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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
03. 05. 2023
12.03
Uhr
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
mehr Infos27. 04. 2023
25. 04. 2023
11. 04. 2023
13.49
Uhr
SPD
Birte Pauls: Wir brauchen mehr Aufklärung und eine bessere Betreuung rund um die Geburt!
mehr Infos04. 04. 2023
30. 03. 2023
15.18
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Anstatt dem Kanzler einen Brief zu schreiben, sollte der Ministerpräsident mit Robert Habeck sprechen
mehr Infos24. 03. 2023
17.12
Uhr
CDU
Andreas Hein: SPD stimmt im Landtag gegen nachhaltige Energieversorgung des Industriestandorts Deutschland
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16.36
Uhr
SSW
Wir wollen eine grundlegende Reform bei der Strompreisgestaltung - Rede zu Protokoll gegeben
mehr Infos
14.38
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Wir alle müssen den sicheren Umgang mit Künstlicher Intelligenz lernen
mehr Infos
14.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 41+42 "KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT"
mehr Infos
14.07
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook und Sandra Redmann: Güterverkehr auf der Bäderbahn muss verhindert werden
mehr Infos
13.39
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes"
mehr Infos
13.20
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 11+12: Kitas: Wir brauchen dringend eine echte Fachkräfteinitiative!
mehr Infos
12.41
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Die Beschäftigten arbeiten an der Belastungsgrenze oder darüber hinaus
mehr Infos
12.19
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu TOP 6: Bei der Digitalisierung brauchen wir mehr Mut und weniger PR
mehr Infos
11.11
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Neue ausgewogene Arbeitszeitmodelle statt eindimensionale Initiativen
mehr Infos
10.37
Uhr
SSW
Lars Harms: Wir können das Risiko reduzieren - ganz verschwinden wird es nicht
mehr Infos23. 03. 2023
17.47
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die Landesregierung duckt sich in Sachen Minority SafePack weg
mehr Infos
17.03
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wir wollen Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen
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16.34
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 23 "Vorkaufsrecht abschaffen und einen Runden Tisch zum Thema Flächentausch einrichten"
mehr Infos
15.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 9+19 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen"
mehr Infos
15.17
Uhr
SSW
Lars Harms: Mehr und mehr Kulturdenkmmale fallen wirtschaftlichen Interessen zum Opfer
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14.10
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 3 "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"
mehr Infos
12.59
Uhr
SSW
Lars Harms: Schwarz-Grün schränkt demokratische Errungenschaften ein - aber nicht mit uns!
mehr Infos
12.20
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 20+45: Armutsspiralen durchbrechen - Kindern die Chance auf ein gutes Aufwachsen geben
mehr Infos
10.53
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Selbst Familien mit mittlerem Einkommen und schulpflichtigen Kindern bleiben auf der Strecke
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10.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger"
mehr Infos
10.28
Uhr
CDU
Anette Röttger: TOP 13: Gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif
mehr Infos22. 03. 2023
19.22
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 2,4,7,28+58: Die Umsetzung politischer Projekte ist aktuell keine Frage des Geldes, sondern des politischen Willens!
mehr Infos
18.05
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Am Rand unserer Gesellschaft ist längst kein Spielraum mehr
mehr Infos
17.33
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 2ff: Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz
mehr Infos