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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 09. 2023

17.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18+34 "Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie"

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17.31 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Kosten des Personalausweises für Wohnungslose übernehmen"

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17.16 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zu Personalausweiskosten von Wohnungslosen

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17.12 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Ausweis ist Pflicht und darf kein Luxus sein

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17.09 Uhr

CDU

Anette Röttger: Theater und Bibliotheken profitieren

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17.05 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Sozialleistungen bilden Kosten für Personalausweis ab

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17.02 Uhr

CDU

Martin Balasus: Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

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17.02 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: TOP 22: Tierheim-Finanzmittel wurden nicht abgerufen

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16.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 49 "Bericht zum Vorantreiben der Modernisierung der Landespolizei"

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16.39 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zu Tierheimen

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16.37 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Situation der Tierheime hat sich dramatisch verschlechtert

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16.35 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 18+34: Ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie beibehalten

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16.25 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 22 "Tierheime in der Not nicht im Regen stehen lassen"

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16.24 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zur Aktion der Landeskulturverbände vor dem Landtag

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16.17 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur ermäßigten Mehrwegsteuer

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16.07 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Modernisierung der Landespolizei

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16.05 Uhr

Landtag

Einsatzkräfte-Empfang der Landtagspräsidentin

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16.00 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 18 + 34 Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bis auf Weiteres bleiben!

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15.57 Uhr

SPD

Beate Raudies: Ein Jahr verschenkt

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15.51 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 49: Das ist ein Schönwetterbericht

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15.43 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Planungssicherheit für unsere Gastronomie

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15.40 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Modernisierung der Landespolizei

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15.32 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 49: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit

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15.24 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 11 + 36: Wir treten dem Fachkräftemangel entschlossen entgegen

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15.09 Uhr

SSW

Lars Harms: Wie steht es eigentlich um unsere Landespolizei?

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15.08 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Umwidmung des Ukraine-Notkredites steht auf keinem soliden Fundament

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13.54 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 11 + 36: Ich kann keine Strategie des Landes erkennen!

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13.42 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 11+36 u.a. "Kindertagesförderungsgesetz weiterentwickeln"

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12.58 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Personalbedarfsermittlung und Weiterentwicklung des KiTaG

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12.57 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Fachkräftemangel ist längst da und braucht bessere Antworten

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12.42 Uhr

CDU

Tobias Koch: Gemeinsam Lösungen gefunden

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12.39 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 20+23: Als Tierhalterin oder Tierhalter muss man sich seiner Verantwortung bewusst sein

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12.27 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Katzenkastration

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12.16 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir müssen die Ausbreitung verwilderter Katzen eindämmen

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12.14 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 20 + 23: Das Elend der Straßenkatzen nachhaltig beenden

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11.58 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 20+23 u.a. "Katzenkastration auskömmlich finanzieren"

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11.26 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Nachtragshaushalt und Notkredit

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11.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 3+9+38 u.a. "Nachtragshaushaltsgesetz 2023"

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11.14 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Ansiedlung von Northvolt verfassungskonform unterstützen

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11.14 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck und Malte Krüger zum landesweit einheitlichen Schüler*innenticket

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11.05 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 3+9+38: Die Ansiedlung von Northvolt ist das wichtigste Vorhaben dieses Jahrzehnts

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11.04 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat!

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19. 09. 2023

14.06 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: „Kinder sind unsere Zukunft!“

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18. 09. 2023

16.42 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Eine Strategie zur Personalgewinnung sieht anders aus

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14.56 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ampel-Koalition darf nicht auf dem Rücken sozial benachteiligter Jugendlicher sparen

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14.41 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung September

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14. 09. 2023

11.38 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 14. Tagung

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06.29 Uhr

Landtag

EadM Landtagspräsidentin lädt zum Einsatzkräfte-Empfang

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13. 09. 2023

13.44 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Volle Konzentration auf den sozialen Wohnungsbau!

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08. 09. 2023

10.26 Uhr

CDU

Hermann Junghans: Archivgut durch „Wissensspeicher“ schützen!

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