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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

14. 06. 2016

14.39 Uhr

SPD

Jürgen Weber: Ein Festtag für die Demokratie

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10. 06. 2016

21.23 Uhr

SSW

Lars Harms: Politik ist nicht käuflich und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit externen Partnern ist kein Gemauschel

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17.06 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben schwer zu erbringen

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15.39 Uhr

Landtag

Terminvorschau 13. bis 19. Juni 2016

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12.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein

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11.01 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 15 (Krippengeld): Wir brauchen mehr Qualität in Krippe und Kita

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09. 06. 2016

18.05 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 31+34: Es bleibt beim Nein zu sicheren Herkunftsländern

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17.42 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 26 (Für eine integrative Pflegeausbildung): Wir brauchen eine Stärkung der Pflegeberufe

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17.30 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 27: Gute Arbeit und sichere Rente gehören zusammen

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17.03 Uhr

Piratenpartei

Uli König: "Zurück zur sachlichen Diskussion" #6Piraten

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16.59 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 26: Ein wichtiger Baustein, die Pflegeberufe zukunftsfähig zu machen

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16.11 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zu TOP 18: "Provinzialpatriotischer Vorschlag aus der Abteilung Kirchturmpolitik" #6Piraten

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16.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?

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16.01 Uhr

CDU

Astrid Damerow zumTOP 58: Schleswig-Holstein ist seit Jahren auf einem guten Weg

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16.00 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 18: Die CDU braucht bessere Ideen - der echte Norden braucht die Küstenkoalition

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15.43 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 58 (Sprachenchartabericht): Abwicklung des Bremer Niederdeutsch-Instituts schafft Spielräume zur Niederdeutsch-Förderung innerhalb unseres eigenen Landes

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15.39 Uhr

SPD

Thomas Rother: Die Fortsetzung des Sanierungskurses ist unerlässlich

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15.34 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 58: Sprachenvielfalt fördert Toleranz und Weltoffenheit

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13.26 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: Sucht darf kein Tabu sein!

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13.03 Uhr

Landtag

Behindertenbeauftragte fordern: Menschenrechte als politische Handlungsmaxime

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12.50 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zu Top 20: "FDP bedient sich aus der Populismusschublade" #6Piraten

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12.47 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: Prävention rechtlich verstärken, denn sie zeigt Wirkung

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12.41 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 20: Ausweisung als Nebenstrafe bringt keine Vorteile

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12.35 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 20 (Ausweisung als Nebenstrafe): Wir sollten eine sachliche Debatte zur Ausweisung als Nebenstrafe führen

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11.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 25: Das informatorische Rad ist bereits erfunden worden!

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11.55 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 25 (Einführung des Pflichtfaches Informatik): Zur flächendeckenden Umsetzung brauchen wir Fachlehrer

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11.29 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: "Schüler effektiv durch Informatik auf digitale Welt vorbereiten" #6Piraten

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11.21 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Schleswig-Holsteins Finanzpolitik erhält eine Ohrfeige aus Berlin

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11.12 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: "Giftiger Bohrschlamm in bis zu 70 Schleswig-Holsteinischen Städten und Gemeinden" #6Piraten

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10.33 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: "Algerien, Marokko und Tunesien ganz sicher NICHT sicher" #6Piraten

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10.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 31 und 34 (Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten): Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung

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10.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss in Sachen Wasser- und Bodenverbände unverzüglich handeln

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08. 06. 2016

11.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran

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06. 06. 2016

17.08 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht

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16.17 Uhr

Landtag

Sitzungskalender des Schleswig-Holsteinischen Landtages 2017 veröffentlicht

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10.14 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum 4. Deutschen Diversity-Tag: Vielfalt unternehmen!

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03. 06. 2016

12.52 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Juni 2016

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02. 06. 2016

11.52 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 43. Tagung

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27. 05. 2016

14.38 Uhr

Landtag

Terminvorschau 30. Mai bis 05. Juni 2016

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26. 05. 2016

16.12 Uhr

Landtag

Israel-Tag mit 200 Schülern im Landeshaus

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20. 05. 2016

14.42 Uhr

Landtag

Terminvorschau 23. bis 29. Mai 2016

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13. 05. 2016

13.52 Uhr

Landtag

Terminvorschau 16. bis 22. Mai 2016

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10. 05. 2016

14.57 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Norbert Römer: Wir sind die politische Heimat der sozialen Gerechtigkeit

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14.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung

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09. 05. 2016

17.13 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Rechtsstaatliche Verfahren müssen respektiert werden

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15.14 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer zum Europatag: Die EU muss dem Rechtsruck Grenzen setzen #6Piraten

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14.00 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen: SPD-Landtagsfraktion reist nach Nordrhein-Westfalen

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13.55 Uhr

FDP

Anita Klahn: Meldeketten im Ministerium funktionieren - bis zur Staatssekretärin

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13.38 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch: Piratenfraktion serviert "Kalten Kaffee"!

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12.26 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin - für die Landesregierung "kein Dienstvergehen" #6Piraten

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