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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 12. 2016
17.20
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Windenergie, Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Reform des Landesverfassungsgerichts
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16.41
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Verkehrsprojekte kommen mit dieser Landesregierung nicht voran
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11.36
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Eine Diskussion über die Straßenausbaubeiträge ist unerlässlich
mehr Infos09. 12. 2016
08. 12. 2016
14.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Union will den Autofahrern mit dem neuen System aus PKW-Maut und Autobahngesellschaft noch tiefer in die Tasche greifen
mehr Infos06. 12. 2016
16.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen eine Kostenbremse und ein Beschleunigungsprogramm beim Wohnungsbau
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14.07
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingt die Energiewende!
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14.02
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Windenergie an den Netzkapazitäten orientieren und nicht an planwirtschaftlichen Zielen
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13.43
Uhr
FDP
Anita Klahn: Unser Land braucht eine echte Offensive im Bereich der Naturwissenschaften und Mathematik
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12.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Rechtsstaat darf nicht durch politische Opportunität ausgehebelt werden
mehr Infos05. 12. 2016
02. 12. 2016
09.44
Uhr
Piratenpartei
Torge Schmidt und Dr. Patrick Breyer: "Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!" #6Piraten
mehr Infos01. 12. 2016
16.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es wird Zeit, dass auch die Kultusministerkonferenz endlich im digitalen Zeitalter ankommt
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16.42
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Man kann nicht dänische Grenzkontrollen kritisieren und dann von den Dänen Eintrittsgeld kassieren
mehr Infos30. 11. 2016
11.20
Uhr
FDP
FDP setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Schulen und Krankenhäuser, Stärkung der Rechtsstaates, Befreiung der Anwohner von Straßenausbaubeiträgen
mehr Infos29. 11. 2016
12.28
Uhr
Landtag
Korrigierter Anhang: "Jugend im Landtag" will mehr Geld für Schüler, Azubis und Studenten
mehr Infos28. 11. 2016
16.05
Uhr
FDP
Anita Klahn: Wir gehen davon aus, dass die Heimaufsicht heute anders handelt
mehr Infos24. 11. 2016
16.15
Uhr
CDU
Tobias Koch: Wieder einmal laufen SPD, Grüne und SSW ziellos mit der Gießkanne durchs Land
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15.23
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Es wird Zeit, dass dieses finanzpolitische Trauerspiel ein Ende findet
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11.55
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: SPD-Forderung dient eher der Profilierung als der Problemlösung
mehr Infos23. 11. 2016
16.03
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Beim Thema Strafvollzug bläst der Justizministerin der Wind ganz kräftig entgegen
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15.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP begrüßt Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts
mehr Infos21. 11. 2016
18. 11. 2016
13.44
Uhr
SSW
Lars Harms: Unser Tariftreuegesetz schützt Betriebe, die faire Löhne zahlen
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13.34
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht ein mittelstandsfreundliches Vergabegesetz
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12.31
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Infrastrukturgesellschaft Verkehr ist ein großer Fehler
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11.36
Uhr
FDP
Heiner Garg: Ziel ist die Beitragsautonomie der Kassen und die Abschaffung des Gesundheitsfonds
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10.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir wollen Schleswig-Holstein zu einer digitalen Vorzeigeregion machen
mehr Infos17. 11. 2016
17.47
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Wir müssen ein Zeichen setzen und unsere offene Gesellschaft weiterentwickeln
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16.36
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Wir dürfen die Missachtung unserer Rechtsordnung nicht belohnen
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16.02
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP will konsequente und gerechte Regelung zu Straßenausbaubeiträgen - wir wollen sie abschaffen
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12.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Der Gesetzgeber hat hier übertrieben, rumgemurkst und wieder einmal die Falschen getroffen
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12.32
Uhr
FDP
Anita Klahn: Die berufsbildenden Schulen sind eine wichtige Säule unseres Bildungssystems
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11.10
Uhr
FDP
Anita Klahn: Schleswig-Holstein ist mit diesen Ergebnissen der Gewinner unter den Verlierern
mehr Infos16. 11. 2016
17.54
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit die Sicherheit für das Tierwohl wieder hergestellt wird
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17.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Wirkliche zusätzliche Mittel gibt es nur an ganz wenigen Stellen
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16.44
Uhr
SSW
KORREKTUR: Lars Harms: Ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit mit unseren skandinavischen Nachbarn
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16.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir erwarten, dass zu diesem wichtigen Gesetzentwurf ein ganz normales parlamentarisches Verfahren durchgeführt wird
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15.08
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Telekommunikationsüberwachung darf nicht maßlos ausgeweitet werden
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