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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
31. 01. 2017
27. 01. 2017
26. 01. 2017
17.11
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 40 (Bericht zur Festen Fehmarnbeltquerung): Die Koalition hat es in fast fünf Jahren nicht geschafft, zu einer gemeinsamen Position zu kommen
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16.44
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 27 (Jakobskreuzkraut bekämpfen): Die Sicherheit von Mensch und Tier geht vor
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15.30
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 25 (Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung): Auch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses müssen einbezogen werden
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13.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 12 (Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen): Die Fachhochschulen erwarten vernünftige Rahmenbedingungen von der Landespolitik
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12.46
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda zu Top 19+23+24: "Massenüberwachung hat weder Sinn noch Zukunft" #6Piraten
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11.48
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 19, 23, 24 (Terrorismusbekämpfung): Wir brauchen eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und müssen die Prävention gegen Radikalisierung vorantreiben
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11.25
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen bessere ÖPNV-Angebote und keine neuen Zwangsabgaben
mehr Infos25. 01. 2017
17.50
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Bestattungsgesetz): Ein gut gemeinter, aber schlecht gemachter Gesetzentwurf
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16.44
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8, 44 (hsh portfoliomanagement AöR): Am Ende werden die Steuerzahler für die massiven Verluste aufkommen müssen
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16.19
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 10 (Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein): Folgen unterlassener Investitionen reichen weit über eine Legislaturperiode hinaus
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15.00
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP für zeit- und wirkungsgleiche Übertragung der Tarifabschlüsse auf die Beamtinnen und Beamten
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12.09
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 15, 21 (Anträge zu CETA): Die Wähler haben ein Recht darauf, vor der Landtagswahl zu erfahren, wie die Koalition zu CETA steht
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10.58
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16, 18, 20 (Abschiebung von Flüchtlingen): Abschiebungen müssen erleichtert und beschleunigt werden, um den Schutz für tatsächlich verfolgte und gefährdete Menschen dauerhaft zu sichern
mehr Infos23. 01. 2017
15.44
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Abschiebepolitik, Bestattungsgesetz, HSH Nordbank, ÖPNV und Terrorismusbekämpfung
mehr Infos20. 01. 2017
10.57
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Tiefschlaf der Landesregierung beim Marschbahn-Chaos muss ein Ende haben
mehr Infos19. 01. 2017
18.46
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Frank Walter Steinmeier: Der richtige Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten!
mehr Infos18. 01. 2017
13.56
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Rot-Grün-Blau legt typisches Verhalten von Bankrotteuren an den Tag
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12.04
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Duckmäusertum der Landesregierung bei der PKW-Maut muss ein Ende haben - FDP fordert Anti-Maut-Bündnis im Bundesrat
mehr Infos17. 01. 2017
11.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki und Dr. Heiner Garg: NPD-Urteil offenbart fachlichen Dilettantismus allererster Güte
mehr Infos16. 01. 2017
16.35
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber und Tobias von Pein: Schleswig-Holstein ist auf gutem Weg zum Land der Ernährungswirtschaft
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10.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Nicht Kubicki schadet der HSH Nordbank, sondern die Bank und diese Landesregierung schaden dem Land Schleswig-Holstein
mehr Infos13. 01. 2017
11.03
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Polizeibeamte im Visier der Ermittler - doch zur Anklage kommt es selten" #6Piraten
mehr Infos12. 01. 2017
17.12
Uhr
FDP
Korrektur!!! Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
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16.49
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Verkehrsminister Meyer macht einen auf Faktencheck und entpuppt sich dabei als Märchenonkel
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16.34
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
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15.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Albig verabschiedet sich vollends von einer vernunftorientierten Asylpolitik
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15.00
Uhr
FDP
Anita Klahn: Geplante Novellierung des Rettungsdienstgesetzes gehört in die Tonne
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14.46
Uhr
B 90/Grüne
Rasmus Andresen zur Studie "Gleiches Recht für jede Liebe" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
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14.15
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Rettungsdienstgesetz schnellstmöglichst beerdigen" #6Piraten
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12.03
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: eBeihilfe ist eine unendliche Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen
mehr Infos11. 01. 2017
17.47
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Wir stehen für faire Arbeitsbedingungen und auskömmliche Löhne!
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13.51
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Durchsetzung des Rechtstaates darf nicht politischen Opportunitäten unterliegen
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13.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die geplante Bundesfernstraßengesellschaft chaotisiert die Verkehrspolitik unseres Bundeslandes
mehr Infos10. 01. 2017
14.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Gute Schule kann ohne gute und motivierte Lehrer nicht funktionieren
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14.16
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Landesregierung stellt sich zum wiederholten Male ein Armutszeugnis aus
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13.30
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Wir brauchen Investitionen in die digitale Infrastruktur statt eine Aufweichung des Datenschutzes
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