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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 12. 2020

16.11 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Vorhandene Spielräume nicht genutzt

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16.05 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 19 „Funktionsfähigkeit der Justiz in Schleswig-Holstein während der Corona-Epidemie“

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14.53 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 3+4 „Maßregelvollzugsgesetz“

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12.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Personalmangel in der Justiz lässt sich nicht wegklatschen

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12.45 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Funktionsfähigkeit der Justiz

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12.42 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 19: Ein Fürsorgeleitfaden ist gut, Entschädigungsleistungen sind besser!

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12.28 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: TOP 19: In unserem Rechtsstaat gibt es keine Corona-Diktatur

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12.16 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein weiter Weg zum familienfreundlichsten Bundesland - Rede zu Protokoll gegeben

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11.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer:Umsicht und Respekt im Umgang mit psychisch erkrankten und geistig behinderten Menschen

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11.58 Uhr

SPD

Bernd Heinemann zu TOP 3+4: Rechte psychisch erkrankter Menschen stärken und schützen

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11.26 Uhr

SSW

NEU Christian Dirschauer: Wir brauchen die absolut bestmögliche Version der Corona-App

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11.15 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen die absolut bestmögliche Version der Corona-App

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11.10 Uhr

SPD

Heiner Dunckel zu TOP 30: Es kommt auf jeden Einzelnen an, wie wir durch die Pandemie kommen

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10.29 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 26: Abstand hilft auch im Schülerverkehr!

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10.29 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen Sicherheit vor Infektionen im Schülertransport schaffen

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09. 12. 2020

17.36 Uhr

SPD

Özlem Ünsal zu TOP 24: Mietenmoratorium wieder in Kraft setzen – Mieter*innen in der Corona-Krise nicht im Stich lassen!

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17.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Der Schuldenberg der Mieter wächst im Mietmoratorium

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17.22 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 24: Mietenmoratorium - Für Mieter das teuerste Darlehen der Welt

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17.06 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Planungssicherheit und Verlässlichkeit für unsere Hochschulen

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17.02 Uhr

SPD

Dr. Heiner Dunckel zu TOP 34: Zukunftsvertrag insgesamt ein tragfähiges Gerüst – Wermutstropfen bleiben dennoch

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16.35 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 21: Finanztransaktionssteuer: Es wird höchste Zeit, die europäischen Blockaden zu überwinden

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15.49 Uhr

SSW

Lars Harms: Keine Steuervergünstigungen für Spekulanten

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15.34 Uhr

SSW

Lars Harms: Transparenz bildet Vertrauen zu unserer Polizei

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15.26 Uhr

SPD

Kathrin Bockey zu TOP 32: Über Rassismus zu sprechen ist keine Pauchalverurteilung

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13.20 Uhr

SPD

Kathrin Bockey und Lars Harms: Sportvereine in der Krise nicht allein lassen – Corona-Sporthilfen fortführen

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13.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 31 „Umsetzung der Impfstrategie“

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12.37 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Transparenz und Gerechtigkeit bei der COVID-19-Impfung

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12.30 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 31: Der Impfstoff ist unser stärkstes Schwert gegen das Virus

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12.11 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 31: Flächendeckende Impfungen wichtig!

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11.11 Uhr

SPD

Ralf Stegner: SPD-Fraktion für bundesweit einheitliche und verbindliche Corona-Inzidenzampel

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07. 12. 2020

16.03 Uhr

Landtag

Untersuchungsausschuss befragt ehemaligen Innenminister

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15.30 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung, Finanztransaktionssteuer, Mietenmoratorium, Krankenhausgesetz, Aufbau von Frauenmilchbanken

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04. 12. 2020

11.14 Uhr

SPD

Regina Poersch: European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen!

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03. 12. 2020

16.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Bauwirtschaft und öffentliche Hand brauchen dringend Fachkräftenachwuchs

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11.19 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Verlängerung in der Sache wohl richtig – Parlamente ignoriert – Kommunikation mangelhaft!

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02. 12. 2020

14.52 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 39. Tagung

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01. 12. 2020

10.35 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Fleischindustrie: Konzept für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in S-H steht

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27. 11. 2020

13.49 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Schwangerschaftsabbruch ist kein Verbrechen

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13.42 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 3: Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch sicherstellen

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13.26 Uhr

B 90/Grüne

Tobias von der Heide, Ines Strehlau und Anita Klahn zu den Regelungen für die Abschlussprüfungen 2020/21

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13.23 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 2: Kultur gehört zu den Bereichen, die durch Corona am härtesten getroffen werden

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13.09 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Soziokulturelle Akteure müssen endlich auch gefördert werden

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11.06 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 1,4,5+6: Solidarität bleibt das Gebot der Stunde!

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11.06 Uhr

CDU

Tobias Koch: Disziplinierter und verantwortungsvoller Umgang mit der Pandemie in Schleswig-Holstein

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26. 11. 2020

19.11 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Kita-Reform

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24. 11. 2020

13.05 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 38. (außerordentlichen) Tagung

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09.19 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Einschränkungen müssen sich an den Inzidenzen orientieren!

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23. 11. 2020

15.36 Uhr

Landtag

Weitere Zeugenaussagen vor dem Untersuchungsausschuss

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20. 11. 2020

15.05 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 27+29: Das Ziel der Islamisten ist Spaltung

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14.37 Uhr

SSW

Lars Harms: Man kann nur ausländische Gefährder abschieben

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