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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 11. 2023

15.40 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Deckelung der KfW-Studienkreditzinsen

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15.40 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 47B u.a.: Das Land ist handlungsfähig

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15.33 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 47: Bildung darf nicht zu einer finanziellen Falle werden

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15.23 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Es geht um die Bildungschancen für junge Menschen

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15.08 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 47: Reform des BAföG dringend notwendig

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14.07 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zum "Wiederaufbaufonds Sturmflut 2023"

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12.37 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen handfeste und unbürokratische Hilfen

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12.31 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 11 u.a.: Vielen Dank für den unermüdlichen Einsatz!

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12.23 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 11+27+44: Ostsee-Hochwasserschutz neu aufstellen – Soforthilfe unbürokratisch auszahlen

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11.32 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke und Oliver Brandt zum Jahrestag der rassistischen Brandanschläge von Mölln

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11.00 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu einem Transformationsfonds

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10.50 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu den TOP's 10+30: Es geht beim Klimaschutz nicht mehr um das Ob? Sondern um das Wie!

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10.39 Uhr

SSW

Lars Harms: Klimaschutz sozialverträglich umsetzen

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10.22 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 10+30: SPD-Vorschlag ist verfassungswidrig und ein finanzpolitischer Angriff auf zukünftige Generationen!

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22. 11. 2023

18.02 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 14: Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht

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18.01 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Das Ein-Personen-Kompetenzzentrum der Landesregierung

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17.59 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zum Bericht über das Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft

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17.49 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: TOP 14: Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft wird wichtige Impulse liefern

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17.20 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 12: Das Spielen auf Zeit bei der Kita-Finanzierung ist verantwortungslos

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17.12 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 5: Unsere Minderheiten bereichern das Land auf einzigartige Weise

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17.10 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Kita für alle Kinder ist Voraussetzung für Bildungsgerechtigkeit

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17.09 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies über das Kindertagesförderungsgesetz

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16.57 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 36: Apotheken sind ein wichtiger Pfeiler der Gesundheitsversorgung

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16.53 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes

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16.23 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur Arzneimittelversorgung

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16.21 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 5: Professuren nach dem Prinzip der Bestenauslese besetzten

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16.14 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Hochschulgesetz an die reale Situation der Minderheitensprachen anpassen!

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16.04 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein Jahr der Tatenlosigkeit in Sachen Arzneimittelversorgung

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15.53 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein

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15.44 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 36: Der Bundesgesundheitsminister muss bei der Arzneimittelversorgung handeln

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15.24 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 6: Die SPD kämpft seit 160 Jahren für gleiche Rechte für alle Menschen

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15.07 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein starkes Signal gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung

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14.11 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur angemessenen Vergütung von medizinischem Fachpersonal

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13.54 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 16: Angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen für nicht-ärztliche Praxisangestellte!

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13.28 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die flächendeckende Versorgung in Schleswig-Holstein ist bedroht

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12.56 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz

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12.52 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 16: Ärztinnen und Ärzte durch Fachpersonal entlasten

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12.34 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu den TOP's 1A+33+38: Wir haben in Schleswig-Holstein einen breiten politischen Konsens in der Migrationsfrage über Parteigrenzen hinweg

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12.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen schnelle Asylverfahren und Integration durch Sprachkurse und Arbeit

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12.01 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1a u.a.: Der Bund muss die finanzielle Verantwortung für sein Handeln tragen

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11.48 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu Top 1: Aktuelle Stunde zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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11.47 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG)

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11.28 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 1: Deutschland muss investieren können - Die Schuldenbremse ist zu einem Wachstums- und Transformationshemmnis geworden

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11.04 Uhr

SSW

Lars Harms: Finanzielle und soziale Nachhaltigkeit ist so aktuell wie nie!

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10.21 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Desaster für die Berliner Ampel

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20. 11. 2023

17.49 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung November

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17. 11. 2023

09.14 Uhr

SPD

Martin Habersaat: SPD fordert Konsequenzen aus IQB-Ergebnissen

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16. 11. 2023

18.20 Uhr

Landtag

AKTUALISIERUNG: Reihenfolge der Beratung der 17. Tagung

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15. 11. 2023

15.43 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 17. Tagung

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13.42 Uhr

SSW

Bundesverfassungsgerichtsurteil: Northvolt und Klimaschutz sind keine Notlagen!

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