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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

15. 06. 2020

17.21 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung

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10.27 Uhr

FDP

Gemeinsame PM von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Die unwürdigen und rechtswidrigen Zustände müssen beendet werden

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14. 06. 2020

13.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Diese Art des Protestes geht gar nicht

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11. 06. 2020

13.46 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Lernsommer 2020 droht zum Flopp mit Ansage zu werden

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10. 06. 2020

16.47 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

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03. 06. 2020

17.09 Uhr

FDP

Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen

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16.09 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Denn man tau!

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14.40 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Schleswig-Holstein ist schön - und hat viel mehr zu bieten als nur touristische Ballungsgebiete

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02. 06. 2020

13.11 Uhr

AfD

Jörg Nobis: SPD-Chefin Midyatli versucht sich in Populismus, wird ihre Partei damit aber nur in den einstelligen Bereich führen

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28. 05. 2020

15.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Stromkunden zahlen 380 Millionen Euro für nicht erzeugten Windstrom – Zeit das EEG endlich abzuschaffen

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13.47 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Ehrliche Antworten der Pflegenden erforderlich

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11.27 Uhr

SSW

Lars Harms: SSW unterstützt Vorschlag zur Wiederwahl Marit Hansens

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27. 05. 2020

17.02 Uhr

SPD

Beate Raudies: Jamaika hat den Ernst der Lage offenbar noch immer nicht erkannt!

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16.24 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zum Europäischen Green Deal

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16.01 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Kai Vogel: Schrittweise Öffnung von Kitas und Schulen erfordert Vorsicht aller Beteiligten

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16.01 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Unsere Forderung nach unverzüglicher Öffnung der Schulen wurde jetzt erfüllt

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15.51 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben und Ines Strehlau zur Ausweitung der Kita-Betreuung und des Unterrichts an Schulen

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15.50 Uhr

FDP

Anita Klahn: Weitere Kita- und Schulöffnung ist eine gute Nachricht für Eltern und Kinder

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15.36 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Rückendeckung für unsere Bauern

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15.31 Uhr

SPD

Kai Vogel und Regina Poersch: Jamaika muss die Reisebusunternehmen endlich in den Fokus nehmen!

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15.28 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: Wir haben die Kleinsten im Blick – Schulöffnungen kommen

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15.27 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Wir müssen die Wachstumskräfte der Wirtschaft stärken

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15.26 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Wichtiger Schritt in Richtung Normalität

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15.13 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zum Bericht der Bundesnetzagentur und zu erneuerbaren Energien

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15.10 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Reisebusse sind systemrelevant – auch diese Branche braucht Hilfe

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14.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD-Länderfinanzminister stellen sich gegen Scholz und Stegner

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12.59 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Wir brauchen schnellstens eine norddeutsche Lösung

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11.42 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Unser Gesetzentwurf für die Abschaffung der Pflegekammer ist jetzt das richtige Signal

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11.18 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Jamaikas Konzeptlosigkeit gefährdet den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

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08.47 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle: Entscheidung des BGH über die Rechte bei „lediglich empfundener“ Intersexualität ist ein Rückschritt für die Geschlechtervielfalt

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26. 05. 2020

16.27 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: SPD setzt die falschen Prioritäten bei den Kommunalfinanzen

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22. 05. 2020

11.27 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zu den Vorbereitungen auf die zweite Welle der Corona-Pandemie

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20. 05. 2020

21.55 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Dänemark sollte den kleinen Grenzverkehr umgehend wieder ermöglichen

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19. 05. 2020

14.50 Uhr

AfD

KORREKTUR Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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14.37 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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15. 05. 2020

11.27 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Unterwanderung der Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen durch Rechtsextremist*innen

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14. 05. 2020

16.43 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth und Lasse Petersdotter zu Konjunkturhilfen

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12. 05. 2020

15.27 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Beim Ausbau der Windkraft auf See ist noch Luft nach oben

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10.52 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt

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08. 05. 2020

17.16 Uhr

AfD

REDE ZU PROTOKOLL - Jörg Nobis zu TOP 27: Die Bundeswehr soll sichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft bleiben – auch auf der Kieler Woche

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16.35 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Bundeswehr

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16.25 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: Beispielhafte Integrationspolitik in Schleswig-Holstein

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16.05 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL: Kai Dolgner zu Top 27: Die Bundeswehr gehört sichtbar in die Mitte der Gesellschaft und damit auch zur Kieler Woche

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14.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten

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12.37 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 8 "Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs"

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12.28 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox

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07. 05. 2020

12.27 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 9,35,51+52: Die Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche

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12.07 Uhr

CDU

Tobias von der Heide: Chancen der Krise nutzen

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11.27 Uhr

AfD

KORREKTUR: Jörg Nobis (zu TOP 47): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – dies hätte schon vor Wochen gelten müssen“

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10.58 Uhr

CDU

Tobias Koch: Gute Botschaften für unser Bundesland!

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