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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 03. 2016
11.03
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 22 (Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen): Mit Prämien steigert man keine Qualität
mehr Infos09. 03. 2016
17.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 19 und 36 (Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum): Die Qualität des regionalen und überregionalen ÖPNV muss weiter ausgebaut werden
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17.06
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Änderung Kommunalabgabengesetz): Wenn es das überflüssige Bundesgesetz nicht gäbe, gäbe es auch keine erhöhte Steuer mehr für bestimmte Rassen
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16.23
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25 (Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen): Freiheit und Vielfalt schmecken besser als Vorschriften
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15.41
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 42 (Europabericht 2015-2016): Mit den Partnern in der Ostseeregion über die Krise Europas sprechen
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13.07
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 6 (Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung): Kein Windenergieausbau gegen den Willen der Bevölkerung
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11.57
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 5 (Änderung des Bestattungsgesetzes): Würdevollen Abschied gewährleisten
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11.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Thema Breitbandausbau muss endlich zur Chefsache werden
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10.37
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Umsetzung des Digitalen Lernens): Das digitale Lernen wird und soll den Lehrer nicht ersetzen
mehr Infos08. 03. 2016
07. 03. 2016
17.22
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Umgang mit sexualisierter Gewalt, Digitale Infrastruktur, Digitales Lernen und Bargeldobergrenze
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15.31
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister wirkt angesichts der wachsenden Zahl von Wohnungseinbrüchen "phänomenal ratlos"
mehr Infos04. 03. 2016
02. 03. 2016
15.35
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zum Bericht der Landesregierung zu den Vorfällen im Sophienhof
mehr Infos01. 03. 2016
12.47
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber, Tobias von Pein: Der Weg in den Beruf wird leichter
mehr Infos29. 02. 2016
16.23
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Erfolgreiche Energiewende ist von der Akzeptanz der Bevölkerung abhängig
mehr Infos26. 02. 2016
16.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Falsch verstandene Rücksichtnahme ist das Gegenteil von Integration
mehr Infos25. 02. 2016
17.11
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen einen länderübergreifenden Koordinator für die A20
mehr Infos
13.36
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes
mehr Infos24. 02. 2016
16.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das verkehrspolitische Irrlichtern der Koalition geht in die nächste Runde
mehr Infos
16.32
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Der anhaltende industriepolitische Tiefschlaf der Landesregierung ist brandgefährlich
mehr Infos23. 02. 2016
16.57
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Absenkung von Baustandards ist vernünftig - jedoch nicht nur als Sonderrecht für Flüchtlingsunterkünfte
mehr Infos
15.21
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesfinanzminister-Volksfront Söder/Heinold drückt auf die Tube
mehr Infos
13.58
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Sozialdemokraten machen Politik gegen kinderreiche Gemeinden
mehr Infos22. 02. 2016
15.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Koalition sollte den Hochschulen das Thema Anwesenheitspflicht überlassen
mehr Infos19. 02. 2016
11.56
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Entscheidendes Zeichen für das UKSH und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
mehr Infos
11.35
Uhr
SPD
Jürgen Weber: Eine Kernfrage der Gesundheitspolitik und der Wissenschaftspolitik
mehr Infos
11.34
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 6 und 13 (Gesetz zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und Antrag zum Krankenhausbau): Krankenhäuser stärken
mehr Infos
09.48
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Ausbildungsqualität sichern, Attraktivität der Polizeiausbildung erhöhen
mehr Infos18. 02. 2016
17.45
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 51 (Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln): Mit den vorliegenden Zahlen können die Grünen keine Panik verbreiten
mehr Infos
17.37
Uhr
SPD
irsten Eickhoff-Weber: Nicht entweder konventionell oder Bio, sondern sowohl als auch
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16.55
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 46 (Schulische Qualitätsentwicklung): Ein neues Erhebungssystem einzuführen, reicht nicht, um den Unterrichtsausfall zu bekämpfen
mehr Infos
16.05
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Body-Cams einsetzen): Für den Einsatz von Body-Cams gibt es weder ausreichende Rechtsgrundlagen noch stichhaltige fachliche Begründungen
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15.33
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Bibliotheksgesetz): Bibliotheksgesetz will etwas regeln, was es selbst nicht regeln kann
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13.28
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 22 (Differenzierten Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss ermöglichen): Eine stärkere individuelle und passgenauere Lösung ist für jedes Kind wichtig
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12.18
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 19 (Stand der Exzellenzinitiative): Wir müssen die Autonomie der Hochschulen stärken, wenn wir sie im internationalen Wettbewerb besser aufstellen wollen
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10.51
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 16 (Rechtem Populismus entgegentreten): Dass die Sozialdemokraten ihre moralischen Vorstellungen über das Recht erheben wollen, ist brandgefährlich
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