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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 02. 2016
09.43
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin muss dem Landtag über den Stellenaufbau berichten
mehr Infos17. 02. 2016
17.27
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 und 28 (Unterstützung der Landwirtschaft): Die CDU lenkt von eigentlichen Problemen am Milchmarkt ab
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17.18
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 14 + 28: Die Landwirtschaft braucht Diversifikation statt Konzentration
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17.09
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 11 (Europäische Dimension der Juristenausbildung): Auch schleswig-holsteinischen Rechtsreferendaren soll der Zugang zu internationalen Praktika ermöglicht werden
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16.28
Uhr
FDP
Anita Klahn: Wohlfahrtsgesetz kann das klar bessere Konstrukt sein als die undurchsichtigen Sozialverträge
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15.37
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 24 (Cannabis legalisieren): Drogenpolitik muss Präventionspolitik bleiben
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14.41
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Ein überfälliger erster Entwurf des Innenministers als Arbeitsgrundlage für die Nachfolgeregierung
mehr Infos
14.15
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Dieser Ministerpräsidentendarsteller ist eine Schande für unser Land
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12.17
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 15 und 45 (Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem): Integration kann nur durch Bildung gelingen
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11.25
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 20 und 21 (Asylpaket I und II): Aufnahme von Flüchtlingen ist nicht nur Rechtspflicht, sondern Gebot der Humanität, aber kein Grund zu euphorischer Freude
mehr Infos16. 02. 2016
12. 02. 2016
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Diffenzierte Lösungen sind sinnvoller als der starre gesetzliche Mindestlohn
mehr Infos
12.07
Uhr
FDP
Anita Klahn: Der vollmundigen Ankündigung von Ministerin Ernst müssen die richtigen Taten folgen
mehr Infos11. 02. 2016
17.01
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Erklärung des Innenministeriums zu Schwemer-Äußerungen ist peinlich
mehr Infos10. 02. 2016
15.52
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck verpasst Vorlage neuer Erkenntnisse zu geplanten Kitesurfverbotszonen
mehr Infos
11.59
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Merkwürdiges Rechts- und Demokratieverständnis Dr. Stegners
mehr Infos
10.48
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig
mehr Infos09. 02. 2016
15.57
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
mehr Infos
12.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach der A20 vermasselt die Landesregierung jetzt auch noch die Beltquerung
mehr Infos08. 02. 2016
15.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Koalition und CDU müssen sich für den LNG-Terminal in Brunsbüttel einsetzen
mehr Infos
10.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Mit Dr. Stegner für und gegen die Eingruppierung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer
mehr Infos05. 02. 2016
14.54
Uhr
Landtag
Terminvorschau 8. - 14. Febr., Korr.: Petitionsausschuss Dienstag 10:00 Anhörung Volksinitiative öffentlich
mehr Infos
14.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Brandschutzgesetz muss Probleme lösen und keine neuen schaffen
mehr Infos
12.59
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU-Chef Liebing sollte sich lieber in Berlin gegen Wettbewerbsbeschränkungen einsetzen
mehr Infos04. 02. 2016
14.34
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vom staatlichen Glücksspielmonopol sind nach diesem Urteil endgültig nur noch die gut dotierten Versorgungsposten im Toto- und Lottoblock übrig
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14.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Eine klare Perspektive für das UKSH mit fairen Bedingungen
mehr Infos03. 02. 2016
16.53
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Ohne das kommunikative Versagen des Innenministers wäre es zum Imageschaden für unsere Ordnungsbehörden nicht gekommen
mehr Infos
16.30
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Kritik des Innenministers an der Presseberichterstattung ist angesichts seiner Kommunikationspannen erstaunlich
mehr Infos
15.54
Uhr
FDP
Anita Klahn: Eine von erfahrenen und verantwortungsvollen Grundschullehrern ausgestellte Schulübergangsempfehlung ist der richtige Weg
mehr Infos
13.43
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss endlich ihre westküstenpolitischen Hausaufgaben machen
mehr Infos
12.38
Uhr
Landtag
Flüchtlingsbeauftragter des Landes lobt ausdrücklich die Initiative der CDU-Landtagsfraktion
mehr Infos02. 02. 2016
14.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Ministerin Spoorendonk hat nicht ohne Grund auf Pressekonferenz verzichtet
mehr Infos29. 01. 2016
28. 01. 2016
17.50
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die mangelhafte Kommunikation des Innenministers verunsichert zunehmend die Menschen
mehr Infos27. 01. 2016
25. 01. 2016
15.41
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die Polizei muss endlich wieder mehr Präsenzarbeit und Prävention leisten können
mehr Infos