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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

30. 06. 2016

14.27 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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27. 06. 2016

16.47 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Es fällt schwer, nicht von einer organisierten Unkenntnis der Abteilungsleiterin zu sprechen

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10. 06. 2016

14.31 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 57 (Änderungen im Wahlrecht in Schleswig-Holstein): Wahlrechtsänderung eröffnet die Möglichkeit zu Manipulation und Fremdbestimmung

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12.34 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 28: Anzahl der Hospizbetten dem Bedarf anpassen!

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12.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein

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10.26 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden

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09.33 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentenkonferenz in Wiesbaden: EU muss begreifen, dass Landesparlamente Verfassungsorgane und keine Lobbyisten sind

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09. 06. 2016

16.00 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 18: Die CDU braucht bessere Ideen - der echte Norden braucht die Küstenkoalition

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13.43 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Albig-Regierung zahlt jeden Preis, um die HSH über den Wahltermin 2017 zu bringen

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08. 06. 2016

11.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran

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07. 06. 2016

15.57 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Nur eine nachhaltige Landwirtschaft hat Zukunft

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13.47 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Festakt 70 Jahre Schleswig-Holsteinischer Landtag

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06. 06. 2016

17.08 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht

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16.17 Uhr

Landtag

Sitzungskalender des Schleswig-Holsteinischen Landtages 2017 veröffentlicht

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10.14 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum 4. Deutschen Diversity-Tag: Vielfalt unternehmen!

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03. 06. 2016

12.52 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Juni 2016

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09.59 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Aus Fehlern am Kanaltunnel lernen und durchziehen

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02. 06. 2016

11.52 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 43. Tagung

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27. 05. 2016

10.56 Uhr

CDU

Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen

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17. 05. 2016

15.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Nein Danke, Herr Saxe!

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10. 05. 2016

14.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung

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06. 05. 2016

13.50 Uhr

Landtag

Landtagsvizepräsident Heinemann spricht sich auf ADAC Hauptversammlung für vielfältigere Infrastrukturkonzepte aus

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29. 04. 2016

13.42 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. Mai 2016

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10.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 27, 32 und 43 (Planung der A 20 fortführen): Wir brauchen Gründlichkeit und Schnelligkeit

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28. 04. 2016

17.09 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 40 (Nachtragshaushalt 2016): Diese Finanzpolitik der Landesregierung ist weder solide noch seriös - FDP investitiert in Bildung, Infrastruktur, Innere Sicherheit und Gesundheit

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16.34 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Land zum Wohle der Menschen gestalten

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16.18 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Nachtragshaushalt

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16.03 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 7 + 40: Wir konsolidieren und investieren in die Zukunft

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15.47 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf

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27. 04. 2016

11.57 Uhr

CDU

Der Umgang der Landesregierung mit den Gymnasien ist verantwortungslos

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10.59 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 3: SPD, Grüne und SSW führen das Land zurück ins Jahr 2007

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25. 04. 2016

15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20

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21. 04. 2016

10.59 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung

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13. 04. 2016

16.58 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Glyphosat: Einstieg in den Ausstieg!

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08. 04. 2016

14.36 Uhr

Landtag

Terminvorschau 11. bis 17. April 2016

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07. 04. 2016

15.56 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Rückführungen abgelehnter Asylbewerber humanitär gestalten!

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15.16 Uhr

Landtag

Einladung zum Pressegespräch und zur Veranstaltung des Flüchtlingsbeauftragten: Sicherer Drittstaat Türkei?

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14.54 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Schleswig-Holsteiner leiden doppelt unter dem Versagen der Landesregierung

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die verkehrspolitische Schizophrenie der Koalition lähmt unser Bundesland - Grüne müssen sich entscheiden

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14.09 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum internationalen Tag der Sinti und Roma: Antiziganismus stärker bekämpfen

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12.40 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: "Die Piratenfraktion unterstützt die Arbeit des VPJ (Verband Politischer Jugend)" #6Piraten

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09.17 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik

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23. 03. 2016

15.54 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Piraten kämpfen wieder mal gegen die Realität

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11. 03. 2016

11.29 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 18 und 40 (Jahr der Integration): Integrationsbemühungen erreichen nur einen Teil der Flüchtlinge

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10. 03. 2016

16.27 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 (Vorratsdatenspeicherung): Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist ein verfassungswidriger Eingriff in Grundrechte der Bürger

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12.54 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für die planerischen Verfahren

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12.47 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 24: Ein Koordinator hilft beim Ausbau der A20 nicht!

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09. 03. 2016

17.06 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Änderung Kommunalabgabengesetz): Wenn es das überflüssige Bundesgesetz nicht gäbe, gäbe es auch keine erhöhte Steuer mehr für bestimmte Rassen

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17.05 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Eine gesetzliche Neuregelung ist nicht erforderlich

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17.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen kein Comeback der Rasselisten durch die Hintertür

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