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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
09. 01. 2017
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ja zu einem besseren ÖPNV-Angebot - Nein zu Zwangsabgaben
mehr Infos04. 01. 2017
15.06
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer ist richtig
mehr Infos
11.09
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung hat sich von Dobrindt über den Tisch ziehen lassen - FDP-Fraktion fordert Klarheit für die Beschäftigen des Landesbetriebes
mehr Infos19. 12. 2016
17.03
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck schlägt bei der Ölförderung einen rechtlich fragwürdigen Weg ein
mehr Infos16. 12. 2016
14.15
Uhr
B 90/Grüne
Bernd Voß zur heutigen Abstimmung über den Gentechnik-Gesetzentwurf der Bundesregierung im Bundesrat
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14.03
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 48 (Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung): Landesregierung lässt die privaten Schulen trotz guter Haushaltslage im Regen stehen
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13.26
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 42 (Kinder- und Jugendaktionsplan): Jugendpolitische Belange müssen stärker berücksichtigt werden
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13.09
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 4 (Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen): Minister Meyer gewinnt mit seiner Verkehrspolitik keinen Blumentopf
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12.54
Uhr
FDP
KORREKTUR!!! Bitte diese Version verwenden! Dr. Ekkehard Klug: Demokratischer Neuanfang ist auch in Schleswig-Holstein nach 1945 gelungen - trotz einer überdurchschnittlich hohen Vorbelastung der Landespolitik aus der NS-Zeit
mehr Infos
12.50
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Demokratischer Neuanfang ist auch in Schleswig-Holstein nach 1945 gelungen - trotz einer überdurchschnittlich hohen Vorbelastung der Landespolitik aus der NS-Zeit
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12.39
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 12 (Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten): Schnellschüsse der Landesregierung helfen niemandem
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10.44
Uhr
SPD
Beate Raudies (i.V. Jürgen Weber) zu TOP 53: Der Landtag muss sich weiterhin mit seiner Geschichte befassen
mehr Infos15. 12. 2016
18.00
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 25 (Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen): Piraten wollen Pfeifenbläserschutz aufmotzen
mehr Infos
16.28
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 1, 9 und 27 (Windenergie-Pläne der Landesregierung): Die Pläne der Landesregierung sind alles andere als alternativlos
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15.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das rot-grüne Versagen in der Verkehrspolitik schadet unserem Bundesland
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13.11
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 11 (Änderung Landesverfassungsgerichtsgesetz): Reform stärkt die Unabhängigkeit der Verfassungsrichter
mehr Infos
12.46
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 2 + 21: Die Digisierung ist eine permanente Revolution
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12.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 und 21 (Digitalisierungsstrategie): Schleswig-Holstein muss zur digitalen Vorzeigeregion werden
mehr Infos14. 12. 2016
17.46
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zur Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen
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13.28
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
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13.17
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr Infos13. 12. 2016
16.50
Uhr
CDU
CDU-Fraktion: CDU und FDP beantragen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Fehmarnbeltquerung
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15.51
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhausplan offenbart neuen Tiefpunkt in der Gesundheitspolitik
mehr Infos12. 12. 2016
17.20
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Windenergie, Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Reform des Landesverfassungsgerichts
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16.41
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Verkehrsprojekte kommen mit dieser Landesregierung nicht voran
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14.46
Uhr
Landtag
Bürgerbeauftragte: Bundessozialgericht bestätigt: Anspruch auf Schulbegleitung wird nicht durch das Schulgesetz beschränkt
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11.36
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Eine Diskussion über die Straßenausbaubeiträge ist unerlässlich
mehr Infos09. 12. 2016
08. 12. 2016
14.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Union will den Autofahrern mit dem neuen System aus PKW-Maut und Autobahngesellschaft noch tiefer in die Tasche greifen
mehr Infos06. 12. 2016
16.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen eine Kostenbremse und ein Beschleunigungsprogramm beim Wohnungsbau
mehr Infos
14.07
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingt die Energiewende!
mehr Infos
14.02
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Windenergie an den Netzkapazitäten orientieren und nicht an planwirtschaftlichen Zielen
mehr Infos
13.43
Uhr
FDP
Anita Klahn: Unser Land braucht eine echte Offensive im Bereich der Naturwissenschaften und Mathematik
mehr Infos
12.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Rechtsstaat darf nicht durch politische Opportunität ausgehebelt werden
mehr Infos05. 12. 2016
01. 12. 2016
16.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es wird Zeit, dass auch die Kultusministerkonferenz endlich im digitalen Zeitalter ankommt
mehr Infos
16.42
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Man kann nicht dänische Grenzkontrollen kritisieren und dann von den Dänen Eintrittsgeld kassieren
mehr Infos30. 11. 2016
11.20
Uhr
FDP
FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Schulen und Krankenhäuser, Stärkung der Rechtsstaates, Befreiung der Anwohner von Straßenausbaubeiträgen
mehr Infos29. 11. 2016
28. 11. 2016
16.05
Uhr
FDP
Anita Klahn: Wir gehen davon aus, dass die Heimaufsicht heute anders handelt
mehr Infos24. 11. 2016
15.23
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Es wird Zeit, dass dieses finanzpolitische Trauerspiel ein Ende findet
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