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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

17. 02. 2023

14.15 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich zügig nachbessern

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11.36 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung darf vor hartnäckigen Fällen der Schulverweigerung nicht kapitulieren

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15. 02. 2023

13.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Bernd Buchholz: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zur Messerattacke in Brokstedt - Behördenkommunikation verbessern und ein konsequentes Rückführungsmanagement etablieren

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13. 02. 2023

16.08 Uhr

FDP

Heiner Garg: Auch das Land muss sich viel mehr einbringen bei der Zukunft der Krankenhäuser

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10. 02. 2023

14.51 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Finanzministerin will noch mehr neue Schulden machen

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08. 02. 2023

10.30 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler

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06. 02. 2023

12.42 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Planungsbeschleunigung à la LNG-Terminal darf keine Ausnahme sein

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03. 02. 2023

14.53 Uhr

FDP

KORREKTUR: Annabell Krämer: Der Ukraine-Notkredit war nicht notwendig

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14.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: 10-Punkte-Papier geht am Problem vorbei

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14.25 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Der Ukraine-Notkredit war nicht notwendig

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11.15 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Behördenversagen muss aufgeklärt werden

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02. 02. 2023

12.03 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Eine bittere Pille für unser Land

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01. 02. 2023

16.54 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schwere Versäumnisse der Behörden

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16.35 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Der E-Governmentgesetzentwurf war großer Mist

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14.12 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuererklärung

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11.45 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Finanzpolitisches Versagen bei der Grundsteuer

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27. 01. 2023

16.04 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Sachstand der Grundsteuererklärungen

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15.49 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"

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15.14 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 33A "Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern"

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14.53 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 33 "Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung"

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14.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 25 "Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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14.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 22 "Die Funktionalität der Gesetzes- und Rechtsprechungsdatenbank verbessern"

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12.46 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 24: Die Schlei kann nicht noch ein Jahr lang warten

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12.41 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 24 "Sanierung des Wikingecks"

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12.19 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 27 "Mit der Vor-Ort-für-dich-Kraft den Zusammenhalt stärken"

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11.14 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 10+30 "Konzept zur leistungsbezogenen Besoldung von Lehrkräften erarbeiten"

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11.10 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Lehrkräftegewinnung

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11.08 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Engagement von Lehrkräften braucht Wertschätzung

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10.52 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 10 + 30: Lehrersein das ist kein Beruf, sondern eine Berufung

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26. 01. 2023

18.15 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19+32 "Einführung eines Digitalchecks"

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17.28 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Stärkung der Tarifbindung in Schleswig-Holstein"

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16.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 18 "Kompetenzzentrum für klimaneutrale Wärmeerzeugung"

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16.30 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 "Die EU muss Vorbild bei der Asyl- und Migrationspolitik sein"

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15.38 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 15 "Voller Einsatz für die Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung"

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12.04 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 14 "Bericht über den Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal"

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11.21 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 16 "Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel"

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10.30 Uhr

SSW

Lars Harms: Einsatzkräfte müssen in Sicherheit arbeiten können

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10.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 26 "Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte"

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08.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2 "Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen"

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25. 01. 2023

17.24 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Klare Kriterien und faire Bedingungen bei Freihandelsabkommen

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17.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 "Freier Handel stärkt Frieden, Fortschritt und Wohlstand"

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17.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer

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17.05 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 9 "Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel"

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16.35 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 "Runden Tisch Ökolandbau schaffen"

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16.00 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

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14.13 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Erhöhung der Landesmittel für Krankenhausinvestitionen

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14.02 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 6 "Förderung von Bürgerenergieprojekten"

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13.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 4 u.a. "Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2023"

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13.07 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 6: Bürgerenergieprojekte über das Haushaltsjahr hinaus sichern

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12.34 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung knausert bei den Krankenhausinvestitionen

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