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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

26. 01. 2023

10.30 Uhr

SSW

Lars Harms: Einsatzkräfte müssen in Sicherheit arbeiten können

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25. 01. 2023

17.24 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Klare Kriterien und faire Bedingungen bei Freihandelsabkommen

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17.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 "Freier Handel stärkt Frieden, Fortschritt und Wohlstand"

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16.47 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen einen wirksamen Tierschutz und müssen Betrug verhindern

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16.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Straßenbaubeiträge können Existenzen zerstören

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16.00 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

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15.23 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Den Ökolandbau weiter stärken

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13.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 4 u.a. "Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2023"

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13.36 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 6: Klimaschutz: Nicht kleckern, sondern klotzen!

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13.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Kommunen bei der Energiewende unterstützen

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11.48 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Leben muss auch dieses Jahr bezahlbar bleiben!

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23. 01. 2023

16.39 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Haushaltsberatungen, Respekt für Einsatzkräfte, LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel, Asyl- und Migrationspolitik, Stärkung der Tarifbindung, Frauenhausfinanzierung

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11.59 Uhr

SSW

Mindestlohn anheben: SSW bietet Madsen Zusammenarbeit an

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20. 01. 2023

13.46 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ein echter Lichtblick

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11.04 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag zu CCS

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19. 01. 2023

15.53 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Es ist und bleibt Diskriminierung

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14.53 Uhr

FDP

Heiner Garg: Sozialministerin Touré könnte Pflegebedürftige von hohen Eigenanteilen entlasten

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13.41 Uhr

SPD

Beate Raudies: Schwarz-Grün hat kein Gespür für die Bedürfnisse der Landesbediensteten

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18. 01. 2023

13.36 Uhr

SSW

Warten auf Schwarz-Grün: Unternehmen stoßen an Liquiditätsgrenzen

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11. 01. 2023

16.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün muss beim Katastrophenschutz nachbessern

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12.08 Uhr

SPD

Birte Pauls, Beate Raudies und Christian Dirschauer: Krankenhausfinanzierung: Alle Fakten müssen auf den Tisch!

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05. 01. 2023

16.54 Uhr

SPD

Birte Pauls: Mehr Engagement der Ministerin für die Kurzzeitpflege notwendig

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04. 01. 2023

13.28 Uhr

SSW

Lars Harms: Ein Böllerverbot ist richtig, löst aber nicht das Problem der Gewalt

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22. 12. 2022

14.00 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Sternsinger segnen das Landeshaus

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16. 12. 2022

15.31 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 17+29+34: Der ÖPNV-Ausbau muss kommen!

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15.31 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Bundesratsinitiative zu grenzpendelnden Studierenden und der deutsch-dänischen Zusammenarbeit

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15.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen ein lebensnahes Staatsangehörigkeitsrecht

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14.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 u.a. "Finanzierung des LNVP"

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14.26 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 35+36: Das Land hat viele Möglichkeiten, die grenzübergreifende Kooperation zu erleichtern

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14.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Grenzüberschreitendes Studieren darf keinen Nachteil bedeuten

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12.31 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss sich endlich zu ihren Werten der Menschenrechte und des Asylrechts bekennen

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12.04 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Grenzüberschreitender ÖPNV ist lebenswichtig für das Grenzland

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11.23 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Ohne pflegende Angehörige wäre unser Pflegesystem längst kollabiert

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10.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Vom Terrorismus oder Extremismus ist man hier weit entfernt

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15. 12. 2022

18.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 16: Sagen, was ist!

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18.00 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kettenverträge sind nicht naturgegeben

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17.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen auch in der Digitalisierung bei den ganz Kleinen ansetzen

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16.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Alle jungen Menschen haben das Recht auf eine berufliche Perspektive

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16.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Sozialwohnungen für die, die sie wirklich brauchen

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15.11 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ungewollt Kinderlose besser unterstützen

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14.05 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zum Ausbau von Windenergie

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13.05 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Kita-System ist am Limit!

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12.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Echte Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer-klein-klein

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11.35 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Keine einseitige Abhängigkeit von China

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10.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wo ist der viel beschworene politische Wille zum Ausbau der Erneuerbaren?

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10.29 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 22: Windkraftpotenziale weiter nutzen

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14. 12. 2022

18.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Minderheitensprachen - weniger Verweildauerbegrenzung und kein Geoblocking im Grenzland

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17.19 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 14: Recycling-Baustoffe vermehrt bei Bauprojekten einsetzen

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17.11 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Echte Nachhaltigkeit statt "irgendwas mit Recycling"

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16.37 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Änderung des Landesbeamt*innengesetzes

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