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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
16. 07. 2015
10.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 (Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes): Wir brauchen eine bessere Mittelstandspolitik - im Land wie auch im Bund
mehr Infos15. 07. 2015
18.26
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 48 (Datenschutzbericht): Nach "zwei Jahren Stillstand" besteht auch in Schleswig-Holstein beim Datenschutz erheblicher Handlungsbedarf
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18.10
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Herzlichen Glückwunsch, Marit Hansen - Dank an Dr. Thilo Weichert
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17.33
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Thema ist wichtig, der Lösungsvorschlag aber nicht überzeugend
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17.29
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 17, 40, 41: Sportstättensanierung: Opposition schnackt, wir machen!
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16.55
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer): Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht
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16.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir haben nicht den Eindruck, dass die Landesregierung ein ernsthaftes Interesse an mehr als den sieben Halten in Glückstadt hat
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16.11
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Eine Rückkehr zu Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland wäre ein fatales Signal
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13.52
Uhr
CDU
Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Ministerpräsident Torsten Albig muss den Verdacht der Verquickung von Ministeriums- und Parteiarbeit unverzüglich aufklären
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12.31
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 1A (Regierungserklärung): Der Ministerpräsident verspricht "blühende Landschaften"
mehr Infos14. 07. 2015
13. 07. 2015
14.27
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Beim Breitbandausbau ist das Land auf einem guten Weg
mehr Infos09. 07. 2015
15.08
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Bezeichnend, dass Innenminister Studt die Personalkürzungen nicht einmal persönlich erklärt
mehr Infos08. 07. 2015
16.21
Uhr
FDP
Anita Klahn: Landesregierung meint, Grundschüler müssten ihre Zeugnisse nicht verstehen
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14.22
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vernichtender kann das Urteil der EU-Kommission nicht ausfallen
mehr Infos07. 07. 2015
16.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion einstimmig für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Sachen "Friesenhof"
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16.09
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion unterstützt Marit Hansen bei der Wahl der Landesbeauftragten für Datenschutz
mehr Infos
14.32
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Innenminister Studt sollte der Landespolizei die zusätzliche Belastung durch den Blitzer-Marathon ersparen
mehr Infos
13.07
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg und Wolfgang Kubicki: Neue Ortsschilder statt intakter Straßen
mehr Infos02. 07. 2015
16.26
Uhr
FDP
Anita Klahn: Pflegekammer löst keine, sondern schafft neue Probleme in der Pflege
mehr Infos
16.04
Uhr
FDP
Katja Rathje-Hoffmann, Anita Klahn und Wolfgang Dudda: SPD, Grüne und SSW verzögern mit ihren Machtdemonstrationen die Aufklärung offensichtlicher Missstände in der Heimaufsicht
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13.45
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss dringend Erläuterungen zum Winderlass nachreichen
mehr Infos01. 07. 2015
30. 06. 2015
17.15
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ein durchaus interessanter Vorschlag zur Nachfolge von Herrn Dr. Weichert
mehr Infos
16.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen mehr Autonomie und keinen Entwurf der verpassten Chancen
mehr Infos
13.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung hat das Thema Schienenfernverkehr komplett verschlafen
mehr Infos29. 06. 2015
17.12
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Den Gegnern unserer demokratischen Werte keinen Fußbreit weichen
mehr Infos26. 06. 2015
13.16
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium hätte seine Pflicht erfüllen müssen
mehr Infos25. 06. 2015
16.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen brauchen endlich eine höhere Grundfinanzierung und mehr Autonomie
mehr Infos
14.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Regierung Albig verkommt langsam zu einer Kasperletruppe
mehr Infos24. 06. 2015
23. 06. 2015
15.30
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die eilig beschlossene Änderung des Landesplanungsgesetzes ist das Problem
mehr Infos22. 06. 2015
19. 06. 2015
14.39
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Ausschließlich politisch motivierter Vorschlag aus dem Hause Hendricks
mehr Infos
14.08
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 36 (Energiewendebericht): Taten und Worte liegen bei der Energiepolitik der Landesregierung weit auseinander
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12.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 18 (Historische Personenumlaufaufzüge erhalten): Eigenverantwortung mündiger Bürger und der gesunde Menschenverstand müssen wieder zur Maxime der Regierungspolitik in unserem Land werden
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11.52
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 6 (Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge von Geschäftsführungen): Die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins haben einen Anspruch darauf zu erfahren, wofür öffentliche Gelder eingesetzt werden
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10.53
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 und 35 (Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes): Minister Dr. Habeck hat eine ziemlich selektive Wahrnehmung des ländlichen Raumes
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10.35
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 2 + 35: Für den Einklang von Ökologie, Ökonomie und sozialen Belangen
mehr Infos18. 06. 2015
17.20
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 23 (Unternehmensgründungen erleichtern): Wir brauchen zum Erhalt unseres Wohlstandes deutlich bessere Rahmenbedingungen für Gründungswillige
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17.04
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 15 (Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen): Eine Haftungsverschärfung für kostenlose WLAN-Netze muss verhindert werden
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16.24
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 31 (Aktionsplan für Menschen mit Behinderung): Von dieser Landesregierung können die Menschen mit Behinderung nichts mehr erwarten
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15.44
Uhr
SPD
Jürgen Weber zu TOP 10: Der Sport wird sich bei den Herausforderungen bewähren
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12.42
Uhr
FDP
Heiner Garg zu Top 20+21 (Anträge zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe): Die Zeit ist reif
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