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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

27. 05. 2020

15.10 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Reisebusse sind systemrelevant – auch diese Branche braucht Hilfe

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14.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD-Länderfinanzminister stellen sich gegen Scholz und Stegner

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12.59 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Wir brauchen schnellstens eine norddeutsche Lösung

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11.42 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Unser Gesetzentwurf für die Abschaffung der Pflegekammer ist jetzt das richtige Signal

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11.18 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Jamaikas Konzeptlosigkeit gefährdet den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

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08.47 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle: Entscheidung des BGH über die Rechte bei „lediglich empfundener“ Intersexualität ist ein Rückschritt für die Geschlechtervielfalt

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26. 05. 2020

16.27 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: SPD setzt die falschen Prioritäten bei den Kommunalfinanzen

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22. 05. 2020

11.27 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zu den Vorbereitungen auf die zweite Welle der Corona-Pandemie

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20. 05. 2020

21.55 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Dänemark sollte den kleinen Grenzverkehr umgehend wieder ermöglichen

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19. 05. 2020

14.50 Uhr

AfD

KORREKTUR Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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14.37 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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15. 05. 2020

11.27 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Unterwanderung der Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen durch Rechtsextremist*innen

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14. 05. 2020

16.43 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth und Lasse Petersdotter zu Konjunkturhilfen

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12. 05. 2020

15.27 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Beim Ausbau der Windkraft auf See ist noch Luft nach oben

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10.52 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt

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08. 05. 2020

17.16 Uhr

AfD

REDE ZU PROTOKOLL - Jörg Nobis zu TOP 27: Die Bundeswehr soll sichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft bleiben – auch auf der Kieler Woche

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16.35 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Bundeswehr

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16.25 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: Beispielhafte Integrationspolitik in Schleswig-Holstein

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16.05 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL: Kai Dolgner zu Top 27: Die Bundeswehr gehört sichtbar in die Mitte der Gesellschaft und damit auch zur Kieler Woche

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14.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten

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12.37 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 8 "Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs"

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12.28 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox

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07. 05. 2020

12.27 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 9,35,51+52: Die Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche

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12.07 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: Chancen der Krise nutzen

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11.27 Uhr

AfD

KORREKTUR: Jörg Nobis (zu TOP 47): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – dies hätte schon vor Wochen gelten müssen“

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10.58 Uhr

CDU

Tobias Koch: Gute Botschaften für unser Bundesland!

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05. 05. 2020

14.43 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Der Norden muss vorangehen

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14.22 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr

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13.56 Uhr

SPD

Tobias von Pein: Nicht nachlassen!

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30. 04. 2020

16.54 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 32. Tagung

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15.42 Uhr

SSW

Lars Harms: Ist die MS Jamaika noch auf Kurs?

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12.22 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinischer Bürger- und Demokratiepreis 2020

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29. 04. 2020

17.46 Uhr

Landtag

Korrektur - bitte diese Fassung verwenden: Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen

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27. 04. 2020

16.55 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Kein Strukturwandel mit dem Holzhammer!

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16.26 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zu Konjunkturprogrammen nach der Corona-Krise

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16.11 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Statt grüner Luftschlösser braucht Schleswig-Holstein eine starke und gesunde Wirtschaft

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15.36 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft im Vordergrund

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15.29 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten

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15.08 Uhr

FDP

Stephan Holowaty: Eine Corona-App muss anonym, freiwillig und sicher sein

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12.37 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Keinen Präsenzunterricht mit der Brechstange

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11.34 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zur Corona-App

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10.48 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zum Recht auf Home-Office

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24. 04. 2020

14.49 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Wem es wirklich nur um Klimaschutz geht, der muss sich von diesen illegalen Aktionen distanzieren

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10.27 Uhr

SPD

Birte Pauls: Soziale Isolation in Heimen beenden – Besuche unter bestimmten Voraussetzungen ermöglichen!

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23. 04. 2020

17.38 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur Öffnung von Zweitwohnungen zur Eigennutzung

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17.27 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Die Fraßschäden nehmen überhand – Gänsemanagement endlich umsetzen

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22. 04. 2020

17.29 Uhr

FDP

Jörg Hansen: Maß und Mitte bei der Polizeirechtsreform

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15. 04. 2020

17.25 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Bislang wurden die Gräben innerhalb Jamaikas mit Geld zugeschüttet – jetzt muss Corona dafür herhalten

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09. 04. 2020

14.58 Uhr

Landtag

Osterbotschaft von Landtagspräsident Schlie: Gemeinsam den Horizont im Blick

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12.08 Uhr

Landtag

Die Bürgerbeauftragte: „Schutz von Kindern und Jugendlichen auch in Zeiten der Corona-Bekämpfung gewährleisten!“

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