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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 02. 2021
09. 02. 2021
SPD
Dr. Ralf Stegner: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit bei den Corona-Maßnahmen für die kommenden Monate sicherstellen
mehr Infos03. 02. 2021
Landtag
Weitere Sondersitzung des Landtages - zweite Experten-Anhörung am 19. Februar
mehr InfosB 90/Grüne
Marret Bohn zur Expert*innenanhörung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam
mehr Infos01. 02. 2021
Landtag
Präsidenten der deutschsprachigen Regionalparlamente: Gemeinsame Europakonferenz erstmals als Videokonferenz
mehr Infos29. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 34 „Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken“
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP: Jamaika gestaltet Haushalt auch in Pandemiezeiten
mehr Infos28. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 24 „Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise“
mehr InfosSSW
Lars Harms: Die Anforderungen an Körper und Psyche der Mitarbeiter im Strafvollzug sind hoch
mehr InfosSPD
Thomas Rother zu TOP 44: Personalsituation der Justiz muss Ansprüchen eines modernen Strafvollzugs gerecht werden
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir fordern elternunabhängiges Bafög ohne Rückzahlung und komplizierte Anträge
mehr InfosSPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 36+40: Hochschulen und Studierenden bestmöglich durch die Krise helfen
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Angemessene, deutlich höhere Vergütung für Pflegefachkräfte
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Wie gut, dass Jamaika im Straßenbau die Küstenkoalition beerbt
mehr InfosSPD
Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen
mehr InfosSSW
Christian Dirschauerr: Fakt ist, dass es an sozialem und bezahlbarem Wohnraum fehlt
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 16: Ungleichbehandlung von ehrenamtlichen HelferInnen bei Einsätzen beenden
mehr InfosSPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 26: Corona zeigt die Probleme bei der Digitalisierung wie unterm Brennglas
mehr InfosFDP
Jörg Hansen zu TOP 18 „Sportvereine in der Krise nicht allein lassen“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt
mehr InfosSPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr
mehr Infos27. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
mehr InfosSPD
Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
mehr InfosFDP
Stephan Holowaty zu TOP 15 „European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen“
mehr InfosSPD
Regina Poersch zu TOP 15: Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Transparenz ist in der Krise entscheidend!
mehr Infos26. 01. 2021
Landtag
Landesbeauftragter: Menschen mit Behinderung brauchen ein schlüssiges Schutzkonzept in der Pandemie!
mehr Infos25. 01. 2021
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos22. 01. 2021
SPD
Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann: Konkrete Vorschläge für eine Verbesserung der Bund-Länder-Zusammenarbeit
mehr Infos