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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 03. 2023

10.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz

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21. 03. 2023

12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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20. 03. 2023

14.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Wer keine Erkenntnisse hat, kann auch keine Lösungen entwickeln

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13.37 Uhr

SSW

Imland-Verkauf mit Licht und Schatten

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13.26 Uhr

SSW

Lars Harms: Man kann nicht für jedes Problem einen Notkredit aufnehmen

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16. 03. 2023

14.54 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen keine Doppelstrukturen

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11.33 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Klimabeirat und Bildungsangeboten für Kommunalpolitiker*innen

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15. 03. 2023

11.41 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Schnellläuferprojekte: Für dieses Ergebnis hätte Schleswig-Holstein kein eigenes Digitalisierungsministerium gebraucht

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14. 03. 2023

15.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Koalitionspläne führen zu mehr Klagen und Politikverdruss

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13. 03. 2023

14.25 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Von der Decken kann die offensichtlichen Investitionsbedarfe nicht durchsetzen

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10. 03. 2023

12.11 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Schulbau: Große Probleme ohne Lösung

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09. 03. 2023

15.44 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Vielen Dank, Frau Samadoni und Team

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08. 03. 2023

16.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Leben in Schleswig-Holstein muss für alle bezahlbar bleiben

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10.20 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook & Sandra Redmann: Die Landesregierung muss die Fakten zur Bäderbahn unverzüglich vorlegen

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07. 03. 2023

16.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Wo bleibt das angekündigte Wohnraumschutzgesetz?

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06. 03. 2023

14.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

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02. 03. 2023

14.11 Uhr

SSW

Lars Harms: CDU und Grüne sollten ihren Gesetzesentwurf zurück ziehen

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12.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Land muss Minderheiteninitiative aktiv unterstützen

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01. 03. 2023

16.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün betreibt Raubbau an der Demokratie

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13.09 Uhr

SSW

Denkmalschutz: SSW fordert mehr Personal und wirksame Bußgelder

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28. 02. 2023

15.39 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wenig Neues und eine Menge Halbgares

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24. 02. 2023

16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.30 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zum Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger*innen

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15.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 23: Menschenrechte sind unverzichtbar

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15.12 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 23: Wir unterstützen die Stimmen der Freiheit

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15.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger:innen

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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13.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Unsere Solidarität mit der Ukraine bleibt ungebrochen

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13.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete vereinfachen

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12.27 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 20: Welcher Papagei?

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12.08 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Zentraler Teil der Digitalisierung muss eine Bürger-ID sein

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11.22 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kleine Kulturinitiativen dürfen nicht leer ausgehen

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23. 02. 2023

17.45 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Schwerpunkten für die Europaminister*innenkonferenz

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17.35 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Vor Ort handeln und international denken

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen mit den Lehrkräften in den Dialog gehen

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16.41 Uhr

CDU

Heiner Rickers: TOP 11/29/ 41: Intensiver über mobile Schlachtungen nachdenken

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16.13 Uhr

SSW

Lars Harms: Einweg-Elektrozigaretten braucht kein Mensch

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15.34 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Energiepauschale jetzt auch für grenzpendelnde Studierende

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15.25 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen ein Industrieland mit Augenmaß sein

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14.25 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen"

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12.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir müssen die handwerklichen Schlachthöfe unterstützen

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11.43 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Kostenloses Kita-Essen ist eine konkrete und wirksame Elternentlastung

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11.35 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu den Verpflegungskosten in Kitas und der Kindertagespflege

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10.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Unsere Gesundheitsinfrastruktur gehört in öffentliche Hände

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10.18 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

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22. 02. 2023

17.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 9 "Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben"

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