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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
27. 01. 2023
15.49
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"
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15.09
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Nein zu CCS - für das Klima, für die Natur und für die Menschen in unserem Land
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15.07
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 33A: Die vom Ministerpräsidenten gestartete Diskussion ist ein reines Ablenkungsmanöver
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14.55
Uhr
CDU
Tobias Koch: TOP 33A: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen
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14.38
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Martin Habersaat zu TOP 25: Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen
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14.30
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Frauen und Kinder haben überall und immer ein Recht auf Schutz vor Gewalt
mehr Infos26. 01. 2023
17.25
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Die digitale Infrastruktur der öffentlichen Hand läuft nicht!
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17.17
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 8: Es bedarf einer humanitären Aufnahme- und Verteilungspolitik
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16.49
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wärmewende statt Kompetenzgerangel und Doppelstrukturen
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16.47
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 18 "Kompetenzzentrum für klimaneutrale Wärmeerzeugung"
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16.19
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der SSW fordert ein klares Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und fairen Vergaben
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15.22
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss Vorbild bei der Asyl- und Migrationspolitik sein!
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11.55
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Die Einsatzkräfte haben eine riesige Umweltkatastrophe verhindert
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11.18
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Dieses Tempo wünschen wir uns auch im Bereich der erneuerbaren Energien
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10.40
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zur Akzeptanz und Wertschätzung für die Arbeit unserer Einsatzkräfte
mehr Infos25. 01. 2023
17.24
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Klare Kriterien und faire Bedingungen bei Freihandelsabkommen
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17.23
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 11 "Freier Handel stärkt Frieden, Fortschritt und Wohlstand"
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16.47
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wir brauchen einen wirksamen Tierschutz und müssen Betrug verhindern
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16.00
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung
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13.55
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 4 u.a. "Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2023"
mehr Infos23. 01. 2023
16.39
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushaltsberatungen, Respekt für Einsatzkräfte, LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel, Asyl- und Migrationspolitik, Stärkung der Tarifbindung, Frauenhausfinanzierung
mehr Infos20. 01. 2023
19. 01. 2023
14.53
Uhr
FDP
Heiner Garg: Sozialministerin Touré könnte Pflegebedürftige von hohen Eigenanteilen entlasten
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13.41
Uhr
SPD
Beate Raudies: Schwarz-Grün hat kein Gespür für die Bedürfnisse der Landesbediensteten
mehr Infos18. 01. 2023
11. 01. 2023
12.08
Uhr
SPD
Birte Pauls, Beate Raudies und Christian Dirschauer: Krankenhausfinanzierung: Alle Fakten müssen auf den Tisch!
mehr Infos05. 01. 2023
16.54
Uhr
SPD
Birte Pauls: Mehr Engagement der Ministerin für die Kurzzeitpflege notwendig
mehr Infos04. 01. 2023
13.28
Uhr
SSW
Lars Harms: Ein Böllerverbot ist richtig, löst aber nicht das Problem der Gewalt
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