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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 03. 2023

11.44 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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11.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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11.21 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zur Aktuellen Stunde: Wir brauchen Klarheit, wie die Landesregierung zu dieser zentralen Frage steht

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10.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz

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21. 03. 2023

16.10 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Landesstraßenstrategie

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13.07 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Erschreckend unambitionierte Landesstraßenplanung

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12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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20. 03. 2023

13.13 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wie steht die CDU zu Heinold's Schuldenplänen?

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16. 03. 2023

14.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Finanzministerin sucht schon nach der nächsten Verschuldungsmöglichkeit

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14.36 Uhr

FDP

KORREKTUR: Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen

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13.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2022

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12.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Das Land verhält sich rechtlich zweifelhaft und politisch inakzeptabel gegenüber der Beamtenschaft

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11.33 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Klimabeirat und Bildungsangeboten für Kommunalpolitiker*innen

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15. 03. 2023

16.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schwarz-Grün zieht Demokratieabbau durch

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zu den Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften

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14. 03. 2023

12.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Klinikstruktur dauerhaft zukunftsfähig machen

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12.24 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: CDU und Grüne halten an ihrem Anschlag auf die Demokratie fest

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10.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Priens Boykott des Bildungsgipfels ist eine hochnotpeinliche Arbeitsverweigerung

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13. 03. 2023

14.25 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Von der Decken kann die offensichtlichen Investitionsbedarfe nicht durchsetzen

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10. 03. 2023

14.08 Uhr

Landtag

Der Europaausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages informiert sich in Brüssel

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09. 03. 2023

11.31 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Landesregierung will überfüllte Tierheime in Schleswig-Holstein nicht entlasten

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08. 03. 2023

15.48 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Geheimdiplomatie des Verkehrsstaatssekretärs zur Bäderbahn sorgt für Kommunikationschaos

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12.46 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Koalition lässt Wehrtechnikbranche im Regen stehen

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12.06 Uhr

FDP

Annabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein

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06. 03. 2023

17.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal

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02. 03. 2023

17.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen

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13.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer: CDU und Grüne lassen die Bürger beim Grundsteuerbescheid im Regen stehen

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10.07 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Der Gesetzentwurf zu Bürgerbegehren fällt bei den Experten durch

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01. 03. 2023

16.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce

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28. 02. 2023

15.17 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Haushalt

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14.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das Herumdoktern an Symptomen reicht nicht aus – die Landesregierung muss deutlich mehr für die Lehrkräftegewinnung tun

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24. 02. 2023

16.59 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuer

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 31 "Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen"

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16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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16.03 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022

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16.03 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 7+19+28 "Mobilitätsgarantie und ein Bildungsticket für Schleswig-Holstein sowie grenzüberschreitenden Schienenverkehr"

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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14.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17+18 "Unterbringungssituation von Geflüchteten in Schleswig-Holstein"

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12.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"

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12.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum E-Government-Gesetz

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11.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 33 "Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen"

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23. 02. 2023

17.19 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zu Einweg-E-Zigaretten

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17.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte

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16.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 14 "Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte"

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16.31 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 14: Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte

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16.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 "Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten unterstützen"

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