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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 07. 2025
12.41
Uhr
SSW
Michael Schunck: Eine verpflichtende Regelung funktioniert nur mit den notwendigen Mitteln
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12.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 12 "Reform der Fachgerichtsstruktur in Schleswig-Holstein"
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12.22
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel
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11.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"
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11.41
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 12: Gute Abwägung zwischen Konsolidierungsnotwendigkeiten und Interessen der Justiz
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11.25
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land
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11.20
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen
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11.11
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 10: Wir stehen an der Seite unserer Reservistinnen und Reservisten
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11.07
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff
mehr Infos23. 07. 2025
18.09
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
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18.03
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
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17.42
Uhr
CDU
Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr
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17.17
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit
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17.02
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"
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16.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
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16.40
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
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16.23
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!
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15.55
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
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15.54
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein
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15.33
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"
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15.25
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
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13.09
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
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12.59
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen
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12.51
Uhr
CDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
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12.29
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!
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12.04
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
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12.03
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
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11.37
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"
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