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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
28. 01. 2021
27. 01. 2021
19.36
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
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17.16
Uhr
SPD
Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten
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17.10
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 36A: Ausgrenzung an der Teilhabe der Maske nicht vorstellbar und darf nicht sein
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16.33
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
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16.33
Uhr
FDP
Stephan Holowaty zu TOP 15 „European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen“
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16.28
Uhr
SPD
Regina Poersch zu TOP 15: Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!
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15.40
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource
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15.36
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern
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15.34
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 25/29/41/42: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht die Impfung
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14.38
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 3 u.a. „Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie“
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14.00
Uhr
B 90/Grüne
Marret Bohn zur Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
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13.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
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13.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Dennys Bornhöft: Viel Erfolg und auf gute Zusammenarbeit, Michaela Pries!
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13.12
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zur Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie
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13.03
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch: Vielen Dank, lieber Ulrich Hase – herzlichen Glückwunsch, Frau Pries
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12.56
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!
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12.53
Uhr
CDU
Tobias von der Heide: TOP 3,17,23,28,35,43: Besonnene und entschlossene Bildungspolitik
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12.06
Uhr
CDU
Tobias Koch und Katja Rathje-Hoffmann: Herzlichen Glückwunsch, Michaela Pries!
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11.30
Uhr
FDP
Jan Marcus Rossa: Menschenverachtendes Gedankengut darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben
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10.55
Uhr
SPD
Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Transparenz ist in der Krise entscheidend!
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10.20
Uhr
Landtag
Gedenken an die Opfer der NS-Herrschaft - Parlamentspräsident Schlie: Vergangenheit lehrt, dass ethisches Handeln unser höchstes Gut ist
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09.52
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner und Tobias von Pein: 76 Jahre später – Auschwitz geht auch uns an!
mehr Infos26. 01. 2021
17.48
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch: SPD unterstützt Wahlvorschlag für das Amt der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos25. 01. 2021
16.06
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
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14.14
Uhr
Landtag
Landtag überträgt Wahl der neuen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung mit Gebärdendolmetscher
mehr Infos20. 01. 2021
11.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!
mehr Infos19. 01. 2021
18. 01. 2021
15. 01. 2021
13. 01. 2021
12. 01. 2021
07. 01. 2021
15.01
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen kein „auf Sicht fahren“ mehr, sondern Planbarkeit
mehr Infos27. 12. 2021
12.25
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Durch die Impfungen dürften wir die Pandemie absehbar in den Griff bekommen
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