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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

11. 05. 2023

15.35 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum PerspektivSchul-Programm

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15.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Chancengleichheit bei der Schulbildung schaffen

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15.24 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu den TOP's 9+23+36: Was ist der Unterschied zwischen dem PerspektivSchul-Programm und der Zahl 42?

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15.23 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Pläne der Bahn wären für Fehmarn katastrophal

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15.14 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 9ff: Die Zukunft unserer Kinder liegt in unseren Händen

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14.48 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Förderung derGleichstellung von Frauen und Männern bei der Besetzung von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen von Landesunternehmen"

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13.59 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 32+33: Das System funktioniert

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12.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 51 "Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035"

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12.46 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 35: Menschen bei der Grunderwerbsteuer entlasten

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12.45 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Landesverfassungsgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung

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12.44 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen die Mittelschicht und junge Familien entlasten

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12.43 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 35: Die Grunderwerbstreuer braucht einen echten Neustart

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12.43 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 35: Die Grunderwerbstreuer braucht einen echten Neustart

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12.42 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Unterstützung für Volksinitiative jetzt wichtiger denn je

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12.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"

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12.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Signal für eine lückenlose Aufklärung muss vom Landtag ausgehen

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12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"

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12.18 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Aufarbeitung der NS-Zeit in der Finanzverwaltung

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12.18 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 17: Die Rolle der Finanzverwaltung im Nationalsozialismus aufklären

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12.17 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 17:

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12.15 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Beschluss der Ministerpräsident*innenkonferenz

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12.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren

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11.57 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Parität in Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen der Landesunternehmen und -beteiligungen

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11.54 Uhr

CDU

Seyran Papo: Bund geht auf Flüchtlingsgipfel nur kleinstmöglichen Schritt in die richtige Richtung

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11.53 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 2: Es ist noch ein langer Weg zu echter Gleichstellung

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11.49 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 2: Die besten Frauen und Männer für unsere Unternehmen und Sparkassen

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11.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Dieses Gesetz bringt leider wenig für die Gleichstellung

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Betriebsrenten und zum Mindestlohn

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11.16 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 32+33: Gute Arbeit verdient einen guten Lohn

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10.39 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Armutsfeste Löhne und Renten für die Menschen im Land

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10.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Alle Verkehrswege und Verkehrsmittel zusammendenken

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10.32 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 51: Kaputte Straßen bleiben kaputt

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10.28 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 51: Die Landesstraßenstrategie ist ein Erfolgsprojekt

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09.45 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zu Strom- und Wärmenetzen

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10. 05. 2023

18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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17.11 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Marc Timmer: Wir brauchen in Schleswig-Holstein wie im Bund mehr Tarifverträge

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16.35 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 8,11,24+28: Ein gutes Leben fängt mit einem sicheren und bezahlbaren Zuhause an

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16.05 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Wohnraumschutzgesetz

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Wohnen im Norden muss für alle bezahlbar bleiben

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11.51 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein Nationalpark Ostsee kann einen echten Mehrwert für Schleswig-Holstein bringen

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11.39 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 38: Der Schutz unserer Ostsee geht nur mit den Menschen

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11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"

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11.24 Uhr

SSW

Lars Harms: Die politische Mitwirkung der Minderheiten steht unter dem Schutz des Landes und der Kommunen

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11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit

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09. 05. 2023

15.12 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kita hat bei CDU und Grünen keine Priorität

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14.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Ausbau der A23, Wohnungsbau in Schleswig-Holstein, Gleichstellung bei der Besetzung von Organen in Landesunternehmen, Schulgesetz, Stärkung des ländlichen Raumes und Kindertagesförderungsgesetz

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08. 05. 2023

16.57 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung

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04. 05. 2023

11.33 Uhr

Landtag

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2022: Bürgerfreundliche Sozialverwaltung durch Entbürokratisierung und Digitalisierung fördern

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11.25 Uhr

CDU

Martin Balasus: PerspektivSchul-Programm setzt deutschlandweites Zeichen

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03. 05. 2023

17.31 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung

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