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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 11. 2015

12.54 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Jürgen Weber: Herzlichen Glückwunsch, Dr. Christian Meyer-Heidemann!

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12.42 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 32 (Bestandsabbau ermöglichen - Belastungsspitzen abfedern): CDU-Antrag läuft auf eine verfassungsrechtlich zweifelhafte Einmischung des Landtages hinaus

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10.31 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 28 (Industriepolitische Strategie): FDP fordert mehr industriepolitisches Engagement des Landes

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19. 11. 2015

18.16 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

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15.44 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9 und 57 (Stärkung autochtoner Minderheiten/Handlungsplan Sprachenpolitik): Doppelte Regelungen vermeiden und Kosten nicht ausufern lassen

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12.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 30 (Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche Ostsee): Landesregierung muss für die Umsetzung der Resolution die richtigen Schlüsse ziehen

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11.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 2 (Regierungserklärung HSH Nordbank): Wir brauchen eine ordentliche parlamentarische Beratung

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18. 11. 2015

18.00 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 11 (Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen): Personalmehrbedarf ist eindeutig vorhanden

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17.07 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Teile der vorgeschlagenen Änderungen schaffen zusätzliche Bürokratie und sind nicht wirklich schlüssig

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16.56 Uhr

SSW

Lars Harms: Durch Minderheitenberichte entwickeln wir die kommunale Demokratie weiter

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16.21 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 6 (Wahlfreiheit an Gymnasien): Wahlfreiheit an Gymnasien stärkt die Eigenverantwortung der Schulen

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15.59 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 15 und 21 (Kindertagesstätten und Tagespflege): Wir brauchen akzeptable Gruppengrößen, qualitativ gute Betreuung sowie eine Erweiterung der Öffnungszeiten

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13.41 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 8 und 53 (Sondervermögen Impuls 2030): "Impuls" ist bislang nichts als heiße Luft

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13.20 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 22 (Handys an Schulen zulassen): Wir brauchen mehr Augenmaß beim Umgang mit Handys im Schulalltag

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11.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir müssen unsere Werte verteidigen - nicht nur mit warmen Worten

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16. 11. 2015

14.49 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Zwischenlager dürfen keine Endlager werden

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13. 11. 2015

13.55 Uhr

Landtag

Terminvorschau 16. bis 22. November 2015

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12.14 Uhr

FDP

Anita Klahn: Spoorendonk lässt Landestheater und die Stadt Schleswig im Regen stehen

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12. 11. 2015

16.29 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Solides Regierungshandeln sieht anders aus

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15.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es wird darauf ankommen, weiterhin konstruktiv miteinander zu diskutieren

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer Recht schafft, muss sich auch selbst daran halten

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11. 11. 2015

15.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion lehnt eine überhastete parlamentarische Befassung ab

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14.13 Uhr

CDU

Johannes Callsen und Christopher Vogt: Opposition wirkt – Wirtschaftsausschuss will Freie Berufe stärken

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10. 11. 2015

15.55 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zum Tod von Helmut Schmidt

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15.53 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP wird die Landesregierung im Zweifel zur Einhaltung rechtsstaatlicher Normen zwingen

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06. 11. 2015

14.29 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Landesregierung in der Bewältigung der Flüchtlingskrise komplett überfordert

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14.00 Uhr

Landtag

Terminvorschau 9. bis 15. November 2015

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11.35 Uhr

FDP

Anita Klahn: Was für eine Blamage für Ministerin Ernst

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05. 11. 2015

16.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir brauchen mehr Freiheit für die Hochschulen - und nicht mehr Bürokratie

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15.15 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: "Impuls 2030" ist hochgradig albern

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10.42 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion fordert von der Landesregierung Aufklärung über den Einsatz von Wachdiensten bei Erstaufnahmeeinrichtungen

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04. 11. 2015

16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das niedersächsische Vorgehen nach dem Sankt-Florian-Prinzip ist empörend und wirft Fragen auf

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03. 11. 2015

16.33 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Mietpreisbremse schafft keinen Wohnraum

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09.37 Uhr

FDP

Christopher Vogt: CDU-Vorschlag für Pflichtjahr für Jugendliche ist Ausdruck von Hilflosigkeit

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02. 11. 2015

17.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Gleiches Recht für alle - der Rader Hochbrücke schaden alle zu schnell fahrenden LKW

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13.45 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: "GroKo" im Bund ist nur "groß" im Versagen - Und was tun die 21 CDU- und SPD-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein gegen den verheerenden Schlendrian bei den Asylverfahren?

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30. 10. 2015

11.12 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. November 2015

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28. 10. 2015

10.35 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Innenminister Studt muss sich selbst fragen, ob er der Richtige für das Amt ist

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26. 10. 2015

16.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das Innenministerium ist mit der Schaffung neuer Erstaufnahmekapazitäten zunehmend überfordert - Flüchtlingspolitik muss endlich zur Chefsache werden

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23. 10. 2015

14.52 Uhr

FDP

Korrektur!!! Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Torsten Albig muss sofort aufklären

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10.16 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Torsten Albig muss sofort aufklären

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22. 10. 2015

10.23 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp: Der Glücksspielstaatsvertrag ist Makulatur - die Schleswig-Holsteinische Landesregierung muss jetzt Konsequenzen ziehen

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21. 10. 2015

17.18 Uhr

FDP

Korrektur!!! Christopher Vogt: Landesregierung muss ihr Krisenmanagement dringend verbessern

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17.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss ihr Krisenmanagement dringend verbessern

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19. 10. 2015

16.41 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Weitere Belastungen in Milliardenhöhe

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10.10 Uhr

FDP

Nord-FDP: Die maritime Wirtschaft als Chance für Deutschland und Europa

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16. 10. 2015

14.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu Top 28 (Lehrkräftebildungsgesetz): Der Einheitslehrer bleibt der falsche Ansatz

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12.47 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 17 (Schaffung von Hilfsangeboten für pflegende Angehörige): Pflegende Angehörige durch richtigen Pflegemix entlasten

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12.17 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter entsetzt über mutmaßlichen Brandanschlag auf geplante Unterkunft für Asylsuchende in Flensburg

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11.51 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 10, 23, 25 (Anträge Krankenhäuser): Qualität in Gefahr - Nein zum Mehrleistungsabschlag

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