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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 01. 2023

15.08 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Das schwarz-grüne Zögern ging zu Lasten der Kommunen

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03. 01. 2023

12.51 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss den Katastrophenschutz stärken

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29. 12. 2022

11.16 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Der Nord-Ostsee-Kanal muss möglichst schnell wiedergeöffnet werden

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22. 12. 2022

14.18 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Oh du fröhliche Schuldenzeit

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21. 12. 2022

15.08 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Notaufnahmen sind nur für Notfälle da

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10.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke muss kommen

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20. 12. 2022

14.17 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Einigung beim Hafenschlick ist der kleinste gemeinsame Nenner

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16. 12. 2022

16.04 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht"

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15.06 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35+36 "Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten"

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14.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 u.a. "Finanzierung des LNVP"

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10.55 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu den Klimaprotesten

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15. 12. 2022

18.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 16: Sagen, was ist!

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18.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Praxis der Kettenverträge

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16.35 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 13+37: Wohnen ist ein Grundbedürfnis – und muss bezahlbar sein

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13.39 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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13.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Starke Schultern müssen mehr tragen als Schwache

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12.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Echte Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer-klein-klein

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12.25 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 30: Keine indirekte Erhöhung der Erbschaftsteuer

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11.35 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Keine einseitige Abhängigkeit von China

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11.17 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 18: Neujustierung der Beziehungen zur Volksrepublik China

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14. 12. 2022

16.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Bundesverwaltungsgericht bestätig Fehmarnbeltplanungen

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16.00 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 26: Gute Politik sollte sich an der Wissenschaft orientieren

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15.03 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zu den Potenzialen der Geothermie

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12.56 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Nachtragshaushalt

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12.40 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Hafenschlick

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12.01 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 24: Schwarz-Grün schöpft Potenziale der Geothermie nicht aus

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11.54 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 38 "Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick"

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11.51 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 24 "Potenziale der Geothermie in Schleswig-Holstein nutzen"

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11.00 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Krankenhausfinanzierung

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10.31 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

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13. 12. 2022

17.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet

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12. 12. 2022

18.54 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Potenziale der Geothermie, Nachtragshaushalt, Auswirkungen des Klimawandels und Klimaanpassungsstrategie, Wohnungsmarkt und Wohnraum, Umgang mit radikalen Klimaprotesten

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17.21 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen

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16.01 Uhr

CDU

Martin Balasus: KORREKTUR: Gute und zielführende Bildungspolitik muss praxistauglich sein und sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren

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15.36 Uhr

CDU

Martin Balasus: Gute und zielführende Bildungspolitik muss praxistauglich sein und sich an den wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren

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14.32 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON SPD, FDP UND SSW: Die Landesregierung darf die vereinbarten Finanzmittel für die Krankenhäuser nicht in Frage stellen

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09. 12. 2022

11.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss Grundschulen erheblich stärken

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07. 12. 2022

15.09 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Keine systematischen Verstöße gegen Programmgrundsätze, aber Schwachstellen, die behoben werden müssen

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06. 12. 2022

16.03 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Ampel ist auf dem richtigen Weg

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15.51 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Ampel in Berlin darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren

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10.09 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Robert Habeck darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren - jetzt ist Günther gefordert

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05. 12. 2022

15.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Lippenbekenntnisse reichen nicht aus

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30. 11. 2022

15.13 Uhr

SSW

Lars Harms: Was Schwarz-Grün nicht weiß, macht Schwarz-Grün nicht heiß

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25. 11. 2022

13.56 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 23 "Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein" (Rede zu Protokoll gegeben)

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13.54 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 38 "Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen verbessern"

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13.30 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34 "Gemeinsamer Bevölkerungsschutz durch Land und Bund

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13.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Besser spät als gar nicht – Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage kommt

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13.07 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zu Homophobie

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12.55 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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11.04 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 10: Die neuen Regelungen zu Bürgerbegehren und Fraktionsstärken sind notwendig

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