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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
28. 01. 2021
16.02
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Angemessene, deutlich höhere Vergütung für Pflegefachkräfte
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15.36
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Wie gut, dass Jamaika im Straßenbau die Küstenkoalition beerbt
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15.35
Uhr
SPD
Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen
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13.11
Uhr
SSW
Christian Dirschauerr: Fakt ist, dass es an sozialem und bezahlbarem Wohnraum fehlt
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12.28
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 16: Ungleichbehandlung von ehrenamtlichen HelferInnen bei Einsätzen beenden
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11.44
Uhr
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 26: Corona zeigt die Probleme bei der Digitalisierung wie unterm Brennglas
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11.31
Uhr
FDP
Jörg Hansen zu TOP 18 „Sportvereine in der Krise nicht allein lassen“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
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10.48
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt
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09.33
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr
mehr Infos27. 01. 2021
19.36
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
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17.16
Uhr
SPD
Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten
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16.33
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
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16.33
Uhr
FDP
Stephan Holowaty zu TOP 15 „European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen“
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16.28
Uhr
SPD
Regina Poersch zu TOP 15: Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!
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15.40
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource
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15.36
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern
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13.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
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12.56
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!
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10.55
Uhr
SPD
Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Transparenz ist in der Krise entscheidend!
mehr Infos26. 01. 2021
13.45
Uhr
Landtag
Landesbeauftragter: Menschen mit Behinderung brauchen ein schlüssiges Schutzkonzept in der Pandemie!
mehr Infos25. 01. 2021
16.06
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos22. 01. 2021
15.22
Uhr
SPD
Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann: Konkrete Vorschläge für eine Verbesserung der Bund-Länder-Zusammenarbeit
mehr Infos20. 01. 2021
16.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1+2 „Aktuelle Herausforderungen meistern – Perspektiven für den Frühling schaffen“
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11.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!
mehr Infos19. 01. 2021
22.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner: Verlängerung richtig – aber Hauptlasten tragen wieder einmal Familien und kleine Selbstständige
mehr Infos18. 01. 2021
15. 01. 2021
16.34
Uhr
SPD
Kathrin Bockey und Beate Raudies: Wir unterstützen die Initiative von Polizeibeauftragter und GdP
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13.59
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft: Es muss größtmögliche Transparenz bei der Urabstimmung über die Zukunft der Pflegeberufekammer geben
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13.48
Uhr
CDU
Peter Lehnert und Werner Kalinka: Programm für Hilfsbedürftige ist wichtig und richtig
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11.18
Uhr
Landtag
Veränderte Impfterminvergabe: Einstimmiger Beschluss des Sozialausschusses
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