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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 05. 2020
CDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Homeschooling darf die soziale Schere nicht noch weiter öffnen
mehr InfosB 90/Grüne
Ines Strehlau zu den Gesetzesanpassungen im Bildungsbereich aufgrund der Corona-Pandemie
mehr InfosB 90/Grüne
Eka von Kalben zu den Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen
mehr Infos05. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist eine Diätenerhöhung aktuell nicht angemessen
mehr InfosLandtag
Zuwanderungsbeauftragter zu vermehrten Corona-Infektionen bei Schlachthof-Mitarbeiter*innen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die 800-qm-Regel war willkürlich und musste fallen – weitere Schritte zur Normalisierung müssen folgen
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Ministerpräsident Günther muss offenlegen, ob Grotes Nähe zur Presse Regierungshandeln beeinflusst hat
mehr Infos30. 04. 2020
29. 04. 2020
Landtag
Korrektur - bitte diese Fassung verwenden: Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen
mehr InfosLandtag
Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen
mehr InfosFDP
Dennys Bornhöft: Eingeschränkte Besuchsöffnung für Pflegeeinrichtungen ist sinnvoll
mehr Infos28. 04. 2020
SPD
Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Priens Plan wird der Wirklichkeit von vielen Schülerinnen und Schülern nicht gerecht
mehr Infos24. 04. 2020
23. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Wir begrüßen die angekündigte Nutzungsfreigabe als wichtigen Schritt in Richtung Normalisierung
mehr Infos22. 04. 2020
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Eine gute Basis für einen auskömmlichen, transparenten und gerechten kommunalen Finanzausgleich
mehr Infos21. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Gastronomie unterstützen – Außenbereiche von Cafés und Restaurants ab 4. Mai öffnen
mehr Infos20. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Fahrverbote haben sich erledigt – GRÜNE und Deutsche Umwelthilfe schüren grundlos Panik
mehr Infos17. 04. 2020
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Regierungserklärung zu den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb sollte nicht nur für Abschlussklassen, sondern auch für Viertklässler gelten
mehr Infos14. 04. 2020
07. 04. 2020
Landtag
Landesbeauftragter dankt für hohes Engagement in der Eingliederungs-hilfe
mehr Infos02. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Hilfe in sozialen Notlagen muss für eine weiter andauernde Krise ausgestattet sein
mehr Infos01. 04. 2020
31. 03. 2020
24. 03. 2020
SPD
Sandra Redmann und Kirsten Eickhoff-Weber: Nitratbelastung unserer Gewässer alarmierend hoch
mehr Infos