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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 03. 2020

16.46 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte: Beratung zum „Corona Sozialschutz-Paket“ – Erleichterungen bei vielen sozialen Leistungen

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19. 03. 2020

16.23 Uhr

AfD

Jörg Nobis (AfD): Ausweitung der Corona-Tests, Desinfektion im ÖPNV und Schutzkleidung für Hilfskräfte – darauf kommt es jetzt an

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12.39 Uhr

Landtag

Samiah El Samadoni erneut zur Bürgerbeauftragten gewählt

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18. 03. 2020

14.15 Uhr

SSW

Lars Harms: Haushalt im Schatten von Corona

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12.58 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 "Nachtragshaushalt 2020"

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11.39 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 4: Jetzt der Verantwortung gerecht werden

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10.45 Uhr

CDU

Tobias Koch: Jetzt gilt es, gemeinsam zu handeln!

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10.45 Uhr

CDU

Tobias Koch: Jetzt gilt es, gemeinsam zu handeln!

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17. 03. 2020

14.10 Uhr

Landtag

Neu: Aktuelle Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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16. 03. 2020

16.12 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung und Bericht zum Coronavirus, Nachtragshaushalt, Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts und der Bürgerbeauftragten

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12.31 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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11. 03. 2020

14.25 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

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10. 03. 2020

15.09 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Ein glaubwürdiges Signal gegen Linksextremismus sendet Jamaika weiterhin nicht aus

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09. 03. 2020

15.26 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Wer Tiere vernachlässigt, darf keine Landesmittel erwarten

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14.26 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Das brüllende Schweigen der CDU-Minister bestätigt, dass Jamaika auf dem linken Auge blind ist

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06. 03. 2020

12.34 Uhr

Landtag

Landtag bringt Gesetzentwurf zur Alterssicherung der Abgeordneten ins März-Plenum ein

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11.38 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Itzehoe

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05. 03. 2020

18.13 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Energiewende steht im Widerspruch zu den Interessen des Umwelt- und Naturschutzes

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13.54 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Linksextremisten wird an den Unis Schleswig-Holsteins weiter ein Forum geboten – das muss ein Ende haben

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12.24 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Land schafft Voraussetzung für die stationäre Gesundheitsversorgung von morgen

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04. 03. 2020

17.25 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Daniel Günther kann zufrieden sein – die CDU in Thüringen ist seiner Wahlempfehlung gefolgt

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16.54 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Daniel Günther muss die fortgesetzte Einwanderung über das Asylrecht einstellen

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14.50 Uhr

Landtag

Vorsichtsmaßnahme wegen Coronavirus: Landtag sagt Veranstaltungen für die kommenden zwei Wochen ab

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03. 03. 2020

17.35 Uhr

Landtag

"Philharmonische Debatten" - Landtag sagt morgige Veranstaltung wegen Coronavirus ab

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02. 03. 2020

07.20 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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27. 02. 2020

15.25 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Da ist Musik drin - Gesprächs-Kammerkonzert als Auftakt der neuen Reihe "Philharmonische Debatten"

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21. 02. 2020

11.22 Uhr

CDU

Korrektur: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

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11.14 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Justizvollzug

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11.05 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

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10.15 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Stellen für den Justizvollzugsdienst!

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20. 02. 2020

15.15 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: TOP 24:

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15.00 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 16: Glücksspiel muss bundeseinheitlich reguliert werden – dem eingeschlagenen Weg dorthin stimmen wir zu

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12.23 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 19: Kranke Kinder benötigen elterliche Pflege und Betreuung – dies gilt auch für 14jährige

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12.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Spielen mit Regeln und illegales Glücksspiel im Internet verfolgen

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19. 02. 2020

17.39 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Änderung des Schulgesetzes

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17.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 15: Dieser Jamaika-Antrag zeigt, dass die Energiewende auch auf kommunaler Ebene längst gescheitert ist

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17.17 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 9 "Änderung des Rettungsdienstgesetzes"

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16.44 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: TOP 9: Endlich Rechtssicherheit bei der Rettungsdienstvergabe

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15.36 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 14: Der SSW geht linken Extremisten und der Terrororganisation PKK auf den Leim

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13.51 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 33 "Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle Schleswig-Holstein"

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13.28 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 4 "Änderung des Landesplanungsgesetzes"

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12.39 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Experimentierklausel in der Landesplanung

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12.28 Uhr

SSW

Lars Harms: Sich für das Neue öffnen und das Gute bewahren

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12.20 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP4: Will Jamaika eine Landesplanung nach Gutsherrenart?

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12.09 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Einziges Defizit des Schleiprogramms ist die finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes

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12.08 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 4: Die Landesplanung für künftige Entwicklungen und Herausforderungen aufstellen

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11.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zum Thema: Eklat in Thüringen - Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein"

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10.53 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Altparteien sollten auf den Boden der Demokratie zurückkehren, statt sich wie Blockparteien aufzuführen

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10.32 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Wir lassen uns von Extremisten nicht gegeneinander ausspielen

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18. 02. 2020

16.27 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter zur schleswig-holsteinischen Entscheidung, UMA aus Griechenland aufnehmen zu wollen

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