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01. 03. 2023

16.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün betreibt Raubbau an der Demokratie

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24. 02. 2023

16.59 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuer

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 31 "Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen"

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16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.33 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

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16.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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16.03 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022

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16.03 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 7+19+28 "Mobilitätsgarantie und ein Bildungsticket für Schleswig-Holstein sowie grenzüberschreitenden Schienenverkehr"

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.28 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Mobilitätsgarantie

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Unterbringungssituation von Geflüchteten

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12.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"

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23. 02. 2023

17.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte

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16.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 14 "Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte"

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen mit den Lehrkräften in den Dialog gehen

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16.41 Uhr

CDU

Heiner Rickers: TOP 11/29/ 41: Intensiver über mobile Schlachtungen nachdenken

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16.33 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 14: Beste Arbeitsbedingungen für beste Lehrkräfte

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16.31 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 14: Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte

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16.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 "Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten unterstützen"

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16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34+37 "Entschlossene Industriepolitik"

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16.13 Uhr

SSW

Lars Harms: Einweg-Elektrozigaretten braucht kein Mensch

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16.07 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme

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15.25 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen ein Industrieland mit Augenmaß sein

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15.15 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 34 + 37: Schleswig-Holstein wird mit uns auch industriell zum Vorzeigeland Nummer Eins!

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zum Tierschutz auf Schlachthöfen

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12.07 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Lübeck persönlich

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11.14 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 12: Bei der KiTa-Evaluation 2024 wird es auch um die Kosten der Verpflegung gehen

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22. 02. 2023

16.55 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 9: Modernisierung der Landespolizei weiter vorantreiben

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16.49 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 8: Die Menschen entlasten – Pendlerpauschale erhöhen

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16.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 36: Experimentierklausel für Schulen - Was soll getestet werden und wieviel darf es kosten?

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16.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale

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16.28 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 24: Alle 11 Sekunden ein Opfer!

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16.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Entfernungspauschale

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16.20 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 8: Pendlerinnen und Pendler weiter entlasten

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16.18 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 8 "Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale"

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16.08 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 36 "Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern"

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11.08 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zur Aktuellen Stunde: Es gibt keine einfachen Antworten

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21. 02. 2023

17.16 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 8. Tagung

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20. 02. 2023

17.16 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

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16.49 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Grenzkontrollen passen nicht zu einem vereinten Europa

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16.32 Uhr

SPD

Birte Pauls: Gutachten bestätigt Haltung der SPD-Fraktion

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14.29 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Grenzkontrollen an der dänischen Grenze

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18. 02. 2023

11.00 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentin Herbst hebt beim Biike Empfang auf Sylt den Zusammenhalt und den Gemeinsinn der Friesen hervor

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17. 02. 2023

16.05 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Kommunalen Finanzausgleich

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12.16 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Die Schulpflicht ist Teil des Kindeswohls

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