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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

11. 05. 2023

17.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Gesellschaft muss wachsam und wehrhaft sein

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16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 16 "Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz"

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16.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir wollen ein Kulturfördergesetz anstelle eines Musikfördergesetzes

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16.15 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"

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16.14 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum Musikschulfördergesetz

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16.01 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 16: Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum PerspektivSchul-Programm

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15.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Chancengleichheit bei der Schulbildung schaffen

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15.14 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 9ff: Die Zukunft unserer Kinder liegt in unseren Händen

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13.59 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 32+33: Das System funktioniert

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12.45 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Landesverfassungsgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung

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12.44 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen die Mittelschicht und junge Familien entlasten

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12.42 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Unterstützung für Volksinitiative jetzt wichtiger denn je

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12.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Signal für eine lückenlose Aufklärung muss vom Landtag ausgehen

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12.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren

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11.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Dieses Gesetz bringt leider wenig für die Gleichstellung

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Betriebsrenten und zum Mindestlohn

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11.16 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 32+33: Gute Arbeit verdient einen guten Lohn

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10.39 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Armutsfeste Löhne und Renten für die Menschen im Land

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10.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Alle Verkehrswege und Verkehrsmittel zusammendenken

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10.28 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 51: Die Landesstraßenstrategie ist ein Erfolgsprojekt

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10. 05. 2023

18.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"

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18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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17.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Weniger Geld für mehr Aufgaben

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17.29 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Abwasserdichtheitsprüfung

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17.22 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wo fängt Bürokratisierung an oder ab wann wird Kontrolle zur Manie?

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17.05 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 13,31+43A: Wenn es konkret wird, dann platzt die schwarz-grüne Wohlfühlblase

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16.51 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Netzausbau möglichst unbürokratisch ermöglichen

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16.35 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 8,11,24+28: Ein gutes Leben fängt mit einem sicheren und bezahlbaren Zuhause an

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Wohnen im Norden muss für alle bezahlbar bleiben

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14.31 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 47A+47B: Unnötig und unvernünftig: Schwarzgrün hätte die Entscheidung des Gerichtes abwarten sollen

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12.49 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 15 "Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS"

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12.15 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Jeden Tag reichert sich PFAS in Natur und Umwelt und im Menschen weiter an

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12.00 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Ausbau der A23

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11.51 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein Nationalpark Ostsee kann einen echten Mehrwert für Schleswig-Holstein bringen

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11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"

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11.24 Uhr

SSW

Lars Harms: Die politische Mitwirkung der Minderheiten steht unter dem Schutz des Landes und der Kommunen

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11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit

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09. 05. 2023

15.12 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kita hat bei CDU und Grünen keine Priorität

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14.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Ausbau der A23, Wohnungsbau in Schleswig-Holstein, Gleichstellung bei der Besetzung von Organen in Landesunternehmen, Schulgesetz, Stärkung des ländlichen Raumes und Kindertagesförderungsgesetz

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03. 05. 2023

13.58 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Rettet den Bürgerentscheid!

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12.33 Uhr

SSW

Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!

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12.03 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!

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27. 04. 2023

10.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Land muss mehr Mittel für Katzenkastration bereitstellen

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08.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Historischer Umfragewert gibt Rückenwind für die Kommunalwahl

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25. 04. 2023

14.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Suppe wird immer dünner

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11. 04. 2023

13.49 Uhr

SPD

Birte Pauls: Wir brauchen mehr Aufklärung und eine bessere Betreuung rund um die Geburt!

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04. 04. 2023

14.25 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: Herzlich Willkommen in der NATO

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30. 03. 2023

15.18 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Anstatt dem Kanzler einen Brief zu schreiben, sollte der Ministerpräsident mit Robert Habeck sprechen

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24. 03. 2023

17.12 Uhr

CDU

Andreas Hein: SPD stimmt im Landtag gegen nachhaltige Energieversorgung des Industriestandorts Deutschland

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