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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
19. 02. 2021
CDU
Tobias von der Heide: Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt
mehr InfosSPD
Martin Habersaat: Ministerin gelobt bessere Vorbereitung – warten wir’s ab!
mehr InfosSPD
Tobias von Pein: Hanau war kein Einzelfall – wir brauchen eine lückenlose Aufklärung!
mehr InfosLandtag
Rechtsextremistischer Anschlag vor einem Jahr: Landtagspräsident Schlie gedenkt der Opfer von Hanau
mehr Infos18. 02. 2021
SPD
Martin Habersaat: Die Situation der Grundschulen ist auch ohne Corona schwierig
mehr Infos17. 02. 2021
FDP
Kay Richert: Inzidenz muss sinken, um erste Öffnungsschritte endlich vornehmen zu können
mehr InfosLandtag
Landtag befragt erneut Experten zur Corona-Pandemie - ganztägige Anhörung am Freitag
mehr Infos16. 02. 2021
12. 02. 2021
11. 02. 2021
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 02+03: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit beim Corona-Management!
mehr Infos10. 02. 2021
09. 02. 2021
SPD
Dr. Ralf Stegner: Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit bei den Corona-Maßnahmen für die kommenden Monate sicherstellen
mehr Infos03. 02. 2021
Landtag
Weitere Sondersitzung des Landtages - zweite Experten-Anhörung am 19. Februar
mehr InfosB 90/Grüne
Marret Bohn zur Expert*innenanhörung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam
mehr Infos01. 02. 2021
Landtag
Präsidenten der deutschsprachigen Regionalparlamente: Gemeinsame Europakonferenz erstmals als Videokonferenz
mehr Infos29. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 34 „Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken“
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP: Jamaika gestaltet Haushalt auch in Pandemiezeiten
mehr Infos28. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 24 „Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise“
mehr InfosSSW
Lars Harms: Die Anforderungen an Körper und Psyche der Mitarbeiter im Strafvollzug sind hoch
mehr InfosSPD
Thomas Rother zu TOP 44: Personalsituation der Justiz muss Ansprüchen eines modernen Strafvollzugs gerecht werden
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir fordern elternunabhängiges Bafög ohne Rückzahlung und komplizierte Anträge
mehr InfosSPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 36+40: Hochschulen und Studierenden bestmöglich durch die Krise helfen
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Angemessene, deutlich höhere Vergütung für Pflegefachkräfte
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Wie gut, dass Jamaika im Straßenbau die Küstenkoalition beerbt
mehr InfosSPD
Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen
mehr InfosSSW
Christian Dirschauerr: Fakt ist, dass es an sozialem und bezahlbarem Wohnraum fehlt
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 16: Ungleichbehandlung von ehrenamtlichen HelferInnen bei Einsätzen beenden
mehr InfosSPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 26: Corona zeigt die Probleme bei der Digitalisierung wie unterm Brennglas
mehr InfosFDP
Jörg Hansen zu TOP 18 „Sportvereine in der Krise nicht allein lassen“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt
mehr InfosSPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr
mehr Infos27. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
mehr InfosSPD
Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
mehr Infos