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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

28. 02. 2023

14.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das Herumdoktern an Symptomen reicht nicht aus – die Landesregierung muss deutlich mehr für die Lehrkräftegewinnung tun

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24. 02. 2023

16.59 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuer

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 31 "Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen"

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16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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16.03 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022

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16.03 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 7+19+28 "Mobilitätsgarantie und ein Bildungsticket für Schleswig-Holstein sowie grenzüberschreitenden Schienenverkehr"

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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14.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17+18 "Unterbringungssituation von Geflüchteten in Schleswig-Holstein"

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12.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"

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12.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum E-Government-Gesetz

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11.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 33 "Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen"

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23. 02. 2023

17.19 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zu Einweg-E-Zigaretten

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17.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte

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16.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 14 "Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte"

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16.31 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 14: Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte

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16.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 "Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten unterstützen"

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16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34+37 "Entschlossene Industriepolitik"

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16.07 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme

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15.57 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 13: E-Zigaretten sind eine vermeidbare Ressourcenverschwendung

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15.25 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen ein Industrieland mit Augenmaß sein

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15.22 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu den TOP's 34+37: Industriepolitik: Wir brauchen ambitioniertere Ziele und konkrete Umsetzung vor Ort

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14.25 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen"

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zum Tierschutz auf Schlachthöfen

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12.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 11 u.a. "Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen"

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11.35 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu den Verpflegungskosten in Kitas und der Kindertagespflege

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10.52 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 10+32 "Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen"

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10.18 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

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22. 02. 2023

17.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 9 "Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben"

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16.49 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 8: Die Menschen entlasten – Pendlerpauschale erhöhen

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16.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale

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16.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Entfernungspauschale

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16.20 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 8: Pendlerinnen und Pendler weiter entlasten

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16.18 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 8 "Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale"

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16.08 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 36 "Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern"

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15.57 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 27 "Sicherheit im ÖPNV erhöhen"

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15.30 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 24 "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung"

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13.59 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke

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12.15 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 6: Kernenergie geht dem Ende entgegen – und das ist richtig so

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12.03 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 6: Laufzeitverlängerung der Kernkraft muss im Bund entschieden werden

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11.59 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 6 "Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke"

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11.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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10.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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10.22 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1 - Aktuelle Stunde: Lehren aus dem Fall Brokstedt

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21. 02. 2023

15.17 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Nicht notwendige Kredite müssen sofort zurückgeführt werden

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20. 02. 2023

17.16 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

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16.49 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Grenzkontrollen passen nicht zu einem vereinten Europa

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14.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen

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17. 02. 2023

14.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: Urteil schafft rechtliche Klarheit und bestätigt Schlüsselzuweisungen an Zentrale Orte

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