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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 02. 2021

13.41 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt

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12.21 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Ministerin gelobt bessere Vorbereitung – warten wir’s ab!

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11.38 Uhr

SPD

Tobias von Pein: Hanau war kein Einzelfall – wir brauchen eine lückenlose Aufklärung!

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11.11 Uhr

Landtag

Rechtsextremistischer Anschlag vor einem Jahr: Landtagspräsident Schlie gedenkt der Opfer von Hanau

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10.55 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: SPD unterstützt Forderungen des DGB

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18. 02. 2021

15.44 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Die Situation der Grundschulen ist auch ohne Corona schwierig

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11.02 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 44. Tagung

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17. 02. 2021

19.16 Uhr

FDP

Kay Richert: Inzidenz muss sinken, um erste Öffnungsschritte endlich vornehmen zu können

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14.34 Uhr

Landtag

Landtag befragt erneut Experten zur Corona-Pandemie - ganztägige Anhörung am Freitag

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16. 02. 2021

15.19 Uhr

FDP

Anita Klahn: PerspektivSchul-Programm hilft in der Krise

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12. 02. 2021

15.19 Uhr

SPD

Kerstin Metzner: Durchbruch beim Lieferkettengesetz

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11. 02. 2021

17.25 Uhr

SPD

Stefan Weber: SPD-Initiative hat gewirkt

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13.00 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 02+03: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit beim Corona-Management!

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10. 02. 2021

21.33 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Ein mageres Ergebnis

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16.33 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der morgigen 43. Tagung

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09. 02. 2021

15.08 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit bei den Corona-Maßnahmen für die kommenden Monate sicherstellen

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03. 02. 2021

13.55 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Beteiligung des Parlaments bleibt unerlässlich!

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13.54 Uhr

Landtag

Weitere Sondersitzung des Landtages - zweite Experten-Anhörung am 19. Februar

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10.05 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zur Expert*innenanhörung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

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09.34 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam

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01. 02. 2021

16.04 Uhr

Landtag

Präsidenten der deutschsprachigen Regionalparlamente: Gemeinsame Europakonferenz erstmals als Videokonferenz

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29. 01. 2021

14.19 Uhr

CDU

Tobias Koch: Wichtiges Ziel des CDU-Waldgipfels ist erreicht

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13.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Versetzungsgefährdet!

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13.27 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 34 „Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken“

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12.14 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP: Jamaika gestaltet Haushalt auch in Pandemiezeiten

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28. 01. 2021

18.11 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 24 „Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise“

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17.55 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Anforderungen an Körper und Psyche der Mitarbeiter im Strafvollzug sind hoch

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17.48 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 44: Personalsituation der Justiz muss Ansprüchen eines modernen Strafvollzugs gerecht werden

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17.08 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir fordern elternunabhängiges Bafög ohne Rückzahlung und komplizierte Anträge

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17.02 Uhr

SPD

Dr. Heiner Dunckel zu TOP 36+40: Hochschulen und Studierenden bestmöglich durch die Krise helfen

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16.02 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 34: Wir müssen den Druck aus dem System nehmen!

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16.02 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Angemessene, deutlich höhere Vergütung für Pflegefachkräfte

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15.36 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wie gut, dass Jamaika im Straßenbau die Küstenkoalition beerbt

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15.35 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen

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13.14 Uhr

SPD

Özlem Ünsal zu TOP 24: Wir lassen niemanden im Stich!

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13.11 Uhr

SSW

Christian Dirschauerr: Fakt ist, dass es an sozialem und bezahlbarem Wohnraum fehlt

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12.29 Uhr

SSW

Lars Harms: Gerechtigkeit für ehrenamtliche Helfer

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12.28 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 16: Ungleichbehandlung von ehrenamtlichen HelferInnen bei Einsätzen beenden

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11.58 Uhr

SSW

Lars Harms: Digitalisierung muss deutlich schneller werden

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11.44 Uhr

SPD

Dr. Heiner Dunckel zu TOP 26: Corona zeigt die Probleme bei der Digitalisierung wie unterm Brennglas

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11.31 Uhr

FDP

Jörg Hansen zu TOP 18 „Sportvereine in der Krise nicht allein lassen“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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10.53 Uhr

SSW

Lars Harms: Solidarität in der Pandemie - auch von den Banken

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10.48 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt

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09.33 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr

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27. 01. 2021

19.36 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“

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17.29 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Corona trifft auch den Sport hart

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17.16 Uhr

SPD

Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten

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17.15 Uhr

SSW

Wenn das Tragen einer Maske vorgeschrieben wird, muss sie gratis sein

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum European Green Deal

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16.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden

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