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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
23. 02. 2023
16.07
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme
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15.57
Uhr
CDU
Cornelia Schmachtenberg: TOP 13: E-Zigaretten sind eine vermeidbare Ressourcenverschwendung
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15.22
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 34+37: Industriepolitik: Wir brauchen ambitioniertere Ziele und konkrete Umsetzung vor Ort
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14.25
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen"
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12.54
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 11 u.a. "Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen"
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11.35
Uhr
B 90/Grüne
Catharina Nies zu den Verpflegungskosten in Kitas und der Kindertagespflege
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10.52
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 10+32 "Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen"
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10.18
Uhr
CDU
Hauke Hansen: TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln
mehr Infos22. 02. 2023
17.50
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 9 "Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben"
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16.18
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 8 "Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale"
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16.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36 "Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern"
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15.30
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 24 "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung"
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12.15
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 6: Kernenergie geht dem Ende entgegen – und das ist richtig so
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12.03
Uhr
CDU
Claus Christian Claussen: TOP 6: Laufzeitverlängerung der Kernkraft muss im Bund entschieden werden
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11.52
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"
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10.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"
mehr Infos21. 02. 2023
15.17
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Nicht notwendige Kredite müssen sofort zurückgeführt werden
mehr Infos20. 02. 2023
17.16
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung
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14.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
mehr Infos17. 02. 2023
14.33
Uhr
CDU
Tobias Koch: Urteil schafft rechtliche Klarheit und bestätigt Schlüsselzuweisungen an Zentrale Orte
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14.15
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich zügig nachbessern
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11.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung darf vor hartnäckigen Fällen der Schulverweigerung nicht kapitulieren
mehr Infos15. 02. 2023
13.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Bernd Buchholz: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zur Messerattacke in Brokstedt - Behördenkommunikation verbessern und ein konsequentes Rückführungsmanagement etablieren
mehr Infos13. 02. 2023
16.08
Uhr
FDP
Heiner Garg: Auch das Land muss sich viel mehr einbringen bei der Zukunft der Krankenhäuser
mehr Infos10. 02. 2023
08. 02. 2023
10.30
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler
mehr Infos06. 02. 2023
12.42
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Planungsbeschleunigung à la LNG-Terminal darf keine Ausnahme sein
mehr Infos03. 02. 2023
02. 02. 2023
01. 02. 2023
27. 01. 2023
15.49
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"
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