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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 07. 2021

14.21 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Lübeck wieder persönlich

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06. 07. 2021

16.08 Uhr

FDP

Kay Richert: Kritik an Baukostensteigerung ist scheinheilig

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01. 07. 2021

14.39 Uhr

FDP

Stephan Holowaty: Im Zentrum des Datenschutzes müssen der Bürger und seine Daten stehen

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28. 06. 2021

14.39 Uhr

SPD

Birte Pauls: Testpflicht kann Virusverbreitung eindämmen

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25. 06. 2021

16.34 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter zur Städtekonferenz „From the Sea to the City“

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18. 06. 2021

15.02 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 33 „Covid-19 wirkungsvoll eindämmen – Impfungen weltweit ermöglichen“

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15.02 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 33: Wir besiegen Corona nur weltweit oder gar nicht

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14.04 Uhr

FDP

REDE ZU PROTOKOLL: Dennys Bornhöft zu TOP 32 „Covid-19 Medikamentenforschung weiter ausbauen“

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14.00 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 29+42: Jamaika muss den Nahverkehr auf der Schiene attraktiver machen

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12.28 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinischer Bürger- und Demokratiepreis - Endspurt für die Bewerbungsphase

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10.59 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 36: Wir kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege

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10.30 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 36: Schluss mit der Kommerzialisierung bei Pflege und Gesundheit!

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17. 06. 2021

18.27 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 4: Anpassungen mit Mängeln

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18.24 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 4 „Entwurf eines Justizvollzugsmodernisierungsgesetzes“

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18.19 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten tragen das neue Gesetz

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18.15 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Justizvollzugsmodernisierungsgesetz

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18.03 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

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16.28 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Zwei Wochen freiwillige Lernangebote im Sommer reichen nicht aus

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Kommunalwahlrecht

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15.11 Uhr

SSW

Lars Harms: Ein Bekenntnis zu Teilhabe, Mitbestimmung und Integration

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12.46 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa: Demokratiefeindliche Äußerungen in Chats müssen über das Dienstrecht sanktioniert werden

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12.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9 u.a. „Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein“

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11.08 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wo bleiben die Menschen mit geringem Einkommen bei Jamaikas Energieplänen?

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10.50 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 9 u.a.: Nicht Verbote sind die Lösung, sondern Innovationen und technischer Fortschritt

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10.47 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP9u.a.: Jamaika blamiert sich mit Klimaschutz- und Energiewendegesetzchen

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16. 06. 2021

19.18 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 26 „Weitere Sanktionen gegen Belarus notwendig“

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15.44 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir müssen eine digitale Spaltung im Land verhindern

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14.02 Uhr

Landtag

Zuwanderungsbeauftragter zum heute beschlossenen Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein

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11.54 Uhr

B 90/Grüne

Aminata Touré zum Integrationsgesetz

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11.04 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Zugang zum digitalen Lernen für alle Schüler

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11.04 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 6 u.a. „Änderung des Schulgesetzes“

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10.54 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Änderung des Schulgesetzes

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10.39 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: TOP 6 u.a.: Wir packen die Herausforderung unserer Zeit für unsere Schulen an

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14. 06. 2021

17.55 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Schulpolitik, Impfen, Breitband- und Mobilfunkausbau, Energiewende und Klimaschutz, Landesrichtergesetz, Kommunalwahlrecht, Gesundheitsversorgung und Pflege

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11. 06. 2021

14.20 Uhr

FDP

Kay Richert: Lieferkettengesetz ist der falsche Weg

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10.55 Uhr

SPD

Kerstin Metzner: Ausbeutung und Umweltverschmutzung dürfen kein Wettbewerbsvorteil sein!

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10. 06. 2021

10.39 Uhr

Landtag

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2020: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen

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09. 06. 2021

15.50 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 49. Tagung

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08. 06. 2021

15.11 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentenkonferenz unter schleswig-holsteinischer Federführung: Demokratie, digitaler Wandel und Kulturhoheit im Fokus

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12.38 Uhr

CDU

Werner Kalinka: UKSH-Tarifvertrag ist ein deutliches Signal

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04. 06. 2021

10.25 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa: Das gegenwärtige System der Richterwahl muss nachgebessert werden

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03. 06. 2021

16.07 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: Jamaika novelliert das Schulgesetz

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27. 05. 2021

16.06 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Einweihung der Stromtrasse NordLink

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15.09 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Ein guter Tag für die Energiewende

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14.00 Uhr

CDU

Tim Brockmann: Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt

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26. 05. 2021

15.39 Uhr

SPD

Beate Raudies: Polizeibeamte entschädigen – Gesetzeslücke schließen

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25. 05. 2021

14.52 Uhr

Landtag

Keine Abschiebungshaft gegen Minderjährige – Initiative aus Schleswig-Holstein im Bundesrat

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21. 05. 2021

14.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 36: Mündige Entrepreneure?

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12.20 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zur Festen Fehmarnbeltquerung

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11.37 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 57 „Landesweit kostenloses freies WLAN“

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