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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
08. 06. 2020
15.37
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Energiewende wird immer teurer – das soll jetzt mit einem billigen Taschenspieler-Trick kaschiert werden
mehr Infos05. 06. 2020
16.14
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig
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13.13
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Die einseitige Förderung von Elektroautos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus entschieden ab
mehr Infos04. 06. 2020
18.43
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Jamaika hätte heute zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können – doch die GRÜNEN zierten sich
mehr Infos
15.40
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Verschiebung des Haushalts 2021 auf nächstes Jahr lehnen wir als Vogel-Strauß-Politik ab
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15.36
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft: Eine Einmalzahlung ist eine gute Geste, löst aber dauerhaft keine Probleme
mehr Infos
13.57
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir hätten uns mehr ,Wumms' bei der Digitalisierung und Bildung gewünscht
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12.34
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Beschränkungen zügig aufheben, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt
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10.31
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Jamaika sollte seine Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik
mehr Infos03. 06. 2020
17.09
Uhr
FDP
Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen
mehr Infos
14.11
Uhr
Landtag
Premiere im Landeshaus: Online-Veranstaltung zu 75 Jahren Vereinte Nationen und Menschenrechte
mehr Infos02. 06. 2020
11.05
Uhr
Landtag
Hinweis an die Medien: 75 Jahre UN und die Menschenrechte - Landtag und Landesbeauftragter laden zur ersten Online-Veranstaltung
mehr Infos28. 05. 2020
12. 05. 2020
10.52
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt
mehr Infos08. 05. 2020
15.56
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
mehr Infos
14.49
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Der NABU hat beim Tierschutz seine Glaubwürdigkeit verloren
mehr Infos
14.03
Uhr
SSW
Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten
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13.37
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Diese völlig verfehlte Kritik war für einen Ministerpräsidenten unangemessen
mehr Infos
12.28
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox
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11.46
Uhr
SSW
Lars Harms: Zukünftige Herausforderungen durch Digitalisierung und demografischen Wandel sind extrem wichtige Themen
mehr Infos07. 05. 2020
15.57
Uhr
CDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
mehr Infos
12.46
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
mehr Infos
12.34
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Homeschooling darf die soziale Schere nicht noch weiter öffnen
mehr Infos
12.31
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zu den Gesetzesanpassungen im Bildungsbereich aufgrund der Corona-Pandemie
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10.45
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zu den Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen
mehr Infos05. 05. 2020
19.45
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
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15.25
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt
mehr Infos
14.22
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
16.35
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist eine Diätenerhöhung aktuell nicht angemessen
mehr Infos
14.52
Uhr
Landtag
Zuwanderungsbeauftragter zu vermehrten Corona-Infektionen bei Schlachthof-Mitarbeiter*innen
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