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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
21. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt unsere Rechtsauffassung
mehr Infos20. 03. 2017
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein muss zu einer digitalen Vorzeigeregion in Europa werden
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA
mehr Infos18. 03. 2017
FDP
Anita Klahn: Gemessen wird man an seinen Taten, nicht an seinen Versprechungen, Frau Ministerin!
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt
mehr Infos16. 03. 2017
CDU
CDU-Fraktion: Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag wird im schleswig-holsteinischen Landtag keine Mehrheit finden
mehr Infos15. 03. 2017
Landtag
Landesfinale Jugend debattiert: Starke Argumente ebnen den Weg nach Berlin
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: FDP bringt Dringlichkeitsantrag zum möglichen HSH-Schuldenerlass ein
mehr Infos14. 03. 2017
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Kinder auf den Geschmack von regionalen Produkten bringen
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Das Unterlaufen von Vergleichsarbeiten ist nicht Sinn der Übung
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die industriepolitische Bilanz dokumentiert die Arbeitsverweigerung dieser Landesregierung
mehr Infos09. 03. 2017
FDP
Dr. Heiner Garg: Landesrechnungshof muss umstrittene Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung prüfen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: FDP fordert im Landtag Aufklärung über die Postkontrolle in den Justizvollzugsanstalten
mehr Infos08. 03. 2017
07. 03. 2017
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein hat Spitzenplatz um Breitbandausbau
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Im internationalen Vergleich hinkt Schleswig-Holstein beim Breitbandausbau hinterher
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Bildungsbericht deckt sozialdemokratisches Versagen in der Bildungspolitik schonungslos auf
mehr InfosPiratenpartei
Uli König zur Breitbandstrategie: "Besser spät als nie" #6piraten
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Gewalt gegen Frauen muss immer noch besser bekämpft werden!
mehr Infos06. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Es geht nicht um die Aussetzung rechtsstaatlicher Verfahren
mehr Infos03. 03. 2017
Landtag
Einladung an die Medien: Landesbeauftragter und das Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein e.V. laden zum "Bürgerdialog Entwicklungspolitik"
mehr Infos02. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Land sollte Container im Rahmen einer konzertierten Aktion in Flüchtlingsgebiete bringen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht dringend einen Kurswechsel in der Wohnungsbaupolitik
mehr Infos01. 03. 2017
FDP
Anita Klahn: Immer mehr Schüler ohne Abschluss - Landesregierung versagt im Kerngeschäft
mehr InfosSPD
Birte Pauls: Für uns sind Minderheiten ein selbstverständlicher und breichernder Teil unseres Landes
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Diese Landesregierung vergeigt ein Verkehrsprojekt nach dem anderen und blamiert unser Bundesland
mehr Infos28. 02. 2017
27. 02. 2017
FDP
Christopher Vogt: Mit seinem Regulierungswahn macht der CSU-Minister die Traditionsschifffahrt kaputt und gefährdet einen wichtigen Bestandteil unseres kulturellen maritimen Erbes
mehr Infos24. 02. 2017
FDP
Christopher Vogt zu TOP 38 (Ablehnung der Pkw-Maut im Bundesrat): Die Landesregierung muss sich für die Interessen unseres Bundeslandes und seiner Grenzregionen einsetzen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 34 und 63 (Anträge zur Terrorbekämpfung): Elektronische Fußfesseln haben nur eine sehr begrenzte Wirksamkeit im Kampf gegen den Terrorismus
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 73 (Opferschutzbericht): Bei der Entschädigung von Verbrechensopfern gibt es noch großen Verbesserungsbedarf
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 32, 68 und 72 (Begabtenförderung/MINT): Die Begabtenförderung wird von Rot-Grün-Blau stiefmütterlich behandelt
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann: Wir müssen jetzt für eine gute Betreuung unserer Kinder sorgen
mehr InfosCDU
Heike Franzen: Die Begabtenförderung wurde vernachlässigt, im MINT-Bereich fehlen Lehrkräfte und gute Rahmenbedingungen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 5, 19 und 30 (Anträge zur Energiewende und zum Klimaschutz): Koalition betreibt planwirtschaftlichen Windkraftausbau ins Blaue
mehr Infos23. 02. 2017
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 22 (Entwurf eines Petitionsgesetzes): Vieles, was das Gesetz regeln soll, kann genauso auch jetzt bereits erfolgen
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 21 (Änderung des Schulgesetzes): Wenn Tablets als Teil des Unterrichts eingesetzt werden, dann muss für Tablets die Lernmittelfreiheit gelten
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 23 (Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage): Es gibt keine Korrelation zwischen Glücksgefühl und der Zahl der Feiertage
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 6 (Rettungsdienstgesetz): Gesetzentwurf ist verfassungswidrig
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. (Anträge zum ÖPNV): Wir brauchen im ganzen Land bessere ÖPNV-Angebote mit mehr Qualität
mehr Infos