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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

04. 05. 2020

13.42 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Die 800-qm-Regel war willkürlich und musste fallen – weitere Schritte zur Normalisierung müssen folgen

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13.33 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Ministerpräsident Günther muss offenlegen, ob Grotes Nähe zur Presse Regierungshandeln beeinflusst hat

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10.18 Uhr

Landtag

Diäten steigen ab 1. Juli um 2,5 Prozent

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30. 04. 2020

18.43 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Öffnung der Spielplätze

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17.11 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Kurzbericht aus dem Bildungsausschuss vom 30. April 2020

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16.54 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 32. Tagung

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15.42 Uhr

SSW

Lars Harms: Ist die MS Jamaika noch auf Kurs?

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11.46 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Besuche sind eine Erleichterung für Heim-Bewohner

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29. 04. 2020

17.46 Uhr

Landtag

Korrektur - bitte diese Fassung verwenden: Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen

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17.32 Uhr

Landtag

Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen

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17.11 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Eingeschränkte Besuchsöffnung für Pflegeeinrichtungen ist sinnvoll

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28. 04. 2020

15.10 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Priens Plan wird der Wirklichkeit von vielen Schülerinnen und Schülern nicht gerecht

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14.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Kommunen sollen selbst über Spielplätze entscheiden können

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13.43 Uhr

FDP

Anita Klahn: Auch in der Krise darf die Bildung nicht brachliegen

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24. 04. 2020

12.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Perspektive für die Glaubensgemeinschaften

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23. 04. 2020

17.47 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Wir begrüßen die angekündigte Nutzungsfreigabe als wichtigen Schritt in Richtung Normalisierung

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13.50 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zur Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes

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22. 04. 2020

15.51 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Eine gute Basis für einen auskömmlichen, transparenten und gerechten kommunalen Finanzausgleich

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21. 04. 2020

14.19 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten

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14.09 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Gastronomie unterstützen – Außenbereiche von Cafés und Restaurants ab 4. Mai öffnen

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20. 04. 2020

10.21 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Fahrverbote haben sich erledigt – GRÜNE und Deutsche Umwelthilfe schüren grundlos Panik

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17. 04. 2020

16.02 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Regierungserklärung zu den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

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15.59 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die richtigen politischen Entscheidungen getroffen

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15.49 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 1: Solidarität ist die beste Medizin

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15.06 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb sollte nicht nur für Abschlussklassen, sondern auch für Viertklässler gelten

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14. 04. 2020

17.03 Uhr

Landtag

Sondersitzung des Landtages am Freitagnachmittag

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07. 04. 2020

16.05 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter dankt für hohes Engagement in der Eingliederungs-hilfe

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02. 04. 2020

16.31 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Hilfe in sozialen Notlagen muss für eine weiter andauernde Krise ausgestattet sein

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01. 04. 2020

16.42 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter übergibt 8. Bericht

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31. 03. 2020

08.17 Uhr

Landtag

Migrant*innen und Flüchtlinge in der Corona-Pandemie

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24. 03. 2020

16.54 Uhr

SPD

Sandra Redmann und Kirsten Eickhoff-Weber: Nitratbelastung unserer Gewässer alarmierend hoch

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16.46 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte: Beratung zum „Corona Sozialschutz-Paket“ – Erleichterungen bei vielen sozialen Leistungen

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19. 03. 2020

16.23 Uhr

AfD

Jörg Nobis (AfD): Ausweitung der Corona-Tests, Desinfektion im ÖPNV und Schutzkleidung für Hilfskräfte – darauf kommt es jetzt an

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12.39 Uhr

Landtag

Samiah El Samadoni erneut zur Bürgerbeauftragten gewählt

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18. 03. 2020

14.15 Uhr

SSW

Lars Harms: Haushalt im Schatten von Corona

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12.58 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 "Nachtragshaushalt 2020"

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11.39 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 4: Jetzt der Verantwortung gerecht werden

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10.45 Uhr

CDU

Tobias Koch: Jetzt gilt es, gemeinsam zu handeln!

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10.45 Uhr

CDU

Tobias Koch: Jetzt gilt es, gemeinsam zu handeln!

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17. 03. 2020

14.10 Uhr

Landtag

Neu: Aktuelle Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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16. 03. 2020

16.12 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung und Bericht zum Coronavirus, Nachtragshaushalt, Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts und der Bürgerbeauftragten

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12.31 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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11. 03. 2020

14.25 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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10. 03. 2020

15.09 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Ein glaubwürdiges Signal gegen Linksextremismus sendet Jamaika weiterhin nicht aus

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09. 03. 2020

15.26 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Wer Tiere vernachlässigt, darf keine Landesmittel erwarten

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14.26 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Das brüllende Schweigen der CDU-Minister bestätigt, dass Jamaika auf dem linken Auge blind ist

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06. 03. 2020

12.34 Uhr

Landtag

Landtag bringt Gesetzentwurf zur Alterssicherung der Abgeordneten ins März-Plenum ein

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11.38 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Itzehoe

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05. 03. 2020

18.13 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Energiewende steht im Widerspruch zu den Interessen des Umwelt- und Naturschutzes

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13.54 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Linksextremisten wird an den Unis Schleswig-Holsteins weiter ein Forum geboten – das muss ein Ende haben

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